Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	29. September 2015, 15.30 Uhr
Ort	Südwerk-Bürgerzentrum Südstadt, Henriette-Obermüller-Straße 10, Karlsruhe

1 - Umbesetzung in gemeinderätlichen Gremien: Schulbeirat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0530

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld" und "LSP Durlach-Aue" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0469

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Berufung eines neuen Mitglieds in den Aufsichtsrat der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0506

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Bestellung Naturschutzbeauftragte für den Stadtkreis Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0502

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Satzung über die Finanzierung des Aufwands der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder des Gemeinderates der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0522

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

5 - Änderungsantrag: Satzung über die Finanzierung des Aufwands der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder des Gemeinderates der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

5 - Änderungsantrag: Satzung über die Finanzierung des Aufwands der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder des Gemeinderates der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

5 - Änderungsantrag: Satzung über die Finanzierung des Aufwands der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder des Gemeinderates der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: Antrag ist erledigt

5 - Anfrage CDU: Satzung über die Finanzierung des Aufwands der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder des Gemeinderates der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

6 - Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0521

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

7 - Änderung der Satzung über Sondernutzungen in den Fußgängerbereichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0503

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8 - Bebauungsplan "Südwestliche Untermühlsiedlung", Karlsruhe-Durlach hier: Satzungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0528

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Satzungsbeschlüsse zu den Bebauungsplänen "Gewerbe- und Industriegebiet Gerwigstraße - Änderung", Karlsruhe-Oststadt und "Nutzungsartfestsetzung - Änderung", Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0531

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) "Multienergietankstelle an der Südtangente", Karlsruhe-Durlach: Satzungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0547

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Polizeiverordnung zur Änderung der Polizeiverordnung der Stadt Karlsruhe zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und Anlagen und zur #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0516

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Projektpartnerschaft mit einer türkischen Stadt #

Öffentlich, Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Änderungsantrag: Projektpartnerschaft mit einer türkischen Stadt #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

13 - - abgesetzt - #

Öffentlich

14 - Integriertes Stadtentwicklungskonzept Neureut 2020 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0505

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Neufassung der Richtlinie über den Beförderungsdienst für schwerbehinderte Menschen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0478

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Änderungsantrag: Neufassung der Richtlinie über den Beförderungsdienst für schwerbehinderte Menschen #

Öffentlich

Beschluss: Antrag ist erledigt

15 - Änderungsantrag: Neufassung der Richtlinie über den Beförderungsdienst für schwerbehinderte Menschen #

Öffentlich

Beschluss: Antrag ist erledigt

16 - Konzessionsvergabeverfahren für die Sparten Strom, Gas, Wasser, Fernwärme 1. Sachstand der Verfahren in den Sparten Wasser, Fernwärme, und Gas: Vertragsentwürfe 2. Festlegung der Vergabekriterien in der Sparte Strom und Vertragsentwurf #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0504

Beschluss: einstimmig zugestimmt

17 - Fahrzeugbeschaffungsprogramm 2015/2016 - Vergabe der Lieferung des ersten Abschnitts der Fahrzeugbeschaffung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0470

Beschluss: einstimmig zugestimmt

18 - Rahmenplan Waldstadt-Waldlage #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0508

Beschluss: einstimmig zugestimmt

19 - Technisches Rathaus, Fassadensanierung: Vergabe von Architektenleistungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0511

Beschluss: einstimmig zugestimmt

20 - Klärwerk Karlsruhe; Erneuerung der Klärschlammverbrennungslinie 2: Ingenieurleistungen für die Technische Ausrüstung, Auftragserweiterung für die Leistungsphase 8 (Objektüberwachung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0510

Beschluss: einstimmig zugestimmt

21 - Klärwerk Karlsruhe; Umrüstung der Mittelbecken auf feinblasige Druckluftbelüftung: Vergabe der Bauarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0509

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

22 - Lernen mit Kopf, Herz und Hand: Schulgärten in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0395

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

23 - Keine Pachtverträge mit Zirkusunternehmen mit bestimmten Wildtierarten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0413

Beschluss: verwiesen in Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

24 - Beleuchtung der Hirschbrücke #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0428

Beschluss: Kenntnisnahme

25 - Aufwertung der Rudimente des Amalienschlösschens #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0435

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

26 - Konkrete Hilfen für den Karlsruher Innenstadthandel #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0434

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

27 - Konzept zur Errichtung von Fahrradstraßen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0460

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

28 - Stadtbotschafter #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0472

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

29 - Zukünftige Nutzung "Uhlandschule" und anderer leer stehender Schulgebäude #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0477

Beschluss: verwiesen an Schulbeirat

30 - Kommentierung von Karlsruher Kriegs-/Kriegerdenkmälern, die demokratischen Wertvorstellungen nicht entsprechen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0481

Beschluss: verwiesen an Kulturausschuss

31 - Nachhaltige Vergabekriterien #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0534

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

32 - Erhalt ka300-Pavillon und Fortsetzung der Aktivitäten am Schloss 2016 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0535

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

ANFRAGEN

33 - Mensa-Provisorium und Zeitplan für die Einrichtung der Ganztagsschule und Mensa-Neubau am Schulzentrum Neureut #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0410

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Konsequenzen aus der Novellierung der Landesbauordnung (LBO) #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0408

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Mir-Mohammedi-Platz #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0418

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Gedenken an jüdische Einrichtungen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0421

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - TTIP: #

Öffentlich

37.1 - Schutz der kommunalen Daseinsvorsorge und Organisationsfreiheit für die Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0432

Beschluss: Kenntnisnahme

37.2 - Auswirkungen von TTIP auf städtische Leistungen und Standards #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0501

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Karlsruhe am Rhein #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0436

Beschluss: Kenntnisnahme

39 - Kreuzung Belchenstraße und Links der Alb in Weiherfeld #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0433

Beschluss: Kenntnisnahme

40 - Jugendbeteiligung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0438

Beschluss: Kenntnisnahme

41 - Journalistische Regelungen im Amtsblatt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0437

Beschluss: Kenntnisnahme

42 - Einsatz von Kupfer-Elementen im Städtischen Klinikum #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0440

Beschluss: Kenntnisnahme

43 - Verlängerung von Mietpreisbindungen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0447

Beschluss: Kenntnisnahme

44 - Zukunftschancen von Karlsruher Hauptschülerinnen und Hauptschülern #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0448

Beschluss: Kenntnisnahme

45 - Verschmutzungen von öffentlichen Grünflächen in der Nähe der Mackensenkaserne #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0449

Beschluss: Kenntnisnahme

46 - Grundschule am Wasserturm: Zusätzliche Raumbedarfe durch Zunahme der Schulanfängerinnen und Schulanfänger #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0458

Beschluss: Kenntnisnahme

47 - Stammschäden an Stadtbäumen als Folge massiver Sonneneinstrahlung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0456

Beschluss: Kenntnisnahme

48 - Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte - Bestimmung des Bedarfs an zusätzlichen Hortplätzen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0457

Beschluss: Kenntnisnahme

49 - Zugausfälle bei der AVG und auch der VBK #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0462

Beschluss: Kenntnisnahme

50 - Komiblösung: #

Öffentlich

50.1 - Südabzweig - Teilprojekt Stadtbahntunnel #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0387

Beschluss: Kenntnisnahme

50.2 - Reihenfolge der Kombilösung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0463

Beschluss: Kenntnisnahme

50.3 - Wirtschaftlichkeit der Kombilösung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0499

Beschluss: Kenntnisnahme

51 - Kooperation zwischen der KTG und der Tourismusregion Nationalpark Nordschwarzwald #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0474

Beschluss: Kenntnisnahme

52 - Vernetzter Online-Handel für Karlsruher Einzelhandel #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0475

Beschluss: Kenntnisnahme

53 - Lehren und Maßnahmen aus dem 3. Sachstandsbericht zur öffentlichen Sicherheit und Ordnung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0482

Beschluss: Kenntnisnahme

54 - Kosten Staatstheater #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0494

Beschluss: Kenntnisnahme

55 - "Lernfabriken 4.0" an beruflichen Schulen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0523

Beschluss: Kenntnisnahme

56 - Transport Biomüll #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0533

Beschluss: Kenntnisnahme

57 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

58 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)