Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	19. Juli 2016, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Wahl eines oder einer Beigeordneten für das Dezernat 6 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0353

Beschluss: gewählt

2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0343

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat "ASP Durlach-Aue" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0359

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Neues Fußballstadion im Wildpark: #

Öffentlich

4.1 - Bebauungsplan "Fußballstadion im Wildpark", Karlsruhe-Innenstadt Ost/Oststadt: Satzungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0365

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4.2 - Neues Fußballstadion im Wildpark - Beschlüsse zur Realisierung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0364

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4.2 - Änderungsantrag Die Linke: Neues Fußballstadion im Wildpark - Beschlüsse zur Realisierung #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

4.2 - Änderungsantrag Die Linke: Neues Fußballstadion im Wildpark: Bürgerentscheid #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag Rahmenbedingungen für Entscheidung "Neubau Wildparkstadion"

4.3 - Planungsleistungen Neubau Wildparkstadion 2015 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0287

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4.4 - Neubau Wildparkstadion: Vorbild bei Energieeffizienz und Kunst am Bau #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0386

Beschluss: erledigt

5 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) "Einrichtungskaufhaus am Weinweg", Karlsruhe-Oststadt: Einleitungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0392

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

6 - Bebauungsplan "Einzelhandel nördlich Durlacher Allee, westlich A 5", Karlsruhe-Rintheim: Auslegungsbeschluss gemäß #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0391

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

7 - Bebauungsplan "Ehemalige Artilleriekaserne - westlich Kußmaulstraße": #

Öffentlich

7.1 - Bebauungsplan "Ehemalige Artilleriekaserne - westlich Kußmaulstraße", Karlsruhe-Nordweststadt: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0407

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7.2 - Anordnung der Umlegung gemäß § 46 BauGB zur Verwirklichung des Bebauungsplanes "Ehemalige Artilleriekaserne westlich Kußmaulstraße" in Karlsruhe-Nordweststadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0339

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Planfeststellung für die Verlängerung der Straßenbahnlinie 2 in Karlsruhe-Knielingen: Stellungnahme der Stadt Karlsruhe im Anhörungsverfahren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0377

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Klimapartnerschaft zwischen Karlsruhe und San Miguel de Los Bancos (Ecuador) - Sachstand und weiteres Vorgehen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0344

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10 - Aufnahme weiterer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0349

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Hortentwicklung und Aufnahme weiterer Hortprojekte in die Bedarfsplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0348

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Ergänzungsantrag AfD: Hortentwicklung und Aufnahme weiterer Hortprojekte in die Bedarfsplanung #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

12 - Dokumentation Sprachbildung in Kindertagesstätten 2012 - 2015 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0378

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Beteiligung der Stadtwerke Karlsruhe GmbH an der Projektentwicklungsgesellschaft "Binnen Wind GmbH" PGG zur Entwicklung von Windparks #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0256

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - 2030 Agenda - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0352

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

15 - Beitritt zum Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0347

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

16 - Fortschreibung Lärmaktionsplan 2016 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0345

Beschluss: einstimmig zugestimmt

17 - Vergabe der Lieferung von Mittagsverpflegung an acht Schulen für das Schuljahr 2016/2017 mit der Option auf Vertragsverlängerung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0390

Beschluss: einstimmig zugestimmt

18 - Vergabe der Winterdienstleistungen zur Wahrnehmung der städtischen Anliegerverpflichtungen und an Bushaltestellen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0408

Beschluss: einstimmig zugestimmt

19 - Heinrich-Hertz-Schule, Sanierung und Erweiterung, 2. Bauabschnitt: Vergabe von Metallbau- und Verglasungsarbeiten (Lochfassade) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0350

Beschluss: einstimmig zugestimmt

20 - Stadthalle, Modernisierung: Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0340

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

21 - Klärwerk Karlsruhe: #

Öffentlich

21.1 - Klärwerk Karlsruhe, Erneuerung Rücklaufschlammpumpenwerk 2: Vergabe der Arbeiten für die maschinelle Ausrüstug #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0381

Beschluss: einstimmig zugestimmt

21.2 - Klärwerk Karlsruhe, Erneuerung Rücklaufschlammpumpenwerk 2: a) Vergabe der Arbeiten für die bauliche Anlagen b) Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0383

Beschluss: einstimmig zugestimmt

21.3 - Klärwerk Karlsruhe, Bau einer Flockungsfiltration; Vergabe der Arbeiten für den Leitungsbau der Rohrleitungstrasse #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0406

Beschluss: einstimmig zugestimmt

22 - Weiterentwicklung der TechnologieRegion Karlsruhe #

Öffentlich

22.1 - Institutionelle Weiterentwicklung der TechnologieRegion Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0294

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

22.1 - Änderungsantrag GRÜNE, KULT: Weiterentwicklung der TechnologieRegion Karlsruhe (TRK) #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

22.2 - Weiterentwicklung der TechnologieRegion Karlsruhe (TRK) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0248

Beschluss: erledigt

ANTRÄGE

23 - Identifizierung und Aktivierung von leerstehenden Immobilien in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0246

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

24 - Ausstiegskonzept für Pestizideinsatz auf öffentlichen Grün- und Forstflächen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0289

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss für Umwelt und Gesundheit

25 - Bessere Luft durch Mooselemente #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0290

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

25 - Ergänzungsantrag KULT: Bessere Luft durch Mooselemente in Innenräumen #

Öffentlich

Beschluss: erledigt

26 - Nutzung vorhandener Tiefgaragen und Parkhäuser während KSC-Spielen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0291

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

27 - - zurückgezogen #

Öffentlich

28 - Nachhaltiges Immobilienmanagement durch Bewertung von städtischen Liegenschaften nach einer einheitlichen, sich kontinuierlich fortschreibenden Bewertungsmatrix #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0327

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

29 - Städtebaulicher Rahmenplan für die Karlsruher Höhenstadtteile - Aktueller Umsetzungsstand und Auswirkungen von angedachten Wohnbauflächen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0336

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

30 - Wohnungsbau in Karlsruhe voranbringen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0338

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

30 - Ergänzungsantrag KULT: Wohungsbau in Karlsruhe voran bringen: Prüfung Aufstockungspotentiale von Wohngebäuden #

Öffentlich

Beschluss: erledigt

31 - Unterzeichnung der „Barcelona-Erklärung“ vom 21. April 2016: CETA nicht ratifizieren, TTIP- und TiSA-Verhandlungen stoppen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0382

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

31 - Änderungsantrag FDP: Unterzeichnung der "Barcelona-Erklärung" vom 21. April 2016: CETA nicht ratifizieren, TTIP- und TISA-Verhandlungen stoppen #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

ANFRAGEN

32 - Leiharbeit in Karlsruhe und bei der Stadt - Entwicklung und Auswirkungen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0292

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Bekämpfung der Ausbreitung von Stechmücken bzw. Ungeziefer sowie Eindämmung der Gefahr durch Zika-Virus bzw. Arboviren #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0317

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Maßnahmen gegen offenen Drogenhandel #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0316

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Repowering Müllberg #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0326

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Außerschulische Kooperationen an Ganztagsgrundschulen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0337

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - Situation der Karlsruher Schülerhorte 2016 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0360

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Amt 170 Informationstechnologie - Finanzielle Auswirkungen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0361

Beschluss: Kenntnisnahme

39 - Elektromobilität in Karlsruhe - Stromtankstellen, Beschaffungskonzept und eMobilitätszentrum #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0366

Beschluss: Kenntnisnahme

40 - Papiersammlung der Vereine #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0370

Beschluss: Kenntnisnahme

41 - Zustand der Spielplätze in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0375

Beschluss: Kenntnisnahme

42 - Entwicklungen im Badischen Staatstheater #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0369

Beschluss: Kenntnisnahme

43 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

44 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)