Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

1 - Wahl einer oder eines Beigeordneten für das Dezernat 5 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0058

Beschluss: gewählt

2 - Ende der Amtszeit von Herrn Bürgermeister Michael Obert - Stellenausschreibung, Wahlverfahren und Festlegung des Termins für die Beigeordnetenwahl #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0057

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0050

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Bebauungsplan "Kaiserstraße Süd zwischen Karl- und Ritterstraße", Karlsruhe-Innenstadt/West: Auslegungsbeschluss gem § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuchs (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0082

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4 - Bebauungsplan "Kaiserstraße Süd zwischen Karl- und Ritterstraße: Vordächer weiterhin erlauben #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

5 - Beitritt der Stadt Karlsruhe zum Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) "Eurodistrict PAMINA" und Auflösung des gleichnamigen Grenzüberschreitenden örtlichen Zweckverbandes (GÖZ) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0063

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Regionale Schulentwicklung - Werkrealschule der Südendschule #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0080

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

7 - Regionale Schulentwicklung - Werkrealschule der Nordschule Neureut #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0079

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8 - Regionale Schulentwicklung - Werkrealschule der Adam-Remmele-Schule #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0078

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

9 - Änderung der Schulbezirke der Grundschule am Wasserturm und der Nebenius-Grundschule #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0064

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Aufnahme weiterer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0062

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10.1 - Unterversorgung bei Kindergärten und Kindertagesstätten vermeiden #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0066

Beschluss: Kenntnisnahme

11 - Karlsruhe Tourismus GmbH (KTG), Neufassung des Gesellschaftsvertrages und Bildung eines Aufsichtsrates #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0039

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - KEG Karlsruhe Event GmbH; Einrichtung einer gemeinderätlichen Kommission #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0037

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Grundstücksverkehr: Abschluss eines Vergleichs mit Fiducia & GAD IT AG zur Erledigung der Kostentragungspflicht der Stadt Karlsruhe in Bezug auf Kampfmittel auf dem verkauften Grundstück Ottostr. 22b #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0041

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14 - Analyse der städtischen Veranstaltungsstätten für Großveranstaltungen in den Bereichen Sport, Musik, Kultur unter Einbeziehung der Ergebnisse aus dem brandschutztechnischen Gutachten zur Europahalle sowie Vorschlag für das weitere Vorgehen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0780

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

14 - Analyse der städtischen Veranstaltungsstätten für Großveranstaltungen in den Bereichen Sport, Musik, Kultur unter Einbeziehung der Ergebnisse aus dem brandschutztechnischen Gutachten zur Europahalle sowie Vorschlag für das weitere Vorgehen #

Öffentlich

Beschluss: teilweise zugestimmt

14 - Analyse der städtischen Veranstaltungsstätten für Großveranstaltungen in den Bereichen Sport, Musik, Kultur unter Einbeziehung der Ergebnisse aus dem brandschutztechnischen Gutachten zur Europahalle sowie Vorschlag für das weitere Vorgehen #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

15 - Ausschreibung und Vergabe von Bioabfällen der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0042

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

15 - Änderungsantrag FW: Ausschreibung und Vergabe von Bioabfällen der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

16 - Entwicklungskonzept Zoologischer Stadtgarten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0040

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

16 - Änderungsantrag GRÜNE: Entwicklungskonzept Zoologischer Stadtgarten #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

16 - Änderungsantrag KULT: Entwicklungskonzept Zoologischer Stadtgarten #

Öffentlich

Beschluss: Antrag ist erledigt

17 - Augustenburg Gemeinschaftsschule Grötzingen, Erweiterung durch Neubau: Projektvorstellung im Rahmen des gemeinderätlichen Kostenkontrollverfahrens, Kostenreduzierung durch Standardausführung Sonnenschutz und Aufhebung des Sperrvermerkes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0051

Beschluss: einstimmig zugestimmt

17 - Augustenburg Gemeinschaftsschule Grötzingen, Erweiterung durch Neubau: #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18 - Verkehrsentlastung Hagsfeld - Maßnahmen zur Verkehrslenkung und -beruhigung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0030

Beschluss: verwiesen in Planungsausschuss

19 - Photovoltaikanlage auf Dachflächen der Stadthalle #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0067

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

20 - Konzept zur nachhaltigen Bauleitplanung von Tiefbau-Infrastrukturen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0075

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

21 - Mensa am Schulzentrum Neureut im Haushalt 17/18 absichern - Beschleunigung aufgrund untragbarer Zustände vor Ort #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0077

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

22 - Sicherheitskonzept für die Innenstadt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0016

Beschluss: Kenntnisnahme

23 - Zukunft des Pfizer-Areals #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0018

Beschluss: Kenntnisnahme

24 - Public-Private-Partnership-Projekte der Stadt Karlsriuhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0021

Beschluss: Kenntnisnahme

25 - Wartezeiten vor der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Karlsruhe (Durlacher Allee) #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0024

Beschluss: Kenntnisnahme

26 - Verkehr Durlacher Allee #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0023

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Bezahlbare Mietwohnungen in Karlsruhe - Entwicklung in 2014 und 2015 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0027

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Entwicklungen im "Netzwerk Karlsruhe gegen Rechts" #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0044

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Kostenloses Parken für E-Fahrzeuge #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0046

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Verwendung lärmarmer Straßenbeläge in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0056

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Kosten und Wirkung von Videoüberwachung (VÜ) #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0065

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Wohnungsbau in Karlsruhe unterstützen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0076

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

34 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Datum	22. März 2016, 15.30 bis 20.01 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

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