Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	24. März 2015, 15.30 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2015/16 Satzungsbeschluss zur Vorlage und Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0141

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1 - Änderungsantrag KULT: Strukturelle Ausgabensenkungen - Bürgerschaft einbinden #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

2 - Bestellung der Vertreter und Vertreterinnen der Stadt Karlsruhe in den Zweckverband für die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0128

Beschluss: einstimmig beschlossen

3 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0139

Beschluss: einstimmig beschlossen

4 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0025

Beschluss: einstimmig beschlossen

5 - Bebauungsplan "Südwestliche Untermühlsiedlung", Karlsruhe-Durlach: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0154

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

5 - Ergänzungsantrag SPD: Bebauungsplan Südwestliche Untermühlsiedlung: Versprechen halten - Verkehrsanbindung über Durlacher Allee realisieren #

Öffentlich

Beschluss: Antrag ist erledigt

6 - Bebauungsplan "Eggensteiner, Sudeten- und Pionierstraße, 2. Änderung", Karlsruhe-Knielingen: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0136

Beschluss: einstimmig beschlossen

7 - Bebauungsplan "Am Sandberg 2 (ehemals VfB Knielingen)", Karlsruhe-Knielingen: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0153

Beschluss: einstimmig beschlossen

8 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) "Forststraße 9-21a", Karlsruhe-Rintheim: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0135

Beschluss: einstimmig beschlossen

9 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Landkreis Rastatt und der Stadt Karlsruhe über die Anpassung der Verteilung der FAG-Mittel nach § 18 Abs. 3 des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0092

Beschluss: einstimmig beschlossen

10 - Benennung Platz der Menschenrechte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0144

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10 - Änderungsantrag AfD: Platz der Menschenrechte #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

11 - Vereinbarung einer Patenschaft der Stadt Karlsruhe mit dem Nationalpark Schwarzwald #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0140

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Vergabeverfahren zur Vergabe der Behandlung/Verwertung von Bioabfallmengen der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0087

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Änderungsantrag FW: Vergabeverfahren zur Vergabe der Behandlung/Verwertung von Bioabfallmengen der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: Antrag zurückgezogen

13 - Städtebaulicher Rahmenplan Klimaanpassung (SRKA) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0137

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

13 - Ergänzungsantrag AfD: Städtebaulicher Rahmenplan Klimaanpassung (SRKA) #

Öffentlich

Beschluss: Antrag zurückgezogen

ANTRÄGE

14 - Innenentwicklungsanalyse Wohnen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0014

Beschluss: verwiesen in Planungsausschuss

15 - Umfrage zu Betreuungsbedarf von Grundschulkindern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0117

Beschluss: erledigt durch Antwort der Verwaltung

15 - Ergänzungsantrag: Evaluation des Betreuungsbedarfes für Kinder in Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

16 - Steigerung der ausgestellten Karlsruher Pässe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0121

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

17 - Bericht zu den Lebenslagen von im Rahmen der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit Zugewanderten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0116

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

ANFRAGEN

18 - Kontrolle der Fässer mit radioaktivem Müll im Zwischenlager der WAK GmbH #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0002

Beschluss: Kenntnisnahme

19 - Rostende Atommüllfässer im Zwischenlager auf dem KIT-Campus Nord Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0006

Beschluss: Kenntnisnahme

20 - Leiharbeit bei der Stadtverwaltung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0008

Beschluss: Kenntnisnahme

21 - Folgekosten der Kombilösung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0012

Beschluss: Kenntnisnahme

22 - Landesheimbauverordnung (LHeimBauVO) #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0043

Beschluss: Kenntnisnahme

23 - Fahrbahn am Ettlinger Tor #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0075

Beschluss: Kenntnisnahme

24 - Sachstand der Baumaßnahmen am Hofgut Maxau #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0089

Beschluss: Kenntnisnahme

25 - Kredite in Fremdwährungen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0076

Beschluss: Kenntnisnahme

26 - Wettbürosteuer in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0077

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Entwicklung des Hofguts Maxau zum Biohof und Lernort #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0103

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Verweigerung eines Kita-Platzes bzw. Ausschluss aus einer Kita #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0105

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Aktualität und Qualität der IT-Geräte-Ausstattung an Karlsruher Schulen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0104

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Auswirkungen des erhöhten Güterzugverkehrs auf der Rheintalbahn #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0108

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Runde Tische zum Thema Bürgersicherheit #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0112

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Finanzierung Baumaßnahmen Kombilösung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0131

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - VBK-Defizit #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0130

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Abbau der Notrufsäulen an der Nordbahn #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0132

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - "Dammerstocker Kurve" und Schienengüterverkehr #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0143

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Situation der Flüchtlingsunterbringung in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0145

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - Weitere Entwicklung der Baden-Airpark GmbH (BAG) #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0142

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

39 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Ceren Akbaba	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Benjamin Bauer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Anne Berghoff	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Annette Böringer	FDP/FW, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Max Braun	Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Tobias Bunk	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Franziska Buresch	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Sonja Döring	KAL, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Ivo Dujmovic	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Fabian Gaukel	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Adina Geißinger	Volt, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Marco Gottmann	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 10. September 2024
Michael Haug	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Susanne Heynen	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Thomas H. Hock	FDP/FW, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Friedemann Kalmbach	FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Andreas Kehrle	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sonja Klingert	GRÜNE, Stadträtin, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Christian Klinkhardt	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Gerhard Lenz	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 11. September 2024
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	FDP/FW Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dirk Müller	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Kien Nguyen	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	FDP/FW, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Iris Sardarabady	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Katrin Schütz	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Nicolas Schütz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Andreas Seidler	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Rouven Stolz	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Mathias Tröndle	SPD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Christina Zacharias	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)