Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	25. Oktober 2016, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Karlsruhe aus Sicht der Region - Regionsumfrage 2016 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0557

Beschluss: Kenntnisnahme

2 - Weitere Kapitalerhöhungen bei der Stadtwerke Karlsruhe Netzservice GmbH im Geschäftsjahr 2016 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0560

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Losbezogene Rahmenverträge zur gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0488

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4 - Planfeststellungsverfahren 2. Rheinbrücke: #

Öffentlich

4.1 - Planfeststellungsverfahren 2. Rheinbrücke, Stellungnahme zur Machbarkeitsuntersuchung "Brücke zwischen den Brücken" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0559

Beschluss: vertagt

4.1 - Ergänzungsantrag FDP: Zeitgleicher Anschluss der 2. Rheinbrücke an B36 #

Öffentlich

Beschluss: vertagt

4.1 - Ergänzungsantrag: Planfeststellungsverfahren 2. Rheinbrücke - erneute Stellungnahme der Stadt Karlsruhe, vor allem zur Machbarkeitsstudie "Brücke zwischen den Brücken" #

Öffentlich

Beschluss: vertagt

4.2 - Planfeststellungsverfahren für Anschluss zweite Rheinbrücke an B36 einleiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0531

Beschluss: vertagt

4.2 - Änderungsantrag AfD: Planfeststellungsverfahren für Anschluss zweite Rheinbrücke an B36 einleiten #

Öffentlich

Beschluss: vertagt

5 - Raumordnerischer Vertrag Hagsfelder Weg, Eggenstein-Leopoldshafen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0563

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

6 - Studie "Reload Technologiepark" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0575

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

7 - Neues Fußballstadion im Wildpark, Naturschutzmaßnahmen und Planungsleistungen: Außerplanmäßige Auszahlungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0569

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8 - Deckenerneuerung Südtangente zwischen Tunnel und Ausfahrt Wolfartsweierer Straße, BA 1: Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0570

Beschluss: einstimmig beschlossen

ANTRÄGE

9 - Einführung eines Bio-Anteils von 25 % an allen städtischen Schulen, Kitas und Horten mit Mittagessensangebot #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0516

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10 - Prüfung der Möglichkeiten und Synergien, die sich durch eine engere Zusammenarbeit im operativen und strategischen Geschäft der städtischen Heimstiftung und der stadtnahen Karl Friedrich-, Leopold- und Sophienstiftung (KFLS-Stiftung) ergeben #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0520

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

11 - Straßennamen für Walther Bensemann (1873 - 1934) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0558

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

12 - Erhalt des Schülerhorts Grazer Straße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0550

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ANFRAGEN

13 - Reisebusparkplätze in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0467

Beschluss: Kenntnisnahme

14 - Überschuldete Haushalte und Schuldnerberatungen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0481

Beschluss: Kenntnisnahme

15 - Installation der Videoüberwachung im Karlsruher Hauptbahnhof #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0504

Beschluss: Kenntnisnahme

16 - Erfahrungen mit Heimarbeitsplätzen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0519

Beschluss: Kenntnisnahme

17 - Fehler bei der Besetzung der Stelle des unabhängigen Behindertenbeauftragten? #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0546

Beschluss: Kenntnisnahme

18 - Kombilösung - Kostensteigerungen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0548

Beschluss: Kenntnisnahme

19 - Freiräume für kreative Initiativen und Szenen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0549

Beschluss: Kenntnisnahme

20 - Gewerbeflächen und Gewerbesteueraufkommen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0567

Beschluss: Kenntnisnahme

21 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

22 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)