Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	16. Dezember 2014, 15.30 Uhr
Ort	Bürgersaal

1 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe für das Badische KONServatorium sowie der Satzung der Stadt Karlsruhe für die Jugendmusikschule Neureut #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0251

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2 - Satzung zur Begrenzung der Miethöhe bei öffentlich gefördeten Wohnungen #

Öffentlich, Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

3 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0255

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Änderungsantrag KULT: Satzung zur Änderung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

4 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung einer Vergnügungsteuer (Vergnügungsteuersatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0288

Beschluss: einstimmig beschlossen

5 - Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Karlsruhe für den Großmarkt, die Wochenmärkte, #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0270

Beschluss: einstimmig beschlossen

6 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0256

Beschluss: einstimmig beschlossen

7 - Satzung der Stadt Karlsruhe über Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen (Friedhofsgebührensatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0257

Beschluss: einstimmig beschlossen

8 - Aufhebung der bestehenden Entwässerungsgebührensatzung und deren Ersetzung durch eine neue Entwässerungsgebührensatzung zum 01.01.2015 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0258

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8.1 - Änderung des Dezernatsverteilungsplans zum 01.01.2015 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0797

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8.1 - Änderungsantrag FDP/KULT: Änderung des Dezernatsverteilungsplans zum 01.01.2015 #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

9 - Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Benennung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Karlsruhe für die Jahre 2015 - 2019 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0806

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Golfanlage Batzenhof", Karlsruhe-Hohenwettersbach: #

Öffentlich, Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10 - Änderungsantrag GfK: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Golfanlage Batzenhof", Karlsruhe-Hohenwettersbach #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

11 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Tivoliplatz 1", Karlsruhe-Südstadt: Satzungsbeschluss gem. § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0804

Beschluss: einstimmig beschlossen

12 - Umstrukturierung Pflegestützpunkt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0302

Beschluss: einstimmig beschlossen

12 - Interfraktioneller Antrag: Umstrukturierung Pflegestützpunkt Karlsruhe: #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

13 - Ludwig-Guttmann-Schule für Körperbehinderte; Brandschutzmaßnahmen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0237

Beschluss: einstimmig beschlossen

14 - Standortentscheidung Busbahnhof #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0318

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - Änderungsantrag: Standortentscheidung Busbahnhof #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

15 - KTG Karlsruhe Tourismus GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0326

Beschluss: einstimmig beschlossen

16 - Fächerbad Karlsruhe GmbH - Finanzierung der Gesellschaft #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0260

Beschluss: einstimmig beschlossen

17 - Kultur- und Kreativwirtschaft - Wachstums- und Festigungszentrum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0327

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

18 - Weiterentwicklung Bonusprogramm Energetische Sanierung im Privatbereich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0254

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

18 - Änderungsantrag Stadtrat Schmitt (pl): Weiterentwickung Bonusprogramm Energetische Sanierung im Privatbereich #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19 - Nachhaltiges und ressourcenoptimiertes Gewerbeflächenmanagement: Praxishandbuch für Unternehmen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0239

Beschluss: einstimmig beschlossen

20 - Verrechnung von Kostenüber- bzw. Kostenunterdeckungen bei den Gebühren für das Marktamt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0271

Beschluss: einstimmig beschlossen

21 - Sperrmüllerfassung in der Stadt Karlsruhe - Weiterführung des Projekts Sperrmüll auf Abruf bis 31.12.2015 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0268

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

22 - Neustrukturierung der Wertstofferfassung: #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0267

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

22 - Anfrage Stadtrat Schmitt (pl): Neustrukturierung der Wertstofferfassung #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

23 - Raumordnerischer Vertrag zwischen Regionalverband und Stadt zur Ansiedlung eines Einrichtungskaufhauses am Weinweg #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0303

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

24 - Neubau Hauptfeuerwache und Leitstelle, Neubau Hauptfeuerwache: Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0304

Beschluss: einstimmig beschlossen

25 - Sachstandsbericht Kombilösung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0808

Beschluss: Kenntnisnahme

25.1 - - abgesetzt - Stellenschaffungsanträge aus dem Personalausschuss vom 25.11.2014 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0814

Beschluss: abgesetzt

ANTRÄGE

26 - Kommunale/-r (ehrenamtliche/-r) Tierschutzbeauftragte/-r für die Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0238

Beschluss: verwiesen in Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

27 - Stadtmöblierung: #

Öffentlich

27.1 - Öffentliche Bestuhlung auf Straßen und Plätzen, in Parks und an Haltestellen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0277

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

27.2 - Stadtmöblierung mit ausreichend Sitzgelegenheiten - Gute Mutzbarkeit für alle Generationen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0284

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

28 - Stadt Karlsruhe als attraktive Arbeitgeberin - Demografiestrategie #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0315

Beschluss: verwiesen in Personalausschuss

ANFRAGEN

29 - Umsetzung des Artenschutzrechtes bei der Stadtverwaltung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0246

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - - abgesetzt - #

Öffentlich

31 - Karlsruher Tierschutzfonds #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0282

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Kontrolle und Aufbewahrung von Waffen und Munition in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0283

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Altersarmut und Grundsicherung in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0287

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - ÖPNV-Verbindung zwischen Karlsruhe und dem Elsass #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0286

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Auswirkungen der wirtschaftlichen Schieflage der EnBW auf den Haushalt der Stadt - kurz-, mittel- und langfristig #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0299

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Qualitätsstandards für Kita- und Schulverpflegung in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0300

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - Übergang von Schülerhorten zu Ganztagsangeboten gestalten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0309

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Bilanz Ferienbetreuung in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0310

Beschluss: Kenntnisnahme

39 - Barrierefreie Schulen für inklusive Bildungsangebote in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0311

Beschluss: Kenntnisnahme

40 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

41 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

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24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

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