Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	28. Juli 2015, 15.30 Uhr
Ort	Südwerk-Bürgerzentrum Südstadt, Henriette-Obermüller-Straße 10, Karlsruhe

1 - Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien nach dem Ausscheiden von Stadtrat Reinhold Yabo #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0417

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätlichen Ausschüssen und Gremien; Planungsausschuss: Änderung des Vertreters des Beirats für Menschen mit Behinderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0405

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Sanierungsbeirat "LSP Durlach-Aue": Bildung eines Sanierungsbeirates #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0404

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Bebauungsplan "Am Sandberg 2 (ehemals VfB Knielingen)", Karlsruhe-Knielingen hier: Satzungsbeschluss gemäß §10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0402

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Bebauungsplan "Eggensteiner-, Sudeten- und Pionierstraße, 2. Änderung", Karlsruher-Knielingen: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0425

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - - abgesetzt - Projektpartnerschaft mit einer türkischen Stadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0385

Beschluss: abgesetzt

6 - - abgesetzt - Ergänzungsantrag: Städtepartnerschaft mit Sakayra #

Öffentlich

Beschluss: abgesetzt

7 - Konzessionsvertrag VBK/KASIG #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0294

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements in Karlsruhe: #

Öffentlich

8.1 - Umsetzung und Weiterentwicklung verschiedener Bausteine #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0341

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8.2 - Umsetzung der Maßnahmen 3.1.2: Bezuschussung von Inhouse-Seminaren und Beitragsreduzierungen des Fortbildungsangebots für engagierte junge Menschen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0340

Beschluss: einstimmig beschlossen

8.2 - Änderungsantrag GRÜNE: Verwendung geschlechtergerechter Sprache bei der Richtlinie für die Bezuschussung von Inhouse-Seminaren für ehrenamtlich tätige Organisationen #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

8.3 - Umsetzung der Maßnahme 3.2: Bezuschussung von Fahrtkosten für Bedürftige nach SGB II und SGB XII #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0269

Beschluss: einstimmig beschlossen

8.3 - Änderungsantrag GRÜNE: Bezuschussung von Fahrtkosten erhöhen und Gesamtbetrag nicht beschränken #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

9 - Wohnen und Bauen in Karlsruhe - 8. Sachstandsbericht 2015 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0350

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Beschaffung von IT Hardware (Scanner, Drucker, Notebooks: Rahmenvertrag): Vergabeverfahren KA-15-00005-POA #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0347

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Beteiligung der Stadt Karlsruhe an rechtlich selbständigen wirtschaftlichen Unternehmen und Stiftungen: Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2014 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0349

Beschluss: Kenntnisnahme

12 - Betrauung der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0312

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0298

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Ergänzungsantrag KULT: Tausch- und Verschenkbörse der Stadt stärken #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

14 - Ateliers "Hinterm Hauptbahnhof" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0311

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

14 - - abgesetzt - Ergänzungsantrag SPD: Entwicklung Kulturpark "Altes Heizkraftwerk" #

Öffentlich

Beschluss: Antrag zurückgezogen

14 - - abgesetzt - Ergänzungsantrag CDU: Ersatzflächen in der Majolika Manufaktor prüfen #

Öffentlich

Beschluss: Antrag zurückgezogen

14 - Änderungsantrag GRÜNE: Ateliers "Hinterm Hauptbahnhof": Beendigung der Ateliersnutzung #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

14 - Änderungsantrag AfD: Vermarktung von Filetstücken - Busbahnhof vs. Künstlerkolonie #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

14 - Änderungsantrag Linke: Ateliers "Hinterm Hauptbahnhof": Beendigung der Ateliersnutzung #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

14 - Änderungantrag KULT: Ateliers hinterm Hauptbahnhof #

Öffentlich

Beschluss: verwiesen in Planungsausschuss

14.1 - Zukunft der "Ateliers hinterm Bahnhof" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0379

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

14.2 - Künstlerkolonie Hinterm Hauptbahnhof: Konzept erstellen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0411

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

15 - Hauptfeuerwache und Leitstelle, Neubau Hauptfeuerwache, Vorabmaßnahme: Vergabe von Erdarbeiten, Verbauarbeiten (Bohrpfahlwände, Aushub und Entsorgung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0352

Beschluss: einstimmig zugestimmt

16 - Neubau Hauptfeuerwache und Leitstelle, Neubau Hauptfeuerwache Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0406

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

17 - Mehr Planungssicherheit für Eltern und Horte - Anmeldefristen einführen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0331

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

17 - Änderungsantrag AfD: Planung von Hortplätzen in neu ausgewiesenen Baugebieten #

Öffentlich

Beschluss: nicht zur Abstimmung gestellt

18 - Touristische Unterrichtstafeln an der Autobahn #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0366

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

19 - Internationalisierung ernst nehmen! #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0394

Beschluss: erledigt

20 - Stadion als Multikuntionsarena #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0412

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

ANFRAGEN

21 - Schutz und ökologische Aufwertung der Gießbachniederung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0246

Beschluss: Kenntnisnahme

22 - Anzahl der Alten- und Altenheimwohnplätze sowie der Pflegeheimplätze in den Karlsruher Alten-, Altenwohn- und Pflegeheimen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0308

Beschluss: Kenntnisnahme

23 - Umsetzung des Gesetzes zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns bei der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0327

Beschluss: Kenntnisnahme

24 - Betreuung und Pflege geistig und körperlich behinderter Senioren #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0367

Beschluss: Kenntnisnahme

25 - Spielplätze und Spielanlagen in Karlsruhe - Betriebssicherheit, Spielsicherheit und Nutzungsqualität #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0374

Beschluss: Kenntnisnahme

26 - Baumarbeiten in der Burgau: #

Öffentlich

26.1 - Baumfällarbeiten in der Burgau #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0377

Beschluss: Kenntnisnahme

26.2 - Rodung von Streuobstwiesen in der Burgau #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0378

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Landesförderung für barrierefreie Bushaltepunkte #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0389

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Festival-Pavillon #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0393

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Wohnen soll bezahlbar bleiben: Einführung einer Mietpreisbremse in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0396

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Busverkehr auf der Herrenalber Straße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0407

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Sicherheit der "runden Kreuzung"/Ludwig-Erhard-Allee #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0409

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

33 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)