Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	13. Dezember 2016, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Zusammensetzung des Gemeinderates: Ausscheiden des Stadtrats Dr. Eberhard Fischer mit Ablauf des 15.01.2017 und Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen des nachfolgenden Herrn Michael Haug #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0772

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Tätigkeit des Gutachterausschusses und der Grundstücksbewertungsstelle #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0713

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über Parkgebühren (Parkgebührenordnung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0693

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Änderungsantrag: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über Parkgebühren (Parkgebührenordnung) #

Öffentlich

Beschluss: erledigt

4 - Neufassung der Archivsatzung mit angeschlossenem Gebührenverzeichnis #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0701

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

5 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe für das Badische KONServatorium und die Jugendmusikschule Neureut #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0702

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

6 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0703

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

7 - Neufassung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung von Kostenersatz für die Gemeindefeuerwehr #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0709

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallentsorgungssatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0708

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

9 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Gebühren der Abfallentsorgung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0707

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10 - Satzung der Stadt Karlsruhe über Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen (Friedhofsgebührensatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0698

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

11 - Gestaltungsatzung "Altstadt Durlach", Karlsruhe-Durlach #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0528

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) "Einrichtungskaufhaus am Weinweg", Karlsruhe-Oststadt: Satzungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0733

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

13 - Vergabe Strom-, Gas- und Wasserkonzession sowie Fernwärmegestattung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0758

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14 - - abgesetzt - #

Öffentlich

15 - Verrechnung von Kostenüber- bzw. Kostenunterdeckungen bei den Gebühren für das Marktamt (Ergebnisausgleich gemäß §14 Abs. 2 KAG für THH 7200 Märkte) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0700

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

16 - Reform Bonusprogramm #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0744

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

16 - Änderungsantrag: Bonusprogramm energetische Sanierung #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17 - Betrauung der KTG Karlsruher Tourismus GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0714

Beschluss: einstimmig zugestimmt

18 - Unselbständige Stiftungen der Stadt Karlsruhe: Erwerb von sechs Wohnungen in der Eigentumsanlage "loswohnen" in Knielingen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0694

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

19 - Fortschreibung Lärmaktionsplan 2016 - Ruhige Gebiete/Erholungszonen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0561

Beschluss: einstimmig zugestimmt

20 - Zielsetzung im Stadtwald für die Forsteinrichtung 2017 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0732

Beschluss: einstimmig zugestimmt

21 - Verlängerungsvereinbarung mit den Betreibern der dualen Systeme für 2017 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0696

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

21 - Anfrage GfK: Verlängerungsvereinbarung mit den Betreibern der dualen Systeme für 2017 #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

22 - Räumliches Leitbild Karlsruhe - Rahmenplan Endfassung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0668

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

22 - Ergänzungsantrag AfD: Räumliches Leitbild Karlsruhe - Rahmenplan Endfassung #

Öffentlich

Beschluss: keine Abstimmung

23 - Abwasserbeseitigung, Neubau Sinnersammler, BA 1 Vergabe der Kanalbauarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0730

Beschluss: einstimmig zugestimmt

24 - Anpassung der Preise für Fahrten mit der Gondoletta #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0704

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ANTRÄGE

25 - Flächennutzungsplan 2030: Umnutzung von Kleingartenflächen für Wohnen/Neuausweisung von Potenzialflächen für Kleingärten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0686

Beschluss: vertagt

ANFRAGEN

26 - Straßenbahnlinien 5 und 6 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0722

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Gewalt gegen Mitarbeiter des Städtischen Klinikums #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0726

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Mehrbelastung in der Ausländerbehörde #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0729

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Taubenpopulation in Karlsruhe - Sachstand #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0736

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Fastnachtsumzug 2017 in Daxlanden #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0737

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

32 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Protokoll TOP 32

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)