Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	20. Oktober 2015, 15.30 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Schulbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0592

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) "Golfanlage Batzenhof", Karlsruhe-Hohenwettersbach: Satzungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0569

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Betrieb der Ludwig-Guttmann-Schule in Karlsbad-Langensteinbach #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0567

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Ergebnis der Ausschreibung des städtischen Sprachbildungsprogramms 2015-2017 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0565

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Fortschreibung des Flächennutzungsplanes - Schwerpunkt Gewerbe, Stadt Karlsruhe - Von der aktuellen Beschlusslage abweichende Empfehlungen nach der frühzeitigen Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0520

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

5 - Änderungsantrag SPD: Fortschreibung des Flächennutzungsplans - Schwerpunkt Gewerbe, Stadt Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

5 - Änderungsantrag CDU: Fortschreibung des Flächennutzungsplans - Schwerpunkt Gewerbe, Stadt Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: Antrag zurückgezogen

ANTRÄGE

6 - Erweiterung der Karlsruher Erstwohnsitzkampagne auf Auszubildende und Berufsfachschülerinnen und -schüler #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0419

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

7 - Mobilitätslotsen für Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0473

Beschluss: verwiesen in Sozialausschuss

8 - Straßenbenennung "Caemmererstraße" oder "Caemmererplatz" in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0525

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Hochhäuser in Karlsruhe ud Bauen in die Höhe zum Wohnen und Arbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0557

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

10 - Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schnell in Ausbildung bringen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0555

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

10 - Änderungsantrag GfK: Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schnell in Ausbildung bringen #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

ANFRAGEN

11 - Kombilösung: #

Öffentlich

11.1 - Kombilösung Teilprojekt Kriegsstraße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0495

Beschluss: Kenntnisnahme

11.2 - Investitionen und Folgekosten U-Strab #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0537

Beschluss: Kenntnisnahme

12 - Potentiale der Ökokonten-Verordnung nutzen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0532

Beschluss: Kenntnisnahme

13 - Einsatz nachhaltiger Baumaterialien im städtischen Hochbau #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0526

Beschluss: Kenntnisnahme

14 - E-Mobilität der städtischen Fahrzeugflotte #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0538

Beschluss: Kenntnisnahme

15 - Besucherzahlen Staatstheater #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0539

Beschluss: Kenntnisnahme

16 - Kostenfrei nutzbare WLAN-Hotspots in Flüchtlingseinrichtungen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0540

Beschluss: Kenntnisnahme

17 - Verkehrsplanung im Zuge der IKEA-Ansiedlung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0553

Beschluss: Kenntnisnahme

18 - Lebensmittelüberwachung in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0554

Beschluss: Kenntnisnahme

19 - Personalmangel bei der AVG - Sachstand und Perspektive #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0560

Beschluss: Kenntnisnahme

20 - Projektpartnerschaft zwischen Karlsruher Schulen und Unternehmen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0572

Beschluss: Kenntnisnahme

21 - Brunnen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0573

Beschluss: Kenntnisnahme

22 - Rahmenbedingungen erfolgreicher Inklusion in Kindertagesstätten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0575

Beschluss: Kenntnisnahme

23 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

24 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

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