Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	15. Dezember 2015, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Ende der Amtszeit von Bürgermeister Stapf - Stellenausschreibung, Wahlverfahren und Festlegung des Termins für die Beigeordnetenwahl #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0716

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Stiftungsrat ZKM: Nachberufung eines städtischen Vertreters als beratendes Mitglied ohne Stimmrecht sowie dessen Stellvertreters #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0683

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Bestellung einer/eines kommunalen Behindertenbeauftragten in Karlsruhe gemäß des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes (L-BGG) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0564

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Änderungsantrag GRÜNE: Bestellung einer/eines kommunalen Behindertenbeauftragten in Karlsruhe gemäß des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes (L-BGG) #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

4 - Jahresabschluss 2014: #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0674

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Karlsruhe für den Großmarkt, die Wochenmärkte, die Jahrmärkte, die Kirchweihen und andere Volksfeste, den Christkindlesmarkt und die Spezialmärkte (Gebührensatzung für Märkte und Volksfeste) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0651

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallentsorgungssatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0659

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0663

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Satzung zur Änderung des Leistungsverzeichnisses der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung von Kostenersatz für die Leistungen der Gemeindefeuerwehr #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0657

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Satzung der Stadt Karlsruhe über Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen (Friedhofsgebührensatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0660

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Bebauungsplan "Fußballstadion im Wildpark", Karlsruhe-Innenstadt Ost/Oststadt: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0686

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

11 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) "An der Ochsenstraße, 1. Änderung" Karlsruhe-Stupferich: Einleitungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0718

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

11 - Ergänzungsantrag FW: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "An der Ochsenstraße, 1. Änderung", Karlsruhe-Stupferich: Vogelschlag #

Öffentlich

Beschluss: Antrag zurückgezogen

11 - Änderungsantrag GRÜNE: Maßnahmen zur Vermeidung von Vogelschlag #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

12 - Sondernutzungsrichtlinien über mobile Verkaufsstände im Stadtgebiet Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0310

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Änderungsantrag FDP/GfK: Sondernutzungsrichtlinien über mobile Verkaufsstände im Stadtgebiet Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

12 - Änderungsantrag AfD: Sondernutzungsrichtlinien über mobile Verkaufsstände im Stadtgebiet Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

12 - Änderungsantrag GRÜNE: Sondernutzungsrichtlinie über mobile Verkaufsstände im Stadtgebiet Karlsruhe: Verlängerung der maximalen Vergabedauer von einem auf zwei Jahre #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

13 - Fortführung des Projektes Baden-Airpark #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0688

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Ergänzungsantrag GRÜNE: Eigenständige Finanzierung des Baden-Airpark #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

14 - Förderrichtlinien "Ambulante Unterstützung für Hilfe- und Pflegebedürftige", Teil 1 und Teil 2; Aufhebung Sperrvermerk #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0684

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Sozialer Arbeitsmarkt in Karlsruhe (Gesamtkonzept Arbeit) - 1. Fortschreibung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0682

Beschluss: einstimmig zugestimmt

16 - Verrechnung von Kostenüber- bzw. Kostenunterdeckungen bei den Gebühren für das Marktamt (Ergebnisausgleich gem. § 14 Abs. 2 KAG für THH 7200 Märkte) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0652

Beschluss: einstimmig zugestimmt

17 - Gründerhaus IT, Neukonzeption und Förderungsanpassung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0666

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

18 - Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - Projektumsetzung in Karlsruhe: Sanierung Technisches Rathaus #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0717

Beschluss: einstimmig zugestimmt

19 - Vergabe von Leistungen zur Übernahme, Sortierung, Umladung sowie Verwertung von Wertstoffen aus der behältergestützen Wertstofferfassung der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0662

Beschluss: einstimmig zugestimmt

20 - Vergabe der Leistung Einsammlung und Transport von kommunalen Abfällen in vier Ortschaften der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0654

Beschluss: einstimmig zugestimmt

21 - Beseitigung von Ölspuren bzw. vergleichbaren Betriebsstoffen und anderen Verunreinigungen nach Verkehrsunfällen und sonstigen Havarien auf Verkehrsflächen im Stadtgebiet Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0653

Beschluss: einstimmig zugestimmt

22 - Aufnahme der Grabstätten von Herrn Leopold Hauck, Bergfriedhof Durlach und Frau Clara Siebert, Hauptfriedhof in das Verzeichnis der Ehrengräber #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0661

Beschluss: einstimmig zugestimmt

23 - Technisches Rathaus Karlsruhe, Fassadensanierung: Vergabe von Metall- und Verglasungsarbeiten (LOS 1) sowie Rollladenarbeiten (LOS 2) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0681

Beschluss: einstimmig zugestimmt

24 - Neuausrichtung der Karlsruher Fächer GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0489

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

25 - Neuausrichtung der Karlsruher Fächer GmbH und Co Stadtentwicklungs-KG #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0721

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ANTRÄGE

26 - FSC-Zertifizierung im Karlsruher Wald #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0600

Beschluss: verwiesen in Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

27 - Bürgerschaft und Karlsruher Unternehmen als Baumspenderinnen und Baumspender gewinnen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0604

Beschluss: erledigt durch Antwort der Verwaltung

28 - Graffiti und Streetart in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0656

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

29 - Unser heimisches Handwerk unterstützen - bessere Berücksichtigung bei der Vergabe von Gewerbeflächen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0676

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

30 - Erprobung eines mobilen Stühlekonzepts auf dem Marktplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0695

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

31 - Uhlandschule als Grundschule nutzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0696

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

32 - Öffentliche Diskussion zur zukünftigen Finanzierung des ÖPNV #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0697

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

ANFRAGEN

33 - Umsetzung von naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0576

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Einsparungen durch Öldialyse #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0594

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - "Frauentaxi" - Maßnahme als Lehre aus dem 3. Sachstandsbericht zur öffentlichen Sicherheit und Ordnung? #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0614

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Arbeitsförderung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0641

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - Kombilösung - Südabzweig #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0647

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Eintreten der Elternschaft des Gymnasiums Neureut für einen möglichst zeitnahen Mensaneubau #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0667

Beschluss: Kenntnisnahme

39 - Neue Recyclinganlage im Rheinhafen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0648

Beschluss: Kenntnisnahme

40 - Zusatzkosten für tunneltaugliche Stadt- und Straßenbahnen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0655

Beschluss: Kenntnisnahme

41 - Public-Private-Partnerschaft-Projekte der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0671

Beschluss: Kenntnisnahme

42 - Freie Flächen der MiRO nutzen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0672

Beschluss: Kenntnisnahme

43 - Wohnraum schaffen - Leerstehende Wohnungen und Läden im Verfall angehen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0677

Beschluss: Kenntnisnahme

44 - Schrott- und Problemimmobilien in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0691

Beschluss: Kenntnisnahme

45 - Gleiserneuerung Mathystraße zwischen Renkstraße und Beiertheimer Allee #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0692

Beschluss: Kenntnisnahme

46 - Demokratie-Reform Baden-Württemberg - Auswirkungen auf die Kommunen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0693

Beschluss: Kenntnisnahme

47 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

48 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Marc Bernhard MdB	AfD Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Michael Borner	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. August 2006
Max Braun	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Hermann Brenk	CDU, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Lüppo Cramer	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Jan Döring	CDU Ordentliches Mitglied	von 23. September 2014 bis 22. Juli 2019
Thorsten Ehlgötz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Gisela Fischer	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 22. Juli 2019
Alexander Geiger	GRÜNE, Altstadtrat Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 1. Januar 2016
Michael Haug	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Klaus Heilgeist	CDU Ordentliches Mitglied	von 1. Dezember 1976 bis 22. Juli 2019
David Hermanns	SPD Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 21. Juli 2019
Thomas H. Hock	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Ekkehard Hodapp	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 1. Mai 2016 bis 22. Juli 2019
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Johannes Honné	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tom Hoyem	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Karl-Heinz Jooß	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Friedemann Kalmbach	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Albert Käuflein	CDU, Bürgermeister Ordentliches Mitglied	von 1. November 2006 bis 31. Dezember 2017
Joschua Konrad	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Marianne Köpfler	CDU, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. August 2017
Johannes Krug	CDU Ordentliches Mitglied	von 1. September 2017 bis 22. Juli 2019
Uwe Lancier	KULT Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Bettina Lisbach	Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 30. April 2016
Gabriele Luczak-Schwarz	CDU, Erste Bürgermeisterin Ordentliches Mitglied	von 26. August 2013 bis 22. September 2014
Sven Maier	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Parsa Marvi	SPD, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Dezember 2021
Zoe Mayer	GRÜNE, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Oktober 2021
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Irene Moser	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Eduardo Mossuto	FÜR Karlsruhe Ordentliches Mitglied	von 26. Juni 2015 bis 22. Juli 2019
Dirk Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Hans Pfalzgraf	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. November 1989 bis 22. Juli 2019
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Istvan Pinter	Ordentliches Mitglied	von 1. Februar 2016 bis 31. Dezember 2018
Renate Rastätter	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Stefan Schmitt	Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Christine Weber	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2019
Jürgen Wenzel	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Karin Wiedemann	CDU, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 30. September 2022
Tim Wirth	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 1. Februar 2019 bis 22. Juli 2019
Erik Wohlfeil	Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Michael Zeh	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Juli 1994
Sabine Zürn	Die Linke Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 22. Juli 2019

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16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

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