Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	28. Juli 2015, 15.30 Uhr
Ort	Südwerk-Bürgerzentrum Südstadt, Henriette-Obermüller-Straße 10, Karlsruhe

1 - Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien nach dem Ausscheiden von Stadtrat Reinhold Yabo #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0417

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätlichen Ausschüssen und Gremien; Planungsausschuss: Änderung des Vertreters des Beirats für Menschen mit Behinderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0405

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Sanierungsbeirat "LSP Durlach-Aue": Bildung eines Sanierungsbeirates #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0404

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Bebauungsplan "Am Sandberg 2 (ehemals VfB Knielingen)", Karlsruhe-Knielingen hier: Satzungsbeschluss gemäß §10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0402

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Bebauungsplan "Eggensteiner-, Sudeten- und Pionierstraße, 2. Änderung", Karlsruher-Knielingen: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0425

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - - abgesetzt - Projektpartnerschaft mit einer türkischen Stadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0385

Beschluss: abgesetzt

6 - - abgesetzt - Ergänzungsantrag: Städtepartnerschaft mit Sakayra #

Öffentlich

Beschluss: abgesetzt

7 - Konzessionsvertrag VBK/KASIG #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0294

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements in Karlsruhe: #

Öffentlich

8.1 - Umsetzung und Weiterentwicklung verschiedener Bausteine #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0341

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8.2 - Umsetzung der Maßnahmen 3.1.2: Bezuschussung von Inhouse-Seminaren und Beitragsreduzierungen des Fortbildungsangebots für engagierte junge Menschen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0340

Beschluss: einstimmig beschlossen

8.2 - Änderungsantrag GRÜNE: Verwendung geschlechtergerechter Sprache bei der Richtlinie für die Bezuschussung von Inhouse-Seminaren für ehrenamtlich tätige Organisationen #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

8.3 - Umsetzung der Maßnahme 3.2: Bezuschussung von Fahrtkosten für Bedürftige nach SGB II und SGB XII #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0269

Beschluss: einstimmig beschlossen

8.3 - Änderungsantrag GRÜNE: Bezuschussung von Fahrtkosten erhöhen und Gesamtbetrag nicht beschränken #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

9 - Wohnen und Bauen in Karlsruhe - 8. Sachstandsbericht 2015 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0350

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Beschaffung von IT Hardware (Scanner, Drucker, Notebooks: Rahmenvertrag): Vergabeverfahren KA-15-00005-POA #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0347

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Beteiligung der Stadt Karlsruhe an rechtlich selbständigen wirtschaftlichen Unternehmen und Stiftungen: Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2014 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0349

Beschluss: Kenntnisnahme

12 - Betrauung der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0312

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0298

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Ergänzungsantrag KULT: Tausch- und Verschenkbörse der Stadt stärken #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

14 - Ateliers "Hinterm Hauptbahnhof" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0311

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

14 - - abgesetzt - Ergänzungsantrag SPD: Entwicklung Kulturpark "Altes Heizkraftwerk" #

Öffentlich

Beschluss: Antrag zurückgezogen

14 - - abgesetzt - Ergänzungsantrag CDU: Ersatzflächen in der Majolika Manufaktor prüfen #

Öffentlich

Beschluss: Antrag zurückgezogen

14 - Änderungsantrag GRÜNE: Ateliers "Hinterm Hauptbahnhof": Beendigung der Ateliersnutzung #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

14 - Änderungsantrag AfD: Vermarktung von Filetstücken - Busbahnhof vs. Künstlerkolonie #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

14 - Änderungsantrag Linke: Ateliers "Hinterm Hauptbahnhof": Beendigung der Ateliersnutzung #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

14 - Änderungantrag KULT: Ateliers hinterm Hauptbahnhof #

Öffentlich

Beschluss: verwiesen in Planungsausschuss

14.1 - Zukunft der "Ateliers hinterm Bahnhof" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0379

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

14.2 - Künstlerkolonie Hinterm Hauptbahnhof: Konzept erstellen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0411

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

15 - Hauptfeuerwache und Leitstelle, Neubau Hauptfeuerwache, Vorabmaßnahme: Vergabe von Erdarbeiten, Verbauarbeiten (Bohrpfahlwände, Aushub und Entsorgung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0352

Beschluss: einstimmig zugestimmt

16 - Neubau Hauptfeuerwache und Leitstelle, Neubau Hauptfeuerwache Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0406

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

17 - Mehr Planungssicherheit für Eltern und Horte - Anmeldefristen einführen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0331

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

17 - Änderungsantrag AfD: Planung von Hortplätzen in neu ausgewiesenen Baugebieten #

Öffentlich

Beschluss: nicht zur Abstimmung gestellt

18 - Touristische Unterrichtstafeln an der Autobahn #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0366

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

19 - Internationalisierung ernst nehmen! #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0394

Beschluss: erledigt

20 - Stadion als Multikuntionsarena #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0412

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

ANFRAGEN

21 - Schutz und ökologische Aufwertung der Gießbachniederung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0246

Beschluss: Kenntnisnahme

22 - Anzahl der Alten- und Altenheimwohnplätze sowie der Pflegeheimplätze in den Karlsruher Alten-, Altenwohn- und Pflegeheimen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0308

Beschluss: Kenntnisnahme

23 - Umsetzung des Gesetzes zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns bei der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0327

Beschluss: Kenntnisnahme

24 - Betreuung und Pflege geistig und körperlich behinderter Senioren #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0367

Beschluss: Kenntnisnahme

25 - Spielplätze und Spielanlagen in Karlsruhe - Betriebssicherheit, Spielsicherheit und Nutzungsqualität #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0374

Beschluss: Kenntnisnahme

26 - Baumarbeiten in der Burgau: #

Öffentlich

26.1 - Baumfällarbeiten in der Burgau #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0377

Beschluss: Kenntnisnahme

26.2 - Rodung von Streuobstwiesen in der Burgau #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0378

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Landesförderung für barrierefreie Bushaltepunkte #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0389

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Festival-Pavillon #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0393

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Wohnen soll bezahlbar bleiben: Einführung einer Mietpreisbremse in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0396

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Busverkehr auf der Herrenalber Straße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0407

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Sicherheit der "runden Kreuzung"/Ludwig-Erhard-Allee #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0409

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

33 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Ceren Akbaba	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Benjamin Bauer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Anne Berghoff	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Annette Böringer	FDP/FW, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Max Braun	Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Tobias Bunk	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Franziska Buresch	Die Linke, Stadträtin \| Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Sonja Döring	KAL, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Ivo Dujmovic	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Fabian Gaukel	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Adina Geißinger	Volt, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Marco Gottmann	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 10. September 2024
Michael Haug	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Susanne Heynen	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Thomas H. Hock	FDP/FW, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Friedemann Kalmbach	FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tanja Kaufmann	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Dezember 2024
Andreas Kehrle	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sonja Klingert	GRÜNE, Stadträtin, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Christian Klinkhardt	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Gerhard Lenz	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 11. September 2024
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	FDP/FW Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dirk Müller	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Kien Nguyen	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	FDP/FW, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Iris Sardarabady	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Katrin Schütz	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Nicolas Schütz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Andreas Seidler	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Rouven Stolz	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Mathias Tröndle	SPD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Christina Zacharias	Die Linke, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 30. November 2024