Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	15. Dezember 2015, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Ende der Amtszeit von Bürgermeister Stapf - Stellenausschreibung, Wahlverfahren und Festlegung des Termins für die Beigeordnetenwahl #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0716

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Stiftungsrat ZKM: Nachberufung eines städtischen Vertreters als beratendes Mitglied ohne Stimmrecht sowie dessen Stellvertreters #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0683

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Bestellung einer/eines kommunalen Behindertenbeauftragten in Karlsruhe gemäß des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes (L-BGG) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0564

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Änderungsantrag GRÜNE: Bestellung einer/eines kommunalen Behindertenbeauftragten in Karlsruhe gemäß des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes (L-BGG) #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

4 - Jahresabschluss 2014: #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0674

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Karlsruhe für den Großmarkt, die Wochenmärkte, die Jahrmärkte, die Kirchweihen und andere Volksfeste, den Christkindlesmarkt und die Spezialmärkte (Gebührensatzung für Märkte und Volksfeste) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0651

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallentsorgungssatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0659

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0663

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Satzung zur Änderung des Leistungsverzeichnisses der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung von Kostenersatz für die Leistungen der Gemeindefeuerwehr #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0657

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Satzung der Stadt Karlsruhe über Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen (Friedhofsgebührensatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0660

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Bebauungsplan "Fußballstadion im Wildpark", Karlsruhe-Innenstadt Ost/Oststadt: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0686

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

11 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) "An der Ochsenstraße, 1. Änderung" Karlsruhe-Stupferich: Einleitungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0718

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

11 - Ergänzungsantrag FW: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "An der Ochsenstraße, 1. Änderung", Karlsruhe-Stupferich: Vogelschlag #

Öffentlich

Beschluss: Antrag zurückgezogen

11 - Änderungsantrag GRÜNE: Maßnahmen zur Vermeidung von Vogelschlag #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

12 - Sondernutzungsrichtlinien über mobile Verkaufsstände im Stadtgebiet Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0310

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Änderungsantrag FDP/GfK: Sondernutzungsrichtlinien über mobile Verkaufsstände im Stadtgebiet Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

12 - Änderungsantrag AfD: Sondernutzungsrichtlinien über mobile Verkaufsstände im Stadtgebiet Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

12 - Änderungsantrag GRÜNE: Sondernutzungsrichtlinie über mobile Verkaufsstände im Stadtgebiet Karlsruhe: Verlängerung der maximalen Vergabedauer von einem auf zwei Jahre #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

13 - Fortführung des Projektes Baden-Airpark #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0688

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Ergänzungsantrag GRÜNE: Eigenständige Finanzierung des Baden-Airpark #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

14 - Förderrichtlinien "Ambulante Unterstützung für Hilfe- und Pflegebedürftige", Teil 1 und Teil 2; Aufhebung Sperrvermerk #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0684

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Sozialer Arbeitsmarkt in Karlsruhe (Gesamtkonzept Arbeit) - 1. Fortschreibung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0682

Beschluss: einstimmig zugestimmt

16 - Verrechnung von Kostenüber- bzw. Kostenunterdeckungen bei den Gebühren für das Marktamt (Ergebnisausgleich gem. § 14 Abs. 2 KAG für THH 7200 Märkte) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0652

Beschluss: einstimmig zugestimmt

17 - Gründerhaus IT, Neukonzeption und Förderungsanpassung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0666

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

18 - Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - Projektumsetzung in Karlsruhe: Sanierung Technisches Rathaus #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0717

Beschluss: einstimmig zugestimmt

19 - Vergabe von Leistungen zur Übernahme, Sortierung, Umladung sowie Verwertung von Wertstoffen aus der behältergestützen Wertstofferfassung der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0662

Beschluss: einstimmig zugestimmt

20 - Vergabe der Leistung Einsammlung und Transport von kommunalen Abfällen in vier Ortschaften der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0654

Beschluss: einstimmig zugestimmt

21 - Beseitigung von Ölspuren bzw. vergleichbaren Betriebsstoffen und anderen Verunreinigungen nach Verkehrsunfällen und sonstigen Havarien auf Verkehrsflächen im Stadtgebiet Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0653

Beschluss: einstimmig zugestimmt

22 - Aufnahme der Grabstätten von Herrn Leopold Hauck, Bergfriedhof Durlach und Frau Clara Siebert, Hauptfriedhof in das Verzeichnis der Ehrengräber #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0661

Beschluss: einstimmig zugestimmt

23 - Technisches Rathaus Karlsruhe, Fassadensanierung: Vergabe von Metall- und Verglasungsarbeiten (LOS 1) sowie Rollladenarbeiten (LOS 2) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0681

Beschluss: einstimmig zugestimmt

24 - Neuausrichtung der Karlsruher Fächer GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0489

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

25 - Neuausrichtung der Karlsruher Fächer GmbH und Co Stadtentwicklungs-KG #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0721

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ANTRÄGE

26 - FSC-Zertifizierung im Karlsruher Wald #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0600

Beschluss: verwiesen in Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

27 - Bürgerschaft und Karlsruher Unternehmen als Baumspenderinnen und Baumspender gewinnen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0604

Beschluss: erledigt durch Antwort der Verwaltung

28 - Graffiti und Streetart in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0656

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

29 - Unser heimisches Handwerk unterstützen - bessere Berücksichtigung bei der Vergabe von Gewerbeflächen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0676

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

30 - Erprobung eines mobilen Stühlekonzepts auf dem Marktplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0695

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

31 - Uhlandschule als Grundschule nutzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0696

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

32 - Öffentliche Diskussion zur zukünftigen Finanzierung des ÖPNV #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0697

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

ANFRAGEN

33 - Umsetzung von naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0576

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Einsparungen durch Öldialyse #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0594

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - "Frauentaxi" - Maßnahme als Lehre aus dem 3. Sachstandsbericht zur öffentlichen Sicherheit und Ordnung? #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0614

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Arbeitsförderung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0641

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - Kombilösung - Südabzweig #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0647

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Eintreten der Elternschaft des Gymnasiums Neureut für einen möglichst zeitnahen Mensaneubau #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0667

Beschluss: Kenntnisnahme

39 - Neue Recyclinganlage im Rheinhafen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0648

Beschluss: Kenntnisnahme

40 - Zusatzkosten für tunneltaugliche Stadt- und Straßenbahnen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0655

Beschluss: Kenntnisnahme

41 - Public-Private-Partnerschaft-Projekte der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0671

Beschluss: Kenntnisnahme

42 - Freie Flächen der MiRO nutzen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0672

Beschluss: Kenntnisnahme

43 - Wohnraum schaffen - Leerstehende Wohnungen und Läden im Verfall angehen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0677

Beschluss: Kenntnisnahme

44 - Schrott- und Problemimmobilien in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0691

Beschluss: Kenntnisnahme

45 - Gleiserneuerung Mathystraße zwischen Renkstraße und Beiertheimer Allee #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0692

Beschluss: Kenntnisnahme

46 - Demokratie-Reform Baden-Württemberg - Auswirkungen auf die Kommunen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0693

Beschluss: Kenntnisnahme

47 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

48 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)