Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	24. März 2015, 15.30 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2015/16 Satzungsbeschluss zur Vorlage und Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0141

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1 - Änderungsantrag KULT: Strukturelle Ausgabensenkungen - Bürgerschaft einbinden #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

2 - Bestellung der Vertreter und Vertreterinnen der Stadt Karlsruhe in den Zweckverband für die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0128

Beschluss: einstimmig beschlossen

3 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0139

Beschluss: einstimmig beschlossen

4 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0025

Beschluss: einstimmig beschlossen

5 - Bebauungsplan "Südwestliche Untermühlsiedlung", Karlsruhe-Durlach: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0154

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

5 - Ergänzungsantrag SPD: Bebauungsplan Südwestliche Untermühlsiedlung: Versprechen halten - Verkehrsanbindung über Durlacher Allee realisieren #

Öffentlich

Beschluss: Antrag ist erledigt

6 - Bebauungsplan "Eggensteiner, Sudeten- und Pionierstraße, 2. Änderung", Karlsruhe-Knielingen: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0136

Beschluss: einstimmig beschlossen

7 - Bebauungsplan "Am Sandberg 2 (ehemals VfB Knielingen)", Karlsruhe-Knielingen: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0153

Beschluss: einstimmig beschlossen

8 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) "Forststraße 9-21a", Karlsruhe-Rintheim: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0135

Beschluss: einstimmig beschlossen

9 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Landkreis Rastatt und der Stadt Karlsruhe über die Anpassung der Verteilung der FAG-Mittel nach § 18 Abs. 3 des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0092

Beschluss: einstimmig beschlossen

10 - Benennung Platz der Menschenrechte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0144

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10 - Änderungsantrag AfD: Platz der Menschenrechte #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

11 - Vereinbarung einer Patenschaft der Stadt Karlsruhe mit dem Nationalpark Schwarzwald #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0140

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Vergabeverfahren zur Vergabe der Behandlung/Verwertung von Bioabfallmengen der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0087

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Änderungsantrag FW: Vergabeverfahren zur Vergabe der Behandlung/Verwertung von Bioabfallmengen der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: Antrag zurückgezogen

13 - Städtebaulicher Rahmenplan Klimaanpassung (SRKA) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0137

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

13 - Ergänzungsantrag AfD: Städtebaulicher Rahmenplan Klimaanpassung (SRKA) #

Öffentlich

Beschluss: Antrag zurückgezogen

ANTRÄGE

14 - Innenentwicklungsanalyse Wohnen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0014

Beschluss: verwiesen in Planungsausschuss

15 - Umfrage zu Betreuungsbedarf von Grundschulkindern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0117

Beschluss: erledigt durch Antwort der Verwaltung

15 - Ergänzungsantrag: Evaluation des Betreuungsbedarfes für Kinder in Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

16 - Steigerung der ausgestellten Karlsruher Pässe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0121

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

17 - Bericht zu den Lebenslagen von im Rahmen der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit Zugewanderten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0116

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

ANFRAGEN

18 - Kontrolle der Fässer mit radioaktivem Müll im Zwischenlager der WAK GmbH #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0002

Beschluss: Kenntnisnahme

19 - Rostende Atommüllfässer im Zwischenlager auf dem KIT-Campus Nord Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0006

Beschluss: Kenntnisnahme

20 - Leiharbeit bei der Stadtverwaltung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0008

Beschluss: Kenntnisnahme

21 - Folgekosten der Kombilösung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0012

Beschluss: Kenntnisnahme

22 - Landesheimbauverordnung (LHeimBauVO) #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0043

Beschluss: Kenntnisnahme

23 - Fahrbahn am Ettlinger Tor #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0075

Beschluss: Kenntnisnahme

24 - Sachstand der Baumaßnahmen am Hofgut Maxau #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0089

Beschluss: Kenntnisnahme

25 - Kredite in Fremdwährungen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0076

Beschluss: Kenntnisnahme

26 - Wettbürosteuer in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0077

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Entwicklung des Hofguts Maxau zum Biohof und Lernort #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0103

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Verweigerung eines Kita-Platzes bzw. Ausschluss aus einer Kita #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0105

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Aktualität und Qualität der IT-Geräte-Ausstattung an Karlsruher Schulen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0104

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Auswirkungen des erhöhten Güterzugverkehrs auf der Rheintalbahn #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0108

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Runde Tische zum Thema Bürgersicherheit #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0112

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Finanzierung Baumaßnahmen Kombilösung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0131

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - VBK-Defizit #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0130

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Abbau der Notrufsäulen an der Nordbahn #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0132

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - "Dammerstocker Kurve" und Schienengüterverkehr #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0143

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Situation der Flüchtlingsunterbringung in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0145

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - Weitere Entwicklung der Baden-Airpark GmbH (BAG) #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0142

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

39 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

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