Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	3. Februar 2015, 15.30 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirt "SSP Mühlburg" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0305

Beschluss: einstimmig beschlossen

2 - Bestellung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in den Migrationsbeirat der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0037

Beschluss: einstimmig beschlossen

3 - Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Karlsruhe für die Geschäftsjahre 2015 - 2020: Aufstellung einer Vorschlagsliste nach § 28 VwGO #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0028

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4 - Bebauungsplan '"Baublock Moltke-, Freiydorf-. Grenadier- und Roggenbachstraße (Neubau Finanzämter)", Karlsruhe-Nordstadt: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0044

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

5 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Königsberger Straße 37 ("gemeinsamleben in der Waldstadt")", Karlsruhe-Waldstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0033

Beschluss: einstimmig beschlossen

6 - Landesinitiative IKT-Standort Baden-Württemberg und Zuschuss zur erweiterten Betreuung der IT-Unternehmensgründugnen und -festigungen im StartUp-Accelerator an das High-Tech.Unternehmer.Netzwerk CyberForum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0016

Beschluss: einstimmig beschlossen

7 - Beitritt der Stadt Karlsruhe zum Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) "Interregionale Alliance for the Rhine-Alpine-Corridor EVTZ" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0035

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8 - Mitgliedschaft der Stadt Karlsruhe im "fokus energie e. V." #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0038

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

9 - Kombilösung: Verzicht auf die temporäre Wiederinbetriebnahme des oberirdischen Südabzweigs #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0045

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

9 - Anfrage FW: Kombilösung: Verzicht auf die temporäre Wiederinbetriebnahme des oberirdischen Südabzweigs #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

9 - Änderungsantrag KULT: Kombilösung Südabzweig: #

Öffentlich

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

10 - Grundsätze für die Förderung von Bürgerzentren in den Stadtteilen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

11 - Antrag des Caritasverbands für ein Bürgerzentrum Daxlanden #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0140

Beschluss: einstimmig beschlossen

12 - Grundsatzentscheidung zur Einrichtung und finanziellen Unterstützung einer Hospizwohnung für Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0019

Beschluss: einstimmig beschlossen

13 - Wiederaufnahme der Teilfortschreibung FNP-Wohnen 2030 des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe (NVK): Vorberatung der Verbandsversammlung des NVK am 09.03.2015 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0032

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

13 - Wiederaufnahme der Teilfortschreibung FNP-Wohnen 2030 des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe (NVK: #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

14 - Hauptfeuerwache und Leitstelle, Neubau Leitstelle: Vergabe von einem Einsatzleitsystem und Kommunikationssystem #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0026

Beschluss: einstimmig beschlossen

15 - Sanierung der Hagsfelder Brücke: Vergabe der Tiefbauarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0027

Beschluss: einstimmig beschlossen

ANTRÄGE

16 - Revitalisierung des Technologieparks Karlsruhe (TPK) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0290

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

16 - Ergänzungsantrag CDU: Revitalisierung des Technologieparks Karlsruhe (TPK) #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

17 - Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0291

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

18 - Countdown-Ampeln für Fußgängerinnen und Fußgänger in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0298

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

19 - Strategie zu Open Government/Informationsfreiheitssatzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0316

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

20 - Neuorganisation TechnologieRegion: Politische Gremien einbinden #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0331

Beschluss: erledigt

21 - Einkaufen in Karlsruhe - Gesamtpaket zur Stärkung des Einzelhandels #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0801

Beschluss: verwiesen in Wirtschaftsförderungsausschuss

22 - Platz der Menschenrechte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0815

Beschluss: verwiesen an Kulturausschuss

23 - Verbesserungen an der Fußgängerunterführung Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0821

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

24 - Fernbusbahnhof - Betreibermodelle und Refinanzierungsmöglichkeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0003

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

25 - Abwärme- und Wärmebedarfskarte für Industrieparks und Gewerbegebiete #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0004

Beschluss: verwiesen in Wirtschaftsförderungsausschuss

26 - Grundschule in der östlichen Südstadt: #

Öffentlich

26.1 - Grundschule am Wasserturm #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0031

Beschluss: verwiesen an Schulbeirat und Hauptauschuss

26.2 - Erweiterung der Grundschule am Wasserturm, Hedwig-Kettler-Straße 11 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0816

Beschluss: Kenntnisnahme

26.3 - Grundschule am Wasserturm #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0005

Beschluss: Kenntnisnahme

ANFRAGEN

27 - Kombilösung: #

Öffentlich

27.1 - Energieverbrauch beim Tunnelbau #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0250

Beschluss: Kenntnisnahme

27.2 - Streit beim Tunnelbau #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0308

Beschluss: Kenntnisnahme

27.3 - Auswirkungen Tunnelvortrieb auf Gebäude #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0013

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Erhalt und Pflege von Streuobstwiesen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0802

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Nachtspeicherheizungen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0811

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Wildunfälle im Stadtgebiet - Vermeidung durch Einsatz von Wildwarnreflektoren #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0812

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket schneller bearbeiten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0813

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Alttextilsammlung in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0822

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Geplanter Abriss der Fuß- und Radbrücken über die Kriegsstraße am Nymphengarten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0007

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Beitritt der Stadt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt" #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0009

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Personalsituation in der Ausländerbehörde #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0010

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Konkordienkirche #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0011

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - Nutzung leer stehender Gebäude im Alten Schlachthof #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0029

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Gewinnung von Erdöl und Erdgas in der Region Karlsruhe durch Fracking #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0024

Beschluss: Kenntnisnahme

39 - Unfälle mit Straßenbahnen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0030

Beschluss: Kenntnisnahme

40 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

41 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Ceren Akbaba	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Benjamin Bauer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Anne Berghoff	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Annette Böringer	FDP/FW, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Max Braun	Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Tobias Bunk	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Franziska Buresch	Die Linke, Stadträtin \| Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Sonja Döring	KAL, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Ivo Dujmovic	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Fabian Gaukel	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Adina Geißinger	Volt, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Marco Gottmann	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 10. September 2024
Michael Haug	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Susanne Heynen	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Thomas H. Hock	FDP/FW, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Friedemann Kalmbach	FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tanja Kaufmann	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Dezember 2024
Andreas Kehrle	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sonja Klingert	GRÜNE, Stadträtin, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Christian Klinkhardt	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Gerhard Lenz	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 11. September 2024
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	FDP/FW Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dirk Müller	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Kien Nguyen	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	FDP/FW, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Iris Sardarabady	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Katrin Schütz	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Nicolas Schütz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Andreas Seidler	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Rouven Stolz	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Mathias Tröndle	SPD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Christina Zacharias	Die Linke, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 30. November 2024