Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	24. November 2015, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen und Kostenerstattungsbeiträgen in Karlsruhe vom 28.03.2006 - 10. Änderungssatzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0630

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Bebauungsplan "Nördlich der New-Yorker-Straße (Merkur Akademie)", Karlsruhe Neureut: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0629

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) "Beuthener Straße östlich Parzivalstraße", Karlsruhe-Hagsfeld hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 und 12 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0634

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Sanierungsgebiet "SSP Mühlburg": #

Öffentlich

4.1 - Änderung der Satzung (Befristung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0627

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4.2 - Überplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0668

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Sanierungsgebiet "Alter Schlachthof" (im Programm Stadtumbau West) Änderung der Satzung (Befristung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0626

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Landschaftsschutzgebiet "Gießbachniederung/Im Brühl": Anhörung der Gemeinde zum Verordnungsentwurf #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0615

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

7 - Antrag des Landes Baden-Württemberg zur wasserrechtlichen Planfeststellung für den Bau und Betrieb des Retentionsraums (Polder) "Bellenkopf/Rappenwört": Stellungnahme der Stadt Karlsruhe zum Vorhaben an das verfahrensführende Landratsamt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0635

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

7 - Gemeinsamer Änderungsantrag: Stellungnahme zum Retentionsraum Bellenkopf/Rappenwört #

Öffentlich

Beschluss: teilweise zugestimmt

8 - Dauerhafte Einrichtung der kommunalen Grundbucheinsichtstelle Karlsruhe-Stadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0562

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Europabericht der Stadtverwaltung Karlsruhe (2010-2015) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0638

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Bevölkerung und Erwerbstätigkeit - Ergebnisse des Zensus 2011 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0619

Beschluss: Kenntnisnahme

11 - Erinnerungsstele zum Denkmal der 35. Infanterie-Division im Grünstreifen zwischen Südlicher und Nördlicher Hildapromenade beim Haydnplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0620

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Änderung der Richtlinie der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Kindertagesstätten und Kinderkrippen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0621

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Finanzielle Entschädigung für Eltern infolge streikbedingter Schließtage städtischer Kindertageseinrichtungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0623

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14 - Aufnahme weiterer Kita- und Hortprojekte in die Bedarfsplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0624

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14 - Änderungsantrag AfD: Aufnahme weiterer Kita- und Hortprojekte in die Bedarfsplanung #

Öffentlich

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

15 - Förderung von Kindertageseinrichtungen - Ausweisung eines Fehlbetrages nach § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung über 2.238.260 Euro #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0633

Beschluss: einstimmig zugestimmt

16 - Weitere Ganztagsgrundschulen nach § 4 a Schulgesetz Baden-Württemberg zum Schuljahr 2016/2017 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0628

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

16 - Änderungsantrag GfK: Weitere Ganztagsgrundschulen nach § 4 a Schulgesetz Baden-Württemberg zum Schuljahr 2016/2017 #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17 - Fortschreibung der Rahmenkonzeption und Richtlinie der Stadt Karlsruhe zur Förderung von "Ganztagsangeboten für Grundschulkinder" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0625

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

17.1 - Fächerbad 2. Bauabschnitt - Voraussetzungen für Fördermittel des Bundes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0678

Beschluss: einstimmig zugestimmt

18 - Grundsatzbeschluss zur Beteiligung an bzw. zum Erwerb von Windpark-Projektgesellschaften (GmbH & Co. KGs) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0529

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

18 - Anfrage: Grundsatzbeschluss zur Beteiligung an bzw. zum Erwerb von Windpark-Projektgesellschaften (GmbH & Co. KGs) #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

19 - Einrichtung eines Karlsruher Klimaschutzbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0351

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

20 - Vorbereitende Untersuchungen Grünwettersbach - Ergebnisbericht und förmliche Festlegung Sanierungsgebiet "Grünwettersbach" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0548

Beschluss: einstimmig zugestimmt

21 - - abgesetzt - Südumfahrung Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0568

Beschluss: abgesetzt

Umfahrung Hagsfeld_neues Verfahren

21 - Ergänzungsantrag FW: Südumfahrung Hagsfeld - Prüfung einer "Brückenvariante" #

Öffentlich

21 - Änderungsantrag CDU: Südumfahrung Hagsfeld #

Öffentlich

21 - Gemeinsamer Änderungsantrag: Südumfahrung Hagsfeld #

Öffentlich

22 - Gemeindestraßen, Baumaßnahmen in Erschließungsgebieten: Überplanmäßige Auszahlungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0669

Beschluss: einstimmig zugestimmt

23 - Klärwerk, Erneuerung der Verbrennungslinie 2: Überplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0670

Beschluss: einstimmig zugestimmt

24 - Verteilung der Mittel aus dem Tierschutzfonds #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0645

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

24 - Änderungsantrag GRÜNE: Verteilung der Mittel aus dem Tierschutzfonds #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ANTRÄGE

25 - Kommunale/-r (ehrenamtliche/-r) Tierschutzbeauftragte/-r für die Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0637

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

26 - Raumangebot und Raumbedarf für kulturelle Gruppen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0574

Beschluss: verwiesen an Kulturausschuss

27 - Baulandkataster attraktiver machen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0601

Beschluss: erledigt durch Antwort der Verwaltung

28 - Kontrollierte und lizenzierte Abgabe von Cannabis, Gründung eines "Runden Tisches Cannabis" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0606

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

28.1 - Stellungnahme des Gemeinderates der Stadt Karlsruhe zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) sowie zu CETA und TiSA #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0611

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

29 - Mitfahrportal für Pendlerinnen und Pendler in der Technologieregion Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0639

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

30 - Stellplätze für Fahrradanhänger #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0640

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

ANFRAGEN

31 - Befristete Beschäftigung bei der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0545

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - Projektumsetzung in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0556

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Leistungen für Unterkunft bei Hartz IV - Umsetzung in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0593

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Umgestaltung Bahnhofsvorplatz und Ebertstraße mit barrierefreien Bahn- und Bushaltestellen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0602

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Gluten- und laktosefreie Mahlzeiten in Kitas, Schülerhorten und Schulen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0603

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

37 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)