Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

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Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	16. Februar 2016, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Verpflichtung des Stadtrats Istvan Pinter #

Öffentlich

2 - Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtmarketing Karlsruhe GmbH nach Ausscheiden von Frau Stadträtin Dr. Ute Leidig #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0026

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Satzung zur Änderung der Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2013 - 2016 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4 - Anzeigenschaltung (Print- und Onlinemedien), Rahmenvertrag #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ANTRÄGE

5 - Vermeidung von Stromsperren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0763

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

6 - Share Economy in Karlsruhe - Ressourcen schonen, Gemeinschaft stärken, Wirtschaft fördern! #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0006

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

7 - Untersuchung einer alternativen Anbindung der dm-Zentrale #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0007

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

8 - Stadt Karlsruhe als Bauherrin - Standards bei Neubauvorhaben und Bauunterhaltungsmaßnahmen überprüfen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0011

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

9 - Prüfung und Bewertung des Gebäudes des NCO-Clubs in der Nordstadt hinsichtlich des zu erwartenden Investitionsbedarfs und der möglichen Entwicklungspotentiale #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0013

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

9 - Prüfung und Bewertung des Gebäudes des NCO-Clubs in der Nordstadt hinsichtlich des zu erwartenden Investitionsbedarfs und der möglichen Entwicklungspotentiale #

Öffentlich

Beschluss: nicht zur Abstimmung gestellt

ANFRAGEN

10 - Prüfung einer Projektpartnerschaft mit dem baden-württembergischen Partnerland Burundi #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0765

Beschluss: Kenntnisnahme

11 - Integrationskurse in Karlsruhe - Vergütung der Lehrkräfte #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0767

Beschluss: Kenntnisnahme

12 - Baggersee Grötzingen - Vogelbestand schützen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0768

Beschluss: Kenntnisnahme

13 - Wohnraum schaffen in Liegenschaften von Stadt, Land und Bund #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0004

Beschluss: Kenntnisnahme

14 - Unbemannte Luftfahrtsysteme (Drohnen) über dem Stadtgebiet Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0005

Beschluss: Kenntnisnahme

15 - Sicherheitsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen - Steigen Nachfragen nach Kleinem Waffenschein und Selbstverteidigungskursen? #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0012

Beschluss: Kenntnisnahme

16 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

17 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)