Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	26. Juli 2016, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung für die Rechnungsjahre 2017 und 2018: Haushaltsreden des Oberbürgermeisters Dr. Frank Mentrup und der Finanzbürgermeisterin Gabriele Luczak-Schwarz #

Öffentlich

2 - Doppelhaushalt 2017/2018: Ausschlussfristen für Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0394

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Änderungsantrag CDU: Doppelhaushalt 2017/2018: Ausschlussfristen für Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates #

Öffentlich

Beschluss: Antrag ist erledigt

3 - Redezeiten des Gemeinderates zum Doppelhaushalt 2017/2018 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0395

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Änderungsantrag AfD: Redezeiten des Gemeinderates zum Doppelhaushalt 2017/2018 #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

4 - Karlsruher Pass: Sachstand und Weiterentwicklung 2016 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0396

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

4 - Änderungsantrag: Karlsruher Pass: Sachstand und Weiterentwicklung 2016 #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

4 - Änderungsantrag KULT: Karlsruher Pass: Keine Leistungskürzungen #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

4 - Interfraktioneller Änderungsantrag SPD, CDU, FDP: Karlsruher Pass: Sachstand und Weiterentwicklung 2016 #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

5 - Karlsruher Kinderpass #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0346

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

5 - Änderungsantrag GRÜNE: Karlsruher Kinderpass #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

5 - Änderungsantrag KULT: Karlsruher Kinderpass: Keine Leistungskürzungen #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

5 - Interfraktioneller Änderungsantrag SPD, CDU, FDP: Karlsruher Kinderpass: Sachstand und Weiterentwicklung #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

6 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

7 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)