Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	22. November 2016, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Haushaltsatzung/Haushaltsplan 2017/2018 Satzungsbeschluss zur Vorlage und Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0721

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0640

Beschluss: einstimmig beschlossen

3 - Berufung in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Sanierungsbeirats SSP Mühlburg #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0710

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4 - Neubesetzung Gestaltungsbeirat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0692

Beschluss: einstimmig beschlossen

5 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen und Kostenerstattungsbeträgen in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0649

Beschluss: einstimmig beschlossen

6 - Bebauungsplan "Einzelhandel nördlich Durlacher Allee, westlich A 5", Karlsruhe-Rintheim: Satzungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0643

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

7 - Bebauungsplan "Kaiserstraße Süd zwischen Karl- und Ritterstraße", Karlsruhe-Innenstadt/West: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0641

Beschluss: einstimmig beschlossen

8 - Bebauungsplan "Eggensteiner, Sudeten- und Pionierstraße, 1. Änderung", Karlsruhe-Knielingen: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0716

Beschluss: einstimmig beschlossen

9 - Planfeststellungsverfahren 2. Rheinbrücke: #

Öffentlich

9.1 - Planfeststellungsverfahren 2. Rheinbrücke, Stellungnahme zur Machbarkeitsuntersuchung "Brücke zwischen den Brücken" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0559

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

9.1 - Ergänzungsantrag FDP: Zeitgleicher Anschluss der 2. Rheinbrücke an B36 #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

9.1 - Ergänzungsantrag: Planfeststellungsverfahren 2. Rheinbrücke - erneute Stellungnahme der Stadt Karlsruhe, vor allem zur Machbarkeitsstudie "Brücke zwischen den Brücken" #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

9.2 - Planfeststellungsverfahren für Anschluss zweite Rheinbrücke an B36 einleiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0531

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt zu geändertem Antrag

9.2 - Änderungsantrag AfD: Planfeststellungsverfahren für Anschluss zweite Rheinbrücke an B36 einleiten #

Öffentlich

Beschluss: verwiesen in Planungsausschuss

10 - Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2035 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0671

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

11 - Neuerstellung des Mietspiegels für die Stadt Karlsruhe zum 01.01.2017 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0672

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Festlegung neuer Benutzungs- und Versäumnisentgelte der Stadtbibliothek #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0633

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

13 - "Leitfaden zur Erinnerungskultur im öffentlichen Raum" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0632

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

13 - Ergänzungsantrag GfK: "Leitfaden zur Erinnerungskultur im öffentlichen Raum" #

Öffentlich

Beschluss: Antrag ist erledigt

14 - Aufnahme weiterer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0655

Beschluss: einstimmig beschlossen

15 - Antrag auf Einrichtung einer Ganztagsgrundschule nach § 4 a Schulgesetz Baden-Württemberg an der Grundschule Wolfartsweier #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0646

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

16 - Regionale Schulentwicklung: Änderung Sprachenfolge am Otto-Hahn-Gymnasium #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0659

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

17 - Wirtschaftsstiftung Südwest - Umwandlung in eine Verbrauchsstiftung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0594

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

18 - Kürzung der Zuschüsse für die KEK - Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur gGmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0592

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

19 - Richtungsbeschluss für eine Änderung der Betriebsform des Amtes für Abfallwirtschaft #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0727

Beschluss: einstimmig beschlossen

20 - Vorbereitende Untersuchungen Alt-Knielingen - Zwischenbericht und Antragstellung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0564

Beschluss: einstimmig beschlossen

21 - Heinrich-Hertz-Schule, Sanierung und Erweiterung, 2. Bauabschnitt: #

Öffentlich

21.1 - Heinrich-Hertz-Schule, Sanierung und Erweiterung, 2. Bauabschnitt: Vergabe von vorgehängter hinterlüfteter Fassade #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0620

Beschluss: einstimmig beschlossen

21.2 - Heinrich-Hertz-Schule, Sanierung und Erweiterung, 2. Bauabschnitt: Vergabe von Nieder- und Mittelspannungsanlagen bis 36 kV #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0621

Beschluss: einstimmig beschlossen

ANTRÄGE

22 - - abgesetzt - Franz-Rohde-Haus: Änderung Bebauungsplan #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0568

Beschluss: verwiesen in Planungsausschuss

22 - Anfrage GfK: Franz-Rohde-Hause: Änderung Bebauungsplan #

Öffentlich

Beschluss: verwiesen in Planungsausschuss

23 - "Toilette für alle" im Stadtgarten und im Schlosspark #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0573

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

24 - (Ko)-Finanzierung der KOD-Aufstockung durch das Land Baden-Württemberg #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0606

Beschluss: einverstanden

25 - Schulische Inklusion in Karlsruhe aktiv voranbringen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0612

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

26 - Leerstände der Europahalle für die Bereiche Jugend und Kultur nutzen und weiterentwickeln #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0631

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

27 - Umzäunte Hundewiesen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0673

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

ANFRAGEN

28 - Unfallhäufigkeit "Oststadtkreisel" #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0574

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Blaue Plakette - Auswirkung auf Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0615

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Auswirkungen der Satzung der stadt Karlsruhe über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen ("Sozialwohnungen") #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0622

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Auswirkungen des BGH-Urteils vom 20.10.2016 zu Schadensersatzansprüchen bei fehlenden Betreuungsplätzen #

Öffentlich

31.1 - Auswirkungen des BGH-Urteils zu Schadensersatzanspruchen bei fehlenden Kita-Plätzen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0674

Beschluss: Kenntnisnahme

31.2 - Auswirkungen des BGH-Urteils vom 20.10.2016 bei fehlenden Betreuungsplätzen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0675

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Südabzweig Kombilösung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0676

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

34 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Protokoll TOP 34

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)