Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	19. Juli 2016, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Wahl eines oder einer Beigeordneten für das Dezernat 6 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0353

Beschluss: gewählt

2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0343

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat "ASP Durlach-Aue" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0359

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Neues Fußballstadion im Wildpark: #

Öffentlich

4.1 - Bebauungsplan "Fußballstadion im Wildpark", Karlsruhe-Innenstadt Ost/Oststadt: Satzungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0365

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4.2 - Neues Fußballstadion im Wildpark - Beschlüsse zur Realisierung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0364

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4.2 - Änderungsantrag Die Linke: Neues Fußballstadion im Wildpark - Beschlüsse zur Realisierung #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

4.2 - Änderungsantrag Die Linke: Neues Fußballstadion im Wildpark: Bürgerentscheid #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag Rahmenbedingungen für Entscheidung "Neubau Wildparkstadion"

4.3 - Planungsleistungen Neubau Wildparkstadion 2015 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0287

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4.4 - Neubau Wildparkstadion: Vorbild bei Energieeffizienz und Kunst am Bau #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0386

Beschluss: erledigt

5 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) "Einrichtungskaufhaus am Weinweg", Karlsruhe-Oststadt: Einleitungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0392

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

6 - Bebauungsplan "Einzelhandel nördlich Durlacher Allee, westlich A 5", Karlsruhe-Rintheim: Auslegungsbeschluss gemäß #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0391

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

7 - Bebauungsplan "Ehemalige Artilleriekaserne - westlich Kußmaulstraße": #

Öffentlich

7.1 - Bebauungsplan "Ehemalige Artilleriekaserne - westlich Kußmaulstraße", Karlsruhe-Nordweststadt: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0407

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7.2 - Anordnung der Umlegung gemäß § 46 BauGB zur Verwirklichung des Bebauungsplanes "Ehemalige Artilleriekaserne westlich Kußmaulstraße" in Karlsruhe-Nordweststadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0339

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Planfeststellung für die Verlängerung der Straßenbahnlinie 2 in Karlsruhe-Knielingen: Stellungnahme der Stadt Karlsruhe im Anhörungsverfahren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0377

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Klimapartnerschaft zwischen Karlsruhe und San Miguel de Los Bancos (Ecuador) - Sachstand und weiteres Vorgehen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0344

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10 - Aufnahme weiterer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0349

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Hortentwicklung und Aufnahme weiterer Hortprojekte in die Bedarfsplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0348

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Ergänzungsantrag AfD: Hortentwicklung und Aufnahme weiterer Hortprojekte in die Bedarfsplanung #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

12 - Dokumentation Sprachbildung in Kindertagesstätten 2012 - 2015 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0378

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Beteiligung der Stadtwerke Karlsruhe GmbH an der Projektentwicklungsgesellschaft "Binnen Wind GmbH" PGG zur Entwicklung von Windparks #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0256

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - 2030 Agenda - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0352

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

15 - Beitritt zum Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0347

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

16 - Fortschreibung Lärmaktionsplan 2016 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0345

Beschluss: einstimmig zugestimmt

17 - Vergabe der Lieferung von Mittagsverpflegung an acht Schulen für das Schuljahr 2016/2017 mit der Option auf Vertragsverlängerung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0390

Beschluss: einstimmig zugestimmt

18 - Vergabe der Winterdienstleistungen zur Wahrnehmung der städtischen Anliegerverpflichtungen und an Bushaltestellen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0408

Beschluss: einstimmig zugestimmt

19 - Heinrich-Hertz-Schule, Sanierung und Erweiterung, 2. Bauabschnitt: Vergabe von Metallbau- und Verglasungsarbeiten (Lochfassade) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0350

Beschluss: einstimmig zugestimmt

20 - Stadthalle, Modernisierung: Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0340

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

21 - Klärwerk Karlsruhe: #

Öffentlich

21.1 - Klärwerk Karlsruhe, Erneuerung Rücklaufschlammpumpenwerk 2: Vergabe der Arbeiten für die maschinelle Ausrüstug #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0381

Beschluss: einstimmig zugestimmt

21.2 - Klärwerk Karlsruhe, Erneuerung Rücklaufschlammpumpenwerk 2: a) Vergabe der Arbeiten für die bauliche Anlagen b) Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0383

Beschluss: einstimmig zugestimmt

21.3 - Klärwerk Karlsruhe, Bau einer Flockungsfiltration; Vergabe der Arbeiten für den Leitungsbau der Rohrleitungstrasse #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0406

Beschluss: einstimmig zugestimmt

22 - Weiterentwicklung der TechnologieRegion Karlsruhe #

Öffentlich

22.1 - Institutionelle Weiterentwicklung der TechnologieRegion Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0294

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

22.1 - Änderungsantrag GRÜNE, KULT: Weiterentwicklung der TechnologieRegion Karlsruhe (TRK) #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

22.2 - Weiterentwicklung der TechnologieRegion Karlsruhe (TRK) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0248

Beschluss: erledigt

ANTRÄGE

23 - Identifizierung und Aktivierung von leerstehenden Immobilien in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0246

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

24 - Ausstiegskonzept für Pestizideinsatz auf öffentlichen Grün- und Forstflächen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0289

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss für Umwelt und Gesundheit

25 - Bessere Luft durch Mooselemente #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0290

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

25 - Ergänzungsantrag KULT: Bessere Luft durch Mooselemente in Innenräumen #

Öffentlich

Beschluss: erledigt

26 - Nutzung vorhandener Tiefgaragen und Parkhäuser während KSC-Spielen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0291

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

27 - - zurückgezogen #

Öffentlich

28 - Nachhaltiges Immobilienmanagement durch Bewertung von städtischen Liegenschaften nach einer einheitlichen, sich kontinuierlich fortschreibenden Bewertungsmatrix #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0327

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

29 - Städtebaulicher Rahmenplan für die Karlsruher Höhenstadtteile - Aktueller Umsetzungsstand und Auswirkungen von angedachten Wohnbauflächen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0336

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

30 - Wohnungsbau in Karlsruhe voranbringen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0338

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

30 - Ergänzungsantrag KULT: Wohungsbau in Karlsruhe voran bringen: Prüfung Aufstockungspotentiale von Wohngebäuden #

Öffentlich

Beschluss: erledigt

31 - Unterzeichnung der „Barcelona-Erklärung“ vom 21. April 2016: CETA nicht ratifizieren, TTIP- und TiSA-Verhandlungen stoppen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0382

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

31 - Änderungsantrag FDP: Unterzeichnung der "Barcelona-Erklärung" vom 21. April 2016: CETA nicht ratifizieren, TTIP- und TISA-Verhandlungen stoppen #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

ANFRAGEN

32 - Leiharbeit in Karlsruhe und bei der Stadt - Entwicklung und Auswirkungen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0292

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Bekämpfung der Ausbreitung von Stechmücken bzw. Ungeziefer sowie Eindämmung der Gefahr durch Zika-Virus bzw. Arboviren #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0317

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Maßnahmen gegen offenen Drogenhandel #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0316

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Repowering Müllberg #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0326

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Außerschulische Kooperationen an Ganztagsgrundschulen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0337

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - Situation der Karlsruher Schülerhorte 2016 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0360

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Amt 170 Informationstechnologie - Finanzielle Auswirkungen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0361

Beschluss: Kenntnisnahme

39 - Elektromobilität in Karlsruhe - Stromtankstellen, Beschaffungskonzept und eMobilitätszentrum #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0366

Beschluss: Kenntnisnahme

40 - Papiersammlung der Vereine #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0370

Beschluss: Kenntnisnahme

41 - Zustand der Spielplätze in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0375

Beschluss: Kenntnisnahme

42 - Entwicklungen im Badischen Staatstheater #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0369

Beschluss: Kenntnisnahme

43 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

44 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Marc Bernhard MdB	AfD Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Michael Borner	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. August 2006
Max Braun	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Hermann Brenk	CDU, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Lüppo Cramer	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Jan Döring	CDU Ordentliches Mitglied	von 23. September 2014 bis 22. Juli 2019
Thorsten Ehlgötz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Gisela Fischer	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 22. Juli 2019
Alexander Geiger	GRÜNE, Altstadtrat Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 1. Januar 2016
Michael Haug	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Klaus Heilgeist	CDU Ordentliches Mitglied	von 1. Dezember 1976 bis 22. Juli 2019
David Hermanns	SPD Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 21. Juli 2019
Thomas H. Hock	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Ekkehard Hodapp	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 1. Mai 2016 bis 22. Juli 2019
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Johannes Honné	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tom Hoyem	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Karl-Heinz Jooß	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Friedemann Kalmbach	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Albert Käuflein	CDU, Bürgermeister Ordentliches Mitglied	von 1. November 2006 bis 31. Dezember 2017
Joschua Konrad	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Marianne Köpfler	CDU, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. August 2017
Johannes Krug	CDU Ordentliches Mitglied	von 1. September 2017 bis 22. Juli 2019
Uwe Lancier	KULT Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Bettina Lisbach	Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 30. April 2016
Gabriele Luczak-Schwarz	CDU, Erste Bürgermeisterin Ordentliches Mitglied	von 26. August 2013 bis 22. September 2014
Sven Maier	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Parsa Marvi	SPD, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Dezember 2021
Zoe Mayer	GRÜNE, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Oktober 2021
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Irene Moser	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Eduardo Mossuto	FÜR Karlsruhe Ordentliches Mitglied	von 26. Juni 2015 bis 22. Juli 2019
Dirk Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Hans Pfalzgraf	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. November 1989 bis 22. Juli 2019
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Istvan Pinter	Ordentliches Mitglied	von 1. Februar 2016 bis 31. Dezember 2018
Renate Rastätter	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Stefan Schmitt	Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Christine Weber	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2019
Jürgen Wenzel	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Karin Wiedemann	CDU, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 30. September 2022
Tim Wirth	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 1. Februar 2019 bis 22. Juli 2019
Erik Wohlfeil	Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Michael Zeh	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Juli 1994
Sabine Zürn	Die Linke Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 22. Juli 2019

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)