Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	3. Februar 2015, 15.30 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirt "SSP Mühlburg" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0305

Beschluss: einstimmig beschlossen

2 - Bestellung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in den Migrationsbeirat der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0037

Beschluss: einstimmig beschlossen

3 - Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Karlsruhe für die Geschäftsjahre 2015 - 2020: Aufstellung einer Vorschlagsliste nach § 28 VwGO #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0028

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4 - Bebauungsplan '"Baublock Moltke-, Freiydorf-. Grenadier- und Roggenbachstraße (Neubau Finanzämter)", Karlsruhe-Nordstadt: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0044

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

5 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Königsberger Straße 37 ("gemeinsamleben in der Waldstadt")", Karlsruhe-Waldstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0033

Beschluss: einstimmig beschlossen

6 - Landesinitiative IKT-Standort Baden-Württemberg und Zuschuss zur erweiterten Betreuung der IT-Unternehmensgründugnen und -festigungen im StartUp-Accelerator an das High-Tech.Unternehmer.Netzwerk CyberForum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0016

Beschluss: einstimmig beschlossen

7 - Beitritt der Stadt Karlsruhe zum Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) "Interregionale Alliance for the Rhine-Alpine-Corridor EVTZ" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0035

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8 - Mitgliedschaft der Stadt Karlsruhe im "fokus energie e. V." #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0038

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

9 - Kombilösung: Verzicht auf die temporäre Wiederinbetriebnahme des oberirdischen Südabzweigs #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0045

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

9 - Anfrage FW: Kombilösung: Verzicht auf die temporäre Wiederinbetriebnahme des oberirdischen Südabzweigs #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

9 - Änderungsantrag KULT: Kombilösung Südabzweig: #

Öffentlich

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

10 - Grundsätze für die Förderung von Bürgerzentren in den Stadtteilen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

11 - Antrag des Caritasverbands für ein Bürgerzentrum Daxlanden #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0140

Beschluss: einstimmig beschlossen

12 - Grundsatzentscheidung zur Einrichtung und finanziellen Unterstützung einer Hospizwohnung für Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0019

Beschluss: einstimmig beschlossen

13 - Wiederaufnahme der Teilfortschreibung FNP-Wohnen 2030 des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe (NVK): Vorberatung der Verbandsversammlung des NVK am 09.03.2015 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0032

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

13 - Wiederaufnahme der Teilfortschreibung FNP-Wohnen 2030 des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe (NVK: #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

14 - Hauptfeuerwache und Leitstelle, Neubau Leitstelle: Vergabe von einem Einsatzleitsystem und Kommunikationssystem #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0026

Beschluss: einstimmig beschlossen

15 - Sanierung der Hagsfelder Brücke: Vergabe der Tiefbauarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0027

Beschluss: einstimmig beschlossen

ANTRÄGE

16 - Revitalisierung des Technologieparks Karlsruhe (TPK) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0290

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

16 - Ergänzungsantrag CDU: Revitalisierung des Technologieparks Karlsruhe (TPK) #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

17 - Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0291

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

18 - Countdown-Ampeln für Fußgängerinnen und Fußgänger in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0298

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

19 - Strategie zu Open Government/Informationsfreiheitssatzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0316

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

20 - Neuorganisation TechnologieRegion: Politische Gremien einbinden #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0331

Beschluss: erledigt

21 - Einkaufen in Karlsruhe - Gesamtpaket zur Stärkung des Einzelhandels #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0801

Beschluss: verwiesen in Wirtschaftsförderungsausschuss

22 - Platz der Menschenrechte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0815

Beschluss: verwiesen an Kulturausschuss

23 - Verbesserungen an der Fußgängerunterführung Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0821

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

24 - Fernbusbahnhof - Betreibermodelle und Refinanzierungsmöglichkeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0003

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

25 - Abwärme- und Wärmebedarfskarte für Industrieparks und Gewerbegebiete #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0004

Beschluss: verwiesen in Wirtschaftsförderungsausschuss

26 - Grundschule in der östlichen Südstadt: #

Öffentlich

26.1 - Grundschule am Wasserturm #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0031

Beschluss: verwiesen an Schulbeirat und Hauptauschuss

26.2 - Erweiterung der Grundschule am Wasserturm, Hedwig-Kettler-Straße 11 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0816

Beschluss: Kenntnisnahme

26.3 - Grundschule am Wasserturm #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0005

Beschluss: Kenntnisnahme

ANFRAGEN

27 - Kombilösung: #

Öffentlich

27.1 - Energieverbrauch beim Tunnelbau #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0250

Beschluss: Kenntnisnahme

27.2 - Streit beim Tunnelbau #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0308

Beschluss: Kenntnisnahme

27.3 - Auswirkungen Tunnelvortrieb auf Gebäude #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0013

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Erhalt und Pflege von Streuobstwiesen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0802

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Nachtspeicherheizungen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0811

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Wildunfälle im Stadtgebiet - Vermeidung durch Einsatz von Wildwarnreflektoren #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0812

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket schneller bearbeiten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0813

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Alttextilsammlung in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0822

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Geplanter Abriss der Fuß- und Radbrücken über die Kriegsstraße am Nymphengarten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0007

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Beitritt der Stadt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt" #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0009

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Personalsituation in der Ausländerbehörde #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0010

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Konkordienkirche #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0011

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - Nutzung leer stehender Gebäude im Alten Schlachthof #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0029

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Gewinnung von Erdöl und Erdgas in der Region Karlsruhe durch Fracking #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0024

Beschluss: Kenntnisnahme

39 - Unfälle mit Straßenbahnen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0030

Beschluss: Kenntnisnahme

40 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

41 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Marc Bernhard MdB	AfD Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Michael Borner	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. August 2006
Max Braun	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Hermann Brenk	CDU, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Lüppo Cramer	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Jan Döring	CDU Ordentliches Mitglied	von 23. September 2014 bis 22. Juli 2019
Thorsten Ehlgötz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Gisela Fischer	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 22. Juli 2019
Alexander Geiger	GRÜNE, Altstadtrat Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 1. Januar 2016
Michael Haug	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Klaus Heilgeist	CDU Ordentliches Mitglied	von 1. Dezember 1976 bis 22. Juli 2019
David Hermanns	SPD Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 21. Juli 2019
Thomas H. Hock	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Ekkehard Hodapp	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 1. Mai 2016 bis 22. Juli 2019
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Johannes Honné	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tom Hoyem	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Karl-Heinz Jooß	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Friedemann Kalmbach	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Albert Käuflein	CDU, Bürgermeister Ordentliches Mitglied	von 1. November 2006 bis 31. Dezember 2017
Joschua Konrad	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Marianne Köpfler	CDU, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. August 2017
Johannes Krug	CDU Ordentliches Mitglied	von 1. September 2017 bis 22. Juli 2019
Uwe Lancier	KULT Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Bettina Lisbach	Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 30. April 2016
Gabriele Luczak-Schwarz	CDU, Erste Bürgermeisterin Ordentliches Mitglied	von 26. August 2013 bis 22. September 2014
Sven Maier	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Parsa Marvi	SPD, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Dezember 2021
Zoe Mayer	GRÜNE, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Oktober 2021
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Irene Moser	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Eduardo Mossuto	FÜR Karlsruhe Ordentliches Mitglied	von 26. Juni 2015 bis 22. Juli 2019
Dirk Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Hans Pfalzgraf	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. November 1989 bis 22. Juli 2019
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Istvan Pinter	Ordentliches Mitglied	von 1. Februar 2016 bis 31. Dezember 2018
Renate Rastätter	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Stefan Schmitt	Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Christine Weber	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2019
Jürgen Wenzel	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Karin Wiedemann	CDU, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 30. September 2022
Tim Wirth	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 1. Februar 2019 bis 22. Juli 2019
Erik Wohlfeil	Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Michael Zeh	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Juli 1994
Sabine Zürn	Die Linke Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 22. Juli 2019

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23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)