Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	15. Dezember 2015, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Ende der Amtszeit von Bürgermeister Stapf - Stellenausschreibung, Wahlverfahren und Festlegung des Termins für die Beigeordnetenwahl #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0716

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Stiftungsrat ZKM: Nachberufung eines städtischen Vertreters als beratendes Mitglied ohne Stimmrecht sowie dessen Stellvertreters #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0683

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Bestellung einer/eines kommunalen Behindertenbeauftragten in Karlsruhe gemäß des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes (L-BGG) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0564

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Änderungsantrag GRÜNE: Bestellung einer/eines kommunalen Behindertenbeauftragten in Karlsruhe gemäß des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes (L-BGG) #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

4 - Jahresabschluss 2014: #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0674

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Karlsruhe für den Großmarkt, die Wochenmärkte, die Jahrmärkte, die Kirchweihen und andere Volksfeste, den Christkindlesmarkt und die Spezialmärkte (Gebührensatzung für Märkte und Volksfeste) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0651

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallentsorgungssatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0659

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0663

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Satzung zur Änderung des Leistungsverzeichnisses der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung von Kostenersatz für die Leistungen der Gemeindefeuerwehr #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0657

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Satzung der Stadt Karlsruhe über Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen (Friedhofsgebührensatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0660

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Bebauungsplan "Fußballstadion im Wildpark", Karlsruhe-Innenstadt Ost/Oststadt: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0686

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

11 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) "An der Ochsenstraße, 1. Änderung" Karlsruhe-Stupferich: Einleitungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0718

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

11 - Ergänzungsantrag FW: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "An der Ochsenstraße, 1. Änderung", Karlsruhe-Stupferich: Vogelschlag #

Öffentlich

Beschluss: Antrag zurückgezogen

11 - Änderungsantrag GRÜNE: Maßnahmen zur Vermeidung von Vogelschlag #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

12 - Sondernutzungsrichtlinien über mobile Verkaufsstände im Stadtgebiet Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0310

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Änderungsantrag FDP/GfK: Sondernutzungsrichtlinien über mobile Verkaufsstände im Stadtgebiet Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

12 - Änderungsantrag AfD: Sondernutzungsrichtlinien über mobile Verkaufsstände im Stadtgebiet Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

12 - Änderungsantrag GRÜNE: Sondernutzungsrichtlinie über mobile Verkaufsstände im Stadtgebiet Karlsruhe: Verlängerung der maximalen Vergabedauer von einem auf zwei Jahre #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

13 - Fortführung des Projektes Baden-Airpark #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0688

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Ergänzungsantrag GRÜNE: Eigenständige Finanzierung des Baden-Airpark #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

14 - Förderrichtlinien "Ambulante Unterstützung für Hilfe- und Pflegebedürftige", Teil 1 und Teil 2; Aufhebung Sperrvermerk #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0684

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Sozialer Arbeitsmarkt in Karlsruhe (Gesamtkonzept Arbeit) - 1. Fortschreibung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0682

Beschluss: einstimmig zugestimmt

16 - Verrechnung von Kostenüber- bzw. Kostenunterdeckungen bei den Gebühren für das Marktamt (Ergebnisausgleich gem. § 14 Abs. 2 KAG für THH 7200 Märkte) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0652

Beschluss: einstimmig zugestimmt

17 - Gründerhaus IT, Neukonzeption und Förderungsanpassung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0666

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

18 - Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - Projektumsetzung in Karlsruhe: Sanierung Technisches Rathaus #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0717

Beschluss: einstimmig zugestimmt

19 - Vergabe von Leistungen zur Übernahme, Sortierung, Umladung sowie Verwertung von Wertstoffen aus der behältergestützen Wertstofferfassung der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0662

Beschluss: einstimmig zugestimmt

20 - Vergabe der Leistung Einsammlung und Transport von kommunalen Abfällen in vier Ortschaften der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0654

Beschluss: einstimmig zugestimmt

21 - Beseitigung von Ölspuren bzw. vergleichbaren Betriebsstoffen und anderen Verunreinigungen nach Verkehrsunfällen und sonstigen Havarien auf Verkehrsflächen im Stadtgebiet Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0653

Beschluss: einstimmig zugestimmt

22 - Aufnahme der Grabstätten von Herrn Leopold Hauck, Bergfriedhof Durlach und Frau Clara Siebert, Hauptfriedhof in das Verzeichnis der Ehrengräber #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0661

Beschluss: einstimmig zugestimmt

23 - Technisches Rathaus Karlsruhe, Fassadensanierung: Vergabe von Metall- und Verglasungsarbeiten (LOS 1) sowie Rollladenarbeiten (LOS 2) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0681

Beschluss: einstimmig zugestimmt

24 - Neuausrichtung der Karlsruher Fächer GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0489

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

25 - Neuausrichtung der Karlsruher Fächer GmbH und Co Stadtentwicklungs-KG #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0721

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ANTRÄGE

26 - FSC-Zertifizierung im Karlsruher Wald #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0600

Beschluss: verwiesen in Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

27 - Bürgerschaft und Karlsruher Unternehmen als Baumspenderinnen und Baumspender gewinnen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0604

Beschluss: erledigt durch Antwort der Verwaltung

28 - Graffiti und Streetart in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0656

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

29 - Unser heimisches Handwerk unterstützen - bessere Berücksichtigung bei der Vergabe von Gewerbeflächen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0676

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

30 - Erprobung eines mobilen Stühlekonzepts auf dem Marktplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0695

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

31 - Uhlandschule als Grundschule nutzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0696

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

32 - Öffentliche Diskussion zur zukünftigen Finanzierung des ÖPNV #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0697

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

ANFRAGEN

33 - Umsetzung von naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0576

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Einsparungen durch Öldialyse #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0594

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - "Frauentaxi" - Maßnahme als Lehre aus dem 3. Sachstandsbericht zur öffentlichen Sicherheit und Ordnung? #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0614

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Arbeitsförderung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0641

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - Kombilösung - Südabzweig #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0647

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Eintreten der Elternschaft des Gymnasiums Neureut für einen möglichst zeitnahen Mensaneubau #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0667

Beschluss: Kenntnisnahme

39 - Neue Recyclinganlage im Rheinhafen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0648

Beschluss: Kenntnisnahme

40 - Zusatzkosten für tunneltaugliche Stadt- und Straßenbahnen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0655

Beschluss: Kenntnisnahme

41 - Public-Private-Partnerschaft-Projekte der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0671

Beschluss: Kenntnisnahme

42 - Freie Flächen der MiRO nutzen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0672

Beschluss: Kenntnisnahme

43 - Wohnraum schaffen - Leerstehende Wohnungen und Läden im Verfall angehen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0677

Beschluss: Kenntnisnahme

44 - Schrott- und Problemimmobilien in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0691

Beschluss: Kenntnisnahme

45 - Gleiserneuerung Mathystraße zwischen Renkstraße und Beiertheimer Allee #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0692

Beschluss: Kenntnisnahme

46 - Demokratie-Reform Baden-Württemberg - Auswirkungen auf die Kommunen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0693

Beschluss: Kenntnisnahme

47 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

48 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Dr. Frank Mentrup	Vorsitz	seit 1. März 2013
Ceren Akbaba	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Verena Anlauf	Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Benjamin Bauer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Anne Berghoff	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Annette Böringer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Max Braun	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Tobias Bunk-Merkel	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Franziska Buresch	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Sonja Döring	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Ivo Dujmovic	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Elke Ernemann	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Fabian Gaukel	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Adina Geißinger	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Marco Gottmann	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 10. September 2024
Michael Haug	Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Susanne Heynen	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Thomas H. Hock	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tanja Kaufmann	Ordentliches Mitglied	seit 1. Dezember 2024
Andreas Kehrle	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sonja Klingert	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Christian Klinkhardt	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Gerhard Lenz	Ordentliches Mitglied	seit 11. September 2024
Aljoscha Löffler	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Bettina Meier-Augenstein	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 31. August 2025
Dirk Müller	Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Kien Nguyen	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Tilman Pfannkuch	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Iris Sardarabady	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Melis Schmid	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2025
Dr. Paul Schmidt	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Katrin Schütz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Nicolas Schütz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Andreas Seidler	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Rouven Stolz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Mathias Tröndle	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sibel Uysal	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Leonie Wolf	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Christina Zacharias	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 30. November 2024