Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	19. Mai 2015, 15.30 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1.1 - Resolution des Gemeinderates "Karlsruhe - Stadt der Vielfalt" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0267

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1.1 - Änderungsantrag AfD: Resolution des Gemeinderates "Karlsruhe - Stadt der Vielfalt" #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.2 - Interfraktionelle Resolution "Korridorstudie Mittelrhein" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0289

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Erlass einer Rechtsverordnung über die Benutzung des Baggersees Grötzingen sowie Änderung der Rechtsverordnung der Stadt Karlsruhe über das Baden #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0190

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Änderungsantrag KULT: Erlass einer Rechtsverordnung über die Benutzung des Baggersees Grötzingen sowie Änderung der Rechtsverordnung der Stadt Karlsruhe über das Baden - Einschränkung der Ausnahmen #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

3 - Änderung des Landschaftsschutzgebiets Nördliche Hardt im Bereich des Wildparkstadions #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0235

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Ergänzungsantrag GRÜNE: Ausgleich für die Verkleinerung des Landschaftsschutzgebietes "Nördliche Hardt" #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

4 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) "Multienergietankstelle an der Südtangente", Karlsruhe-Durlach: Einleitungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0240

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Auslegungsbeschlüsse zu den Bebauungsplänen "Gewerbe- und Industriegebiet Gerwigstraße - Änderung", Karlsruhe-Oststadt, "Rintheim Süd - Änderung", Karlsruhe-Rintheim und "Nutzungsartfestsetzung - Änderung", Karlsruhe- Oststadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0256

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Anordnung der Umlegung gemäß § 46 BauGB zur Verwirklichung des Bebauungsplanes "Oberer Säuterich" in Karlsruhe-Durlach #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0239

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - - abgesetzt - #

Öffentlich

8 - Aufnahme weiterer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0238

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Beirat für Menschen mit Behinderungen - Jahresbericht 2014 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0237

Beschluss: Kenntnisnahme

10 - Gesamtkonzept Wohnungslosenhilfe ´97 - Neunter Sachstandsbericht #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0236

Beschluss: Kenntnisnahme

11 - Räumliches Leitbild Karlsruhe: Sachstand #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0255

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

12 - Verkauf der drei Pflegeeinrichtungen der Heimstiftung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0216

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

12 - Ergänzungsantrag FW: Verkauf der drei Pflegeeinrichtungen der Heimstiftung #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

13 - Umsetzung der Inklusion an Karlsruher Schulen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0222

Beschluss: verwiesen an Schulbeirat

ANFRAGEN

14 - Prüfung der MRSA-Prävention und MRSA-Abwehr an Krankenhäusern in Karlsruhe durch das Gesundheitsamt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0204

Beschluss: Kenntnisnahme

15 - Berliner Platz #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0220

Beschluss: Kenntnisnahme

16 - Festsitzende Tunnelvortriebsmaschine (TVM) #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0227

Beschluss: Kenntnisnahme

17 - Anmeldesituation in den Karlsruher Schülerhorten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0242

Beschluss: Kenntnisnahme

18 - Abschiebung abgelehnter Asylbewerberinnen/Asylbewerber #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0243

Beschluss: Kenntnisnahme

19 - Sicherstellung der Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtugen und Kindergärten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0245

Beschluss: Kenntnisnahme

20 - - abgesetzt - #

Öffentlich

21 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

22 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

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