Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	26. Januar 2016, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Zusammensetzung des Gemeinderates: Ausscheiden des Stadtrats Alexander Geiger mit Ablauf des 31.01.2016 und Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen des nachfolgenden Herrn Istvan Pinter #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0785

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien nach dem Ausscheiden von Stadtrat Alexander Geiger #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0786

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Änderung der Besetzung verschiedener Aufsichtsräte und des Stiftungsrats der Heimstiftung Karlsruhe nach Ausscheiden von Herrn Stadtrat Alexander Geiger #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0787

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0784

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Änderung der Besetzung des Aufsichtsrats der Stadtmarketing Karlsruhe GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0788

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Bebauungsplan "Innenbereich Karlsruhe-Durlach", Karlsruhe-Durlach: Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0790

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

7 - Zustiftung in die "Stiftung für die Internationalen Wochen gegen Rassismus" und Mitgliedschaft der Stadt Karlsruhe im "Aktionsbündnis Internationale Wochen gegen Rassismus" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0789

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Neue Geschäftsordnung des Forums Ehrenamt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0779

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Neue Geschäftsordnung des Forums Ehrenamt: Sparte Tierschutz einrichten #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

9 - Haushaltsstabilisierungsprozess Projektbericht #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0776

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

GR-Haushaltsstabilisierungsprozess

10 - Mitgliedschaft der Stadt Karlsruhe im "Automotive.Engineering.Network - Das Mobilitätscluster e. V." #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0794

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Wiedereintritt der Städtisches Klinikum Karlsruhe gGmbH in die QuMiK Qualität und Management im Krankenhaus GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0772

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Südumfahrung Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0793

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Änderungsantrag CDU: Südumfahrung Hagsfeld #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

13 - Knielingen: Bericht über die Stärken-Schwächen-Chancen-Risiken (SWOT)-Analyse und Einleitung vorbereitender Untersuchungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0782

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14 - Förderrichtlinien für dörflich geprägte Sanierungsgebiete #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0783

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Neubau Hauptfeuerwache und Leitstelle, Neubau Hauptfeuerwache: Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0792

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

16 - Folgerungen aus KA300 - Konzept für temporäre Kunst im öffentlichen Raum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0675

Beschluss: verwiesen an Kulturausschuss

17 - Kindgerechte pädagogische Ausgestaltung der Ganztagsgrundschulen in Karlsruhe (Rhythmisierung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0687

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

18 - Eine Markthalle für Karlsruhe/Aufwertung der Kaiserstraße-Ost #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0689

Beschluss: verwiesen in Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

19 - Reinigung des Karlsruher Bahnhofs #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0760

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

20 - Fachkundiges Personal beim Thema Sicherheitstechnik #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0761

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

21 - Pilotprojekt Gehwegparken - Zeitplan, Kosten und Probleme #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0766

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

22 - Datenschutzbeauftragte oder Datenschutzbeauftragter für Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0769

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

23 - Einrichtung eines Kompetenzzentrums für Vorbereitungsklassen (VKL) in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0770

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

23 - Einrichtung eines Kompetenzzentrums für Vorbereitungsklassen (VKL) in Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

ANFRAGEN

24 - Tariftreue und Mindestlohngarantie bei Ausschreibung und Vergabe von Aufträgen durch die Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0756

Beschluss: Kenntnisnahme

25 - Altpapierentsorgung vereinfachen - Gemeinsame Erfassung und Verwertung von Papier, Pappe und Kartonage (PPK) #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0757

Beschluss: Kenntnisnahme

26 - Werbeanlagen im öffentlichen Raum #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0758

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - "Kommunaler Ordnungsdienst (KOD)" - Ma0nahe als Lehre aus dem 3. Sachstandsberiht zur öffentlichden Sicherheit und Ordnung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0759

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Grundwasserabpumpung an Haltestelle Europaplatz #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0762

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Transparenz der Finanzen um das Badische Staatstheater #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0764

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Kostenentwicklung im Bereich der Entsorgung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0791

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

32 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)