Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	3. Februar 2015, 15.30 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirt "SSP Mühlburg" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0305

Beschluss: einstimmig beschlossen

2 - Bestellung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in den Migrationsbeirat der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0037

Beschluss: einstimmig beschlossen

3 - Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Karlsruhe für die Geschäftsjahre 2015 - 2020: Aufstellung einer Vorschlagsliste nach § 28 VwGO #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0028

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4 - Bebauungsplan '"Baublock Moltke-, Freiydorf-. Grenadier- und Roggenbachstraße (Neubau Finanzämter)", Karlsruhe-Nordstadt: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0044

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

5 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Königsberger Straße 37 ("gemeinsamleben in der Waldstadt")", Karlsruhe-Waldstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0033

Beschluss: einstimmig beschlossen

6 - Landesinitiative IKT-Standort Baden-Württemberg und Zuschuss zur erweiterten Betreuung der IT-Unternehmensgründugnen und -festigungen im StartUp-Accelerator an das High-Tech.Unternehmer.Netzwerk CyberForum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0016

Beschluss: einstimmig beschlossen

7 - Beitritt der Stadt Karlsruhe zum Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) "Interregionale Alliance for the Rhine-Alpine-Corridor EVTZ" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0035

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8 - Mitgliedschaft der Stadt Karlsruhe im "fokus energie e. V." #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0038

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

9 - Kombilösung: Verzicht auf die temporäre Wiederinbetriebnahme des oberirdischen Südabzweigs #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0045

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

9 - Anfrage FW: Kombilösung: Verzicht auf die temporäre Wiederinbetriebnahme des oberirdischen Südabzweigs #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

9 - Änderungsantrag KULT: Kombilösung Südabzweig: #

Öffentlich

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

10 - Grundsätze für die Förderung von Bürgerzentren in den Stadtteilen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

11 - Antrag des Caritasverbands für ein Bürgerzentrum Daxlanden #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0140

Beschluss: einstimmig beschlossen

12 - Grundsatzentscheidung zur Einrichtung und finanziellen Unterstützung einer Hospizwohnung für Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0019

Beschluss: einstimmig beschlossen

13 - Wiederaufnahme der Teilfortschreibung FNP-Wohnen 2030 des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe (NVK): Vorberatung der Verbandsversammlung des NVK am 09.03.2015 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0032

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

13 - Wiederaufnahme der Teilfortschreibung FNP-Wohnen 2030 des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe (NVK: #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

14 - Hauptfeuerwache und Leitstelle, Neubau Leitstelle: Vergabe von einem Einsatzleitsystem und Kommunikationssystem #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0026

Beschluss: einstimmig beschlossen

15 - Sanierung der Hagsfelder Brücke: Vergabe der Tiefbauarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0027

Beschluss: einstimmig beschlossen

ANTRÄGE

16 - Revitalisierung des Technologieparks Karlsruhe (TPK) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0290

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

16 - Ergänzungsantrag CDU: Revitalisierung des Technologieparks Karlsruhe (TPK) #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

17 - Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0291

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

18 - Countdown-Ampeln für Fußgängerinnen und Fußgänger in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0298

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

19 - Strategie zu Open Government/Informationsfreiheitssatzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0316

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

20 - Neuorganisation TechnologieRegion: Politische Gremien einbinden #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0331

Beschluss: erledigt

21 - Einkaufen in Karlsruhe - Gesamtpaket zur Stärkung des Einzelhandels #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0801

Beschluss: verwiesen in Wirtschaftsförderungsausschuss

22 - Platz der Menschenrechte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0815

Beschluss: verwiesen an Kulturausschuss

23 - Verbesserungen an der Fußgängerunterführung Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0821

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

24 - Fernbusbahnhof - Betreibermodelle und Refinanzierungsmöglichkeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0003

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

25 - Abwärme- und Wärmebedarfskarte für Industrieparks und Gewerbegebiete #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0004

Beschluss: verwiesen in Wirtschaftsförderungsausschuss

26 - Grundschule in der östlichen Südstadt: #

Öffentlich

26.1 - Grundschule am Wasserturm #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0031

Beschluss: verwiesen an Schulbeirat und Hauptauschuss

26.2 - Erweiterung der Grundschule am Wasserturm, Hedwig-Kettler-Straße 11 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0816

Beschluss: Kenntnisnahme

26.3 - Grundschule am Wasserturm #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0005

Beschluss: Kenntnisnahme

ANFRAGEN

27 - Kombilösung: #

Öffentlich

27.1 - Energieverbrauch beim Tunnelbau #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0250

Beschluss: Kenntnisnahme

27.2 - Streit beim Tunnelbau #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0308

Beschluss: Kenntnisnahme

27.3 - Auswirkungen Tunnelvortrieb auf Gebäude #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0013

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Erhalt und Pflege von Streuobstwiesen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0802

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Nachtspeicherheizungen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0811

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Wildunfälle im Stadtgebiet - Vermeidung durch Einsatz von Wildwarnreflektoren #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0812

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket schneller bearbeiten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0813

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Alttextilsammlung in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0822

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Geplanter Abriss der Fuß- und Radbrücken über die Kriegsstraße am Nymphengarten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0007

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Beitritt der Stadt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt" #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0009

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Personalsituation in der Ausländerbehörde #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0010

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Konkordienkirche #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0011

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - Nutzung leer stehender Gebäude im Alten Schlachthof #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0029

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Gewinnung von Erdöl und Erdgas in der Region Karlsruhe durch Fracking #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0024

Beschluss: Kenntnisnahme

39 - Unfälle mit Straßenbahnen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0030

Beschluss: Kenntnisnahme

40 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

41 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)