Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	28. April 2015, 15.30 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Umbesetzung des Hauptausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0213

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Neubesetzung Gestaltungsbeirat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0226

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Satzung zur Änderung der Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2013 - 2016 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0163

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Anfrage GfK: Nutzen von verkaufsoffenen Sonntagen #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

3 - Änderungsantrag KULT: Satzung zur Änderung der Satzung über verkaufsoffene Sontage 2013 - 2016 #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

3.1 - Verkaufsoffener Sonntag #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0202

4 - Jahresabschluss 2013: #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0189

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

5 - Aktualisierung der Benutzungsordnung der Stadtbibliothek #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0212

Beschluss: einstimmig beschlossen

5.1 - Kostenlose Online-Dienste in der Stadtbibliothek #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0172

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6 - Beschlussfassung über die Eckpunkte der Haushaltsstabilisierung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0207

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

7 - Benennung des städtischen Leichtathletikstadions in Beiertheim nach Carl Kaufmann #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0205

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8 - Bericht zur Verlagerung von Veranstaltungen aus der Europahalle, temporäre Ersatzinfrastruktur für Sportveranstaltungen 2016 - 2020 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0192

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8 - Änderungsantrag AfD: Bericht zur Verlagerung von Veranstaltungen aus der Europahalle, temporäre Ersatzinfrastruktur #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

ANTRÄGE

9 - Smart Production Park #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0102

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

10 - Klimaoptimierte Gestaltungsplanung Kaiserstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0149

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

11 - U3 Betreuungsbedarf #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0152

Beschluss: Antrag ist erledigt

12 - Behördenzentrum und Wohnen am Hauptbahnhof #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0157

Beschluss: Kenntnisnahme

13 - Fußverkehrs-Check für Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0158

Beschluss: verwiesen in Planungsausschuss

14 - Kostenlose Plastiktüten sind nicht mehr zeitgemäß! #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0173

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

15 - Breitbandversorgung in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0169

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

15 - Ergänzungsantrag CDU: Breitbandversorgung in Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

16 - Schulbau-Prioritätenliste Modernisierung/Sanierung/Umbau im Bestand #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0170

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

17 - Verständlich formulierte Vorlagen in Ausschüssen und Gemeinderatssitzungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0171

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

18 - Erwerb und Nutzung der ehemaligen Dragonerkaserne in der Kaiserallee 12 b #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0201

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

19 - Raumnot in der Gartenschule beheben - Wann schafft die Stadtverwaltung Abhilfe? #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0208

Beschluss: verwiesen an Schulbeirat

ANFRAGEN

20 - Energetische Quartierkonzepte auch für einen Höhenstadtteil #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0148

Beschluss: Kenntnisnahme

21 - Mehr zweizügige Realschulen mit unterschiedlichen Leistungsniveaus #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0156

Beschluss: Kenntnisnahme

22 - Brandschutz im Stadtbahntunnel Kaiserstraße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0160

Beschluss: Kenntnisnahme

23 - Drogenmissbrauch in Karlsruhe: Konsum und Straftaten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0174

Beschluss: Kenntnisnahme

24 - Jugendkriminalität - Haus des Jugendrechts #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0182

Beschluss: Kenntnisnahme

25 - Verkehrssituation Mühlburger Tor #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0185

Beschluss: Kenntnisnahme

26 - Weiterentwicklung Festplatz-Ensemble - Sachstand #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0200

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Kosten der Unterkunft bei Hartz IV - Anerkennung bzw. Nichtanerkennung in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0203

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Unterstützung für die Geschäfte an der Ettlinger Straße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0209

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Wie ist das "Pegida/Kargida"-Bündnis in Karlsruhe und seine Aktivitäten einzuschätzen? #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0215

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

31 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)