Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	21. Juni 2016, 15 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Verpflichtung des Stadtrats Ekkehard Hodapp #

Öffentlich

2 - Beteiligung der Öffentlichkeit am Strafvollzug: Vorschlagsliste für die Besetzung des Beirates für die Vollzugsanstalt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0318

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Bildung der Drogenkommission #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0158

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Bestellung der Mitglieder der Drogenkommission #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0329

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Sanierungsbeirat Grünwettersbach - Bildung eines Sanierungsbeirates #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0306

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Satzung zur Änderung der Satzung für Jahrmärkte, Volksfeste und Spezialmärkte der Stadt Karlsruhe (Jahrmarktsatzung) und Änderung der Zulassungsrichtlinien für den Karlsruher Christkindlesmarkt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0269

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Karlsruhe für den Großmarkt, die Wochenmärkte, die Jahrmärkte, die Kirchweihen und andere Volksfeste, den Christkindelsmarkt und die Spezialmärkte (Gebührensatzung für Märkte und Volksfeste) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0268

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - - abgesetzt - #

Öffentlich

9 - - abgesetzt - #

Öffentlich

10 - KEG Karlsruhe Event GmbH: Temporäre Ersatzinfrastruktur für Sportveranstaltungen in der Saison 2016/2017 und der Saison 2017/2018 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0284

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10 - Änderungsantrag CDU: KEG Karlsruhe Event GmbH: Temporäre Ersatzinfrastruktur für Sportveranstaltungen in der Saison 2016/2017 und der Saison 2017/2018 #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

11 - Neue Ausrichtung des 115-Servicecenters Stadt- und Landkreis Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0302

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Abschleppen, Verwahren und Entsorgen von Fahrzeugen aller Art bis 3,5 t zGG, Rahmenvertrag #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0099

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Rechnerisches Ergebnis Stadtgeburtstag 2015 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0296

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14 - Haushaltsstabilisierungsprozess: Sachstand und weiteres Vorgehen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0295

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - Ergänzungsantrag KULT, GfK: Haushaltsstabilisierungsprozess: Sachstand und weiteres Vorgehen #

Öffentlich

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

15 - Gründung der "BES Badischen Energie-Servicegesellschaft mbh" mit dem strategischen Partner Hoepfner Bräu #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0257

Beschluss: einstimmig zugestimmt

16 - Anpassung des Gesellschaftsvertrages der SWK-NOVATEC GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0258

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

17 - Neuausrichtung der Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg GmbH (KEA): Veräußerung der Geschäftsanteile in Höhe von 4.652,76 € #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0259

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

18 - Weiterführung des D-A-CH-Projekts "Trinationale Kooperation zur Steigerung der Energieeffizienz auf Ebene von Städten (Karlsruhe - Salzburg - Winterthur)" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0260

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

19 - Umsetzungskonzept der Branddirektion zur Organisationsuntersuchung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0279

Beschluss: einstimmig zugestimmt

20 - Fahrzeugbeschaffungsprogramm 2015/2016, Zweiter Teil - Vergabebeschluss nach öffentlicher, europaweiter Ausschreibung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0281

Beschluss: einstimmig zugestimmt

21 - Ersatzbeschaffung für die Fahrzeuge der Feuerwehr - mittelfristige Finanzplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0280

Beschluss: einstimmig zugestimmt

22 - Beschaffung von zwei Hilfeleistungslöschfahrzeugen für die Berufsfeuerwehr #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0297

Beschluss: einstimmig zugestimmt

23 - Neubaumaßnahmen am Städtischen Klinikum Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0261

Beschluss: einstimmig zugestimmt

24 - Neubau Hauptfeuerwache und Leitstelle, Neubau Hauptfeuerwache: Vergabe von Erd-, Verbau-, Wasserhaltungs-, Beton- und Stahlbetonarbeiten sowie Stahlbauarbeiten (Baugrube) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0307

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

25 - Identifizierung und Aktivierung von leerstehenden Immobilien in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0246

Beschluss: vertagt

26 - Ausstiegskonzept für Pestizideinsatz auf öffentlichen Grün- und Forstflächen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0289

Beschluss: vertagt

27 - Bessere Luft durch Mooselemente #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0290

Beschluss: vertagt

28 - Nutzung vorhandener Tiefgaragen und Parkhäuser während KSC-Spielen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0291

Beschluss: vertagt

ANFRAGEN

29 - Kombilösung: #

Öffentlich

29.1 - Plan B für Kriegsstraßenumbau - Kombilösung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0183

Beschluss: Kenntnisnahme

29.2 - Südabzweig Kombilösung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0217

Beschluss: Kenntnisnahme

29.3 - Kombilösung - Kostenentwicklung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0301

Beschluss: Kenntnisnahme

29.4 - Nichteinhaltung aller Varianten der Kombilösung/Abweichung vom Bürgerentscheid #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0308

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Internetgeschwindigkeit in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0247

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Haushaltsrisiken für die Stadt Karlsruhe durch den Griff in die Kasse der Kommunen durch Grün-Schwarz #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0249

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Evaluation Papiertonne #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0253

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

34 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)