Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	17. Januar 2017, 15.30 bis 20 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Verpflichtung des Stadtrats Michael Haug #

Öffentlich

Protokoll TOP 1

2 - Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien nach dem Ausscheiden von Stadtrat Dr. Eberhard Fischer #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0795

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Änderung der Besetzung verschiedener Aufsichtsräte in der Folge des Ausscheidens von Stadtrat Dr. Eberhard Fischer aus dem Gemeinderat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0811

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Blumentorstraße 6 (Anna-Leimbach-Haus)", Karlsruhe-Durlach, Einleitungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0806

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Bebauungsplan "Weinbrennerstraße 77-81 (Bürgerzentrum Mühlburg)", Karlsruhe-Mühlburg, Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0807

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Rahmenkonzeption und Richtlinie "Ganztagsangebote für Grundschulkinder": Sicherstellung der Aufsichtspflicht #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0786

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Rahmenkonzeption und Richtlinie "Ganztagesschule für Grundschulkinder": Sicherstellung der Aufsichtspflicht #

Öffentlich

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

7 - Deckenerneuerung Südtangente zwischen Edeltrudtunnel und Ausfahrt 1/Wolfartsweier. Vergabe von Tiefbauarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0810

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

8 - - abgesetzt - #

Öffentlich

9 - Nachhaltige Verdichtung: Überbauung von Discounter- und Supermarktflächen zwecks Wohnraumgewinnung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0792

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

10 - Beleuchtungskonzept Badisches Staatstheater #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0802

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

11 - abgestzt #

Öffentlich

ANFRAGEN

12 - Verkehrssicherheit vor Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0738

Beschluss: Kenntnisnahme

13 - Umweltzone für ausländische Fahrzeuge #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0762

Beschluss: Kenntnisnahme

14 - Schutz der Honig- und Wildbienen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0765

Beschluss: Kenntnisnahme

15 - Tunnelhaltestellen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0761

Beschluss: Kenntnisnahme

16 - Feinstaubmessung Turmberg #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0760

Beschluss: Kenntnisnahme

17 - Gründe für den Rückgang des ÖPNV in Karlsruhe und dem Umland #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0773

Beschluss: Kenntnisnahme

18 - Kommunikationsfehler im Umgang mit der Vergabepraxis Christkindlesmarkt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0775

Beschluss: Kenntnisnahme

19 - Auswirkungen von Fusionen auf das geplante Fernbusterminal #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0776

Beschluss: Kenntnisnahme

20 - Unterhaltsvorschuss #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0793

Beschluss: Kenntnisnahme

21 - Blauer Majolika-Streifen und Fahrrinne #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0794

Beschluss: Kenntnisnahme

22 - Sachstand smartKITA #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0796

Beschluss: Kenntnisnahme

23 - Zufahrtsmöglichkeiten zum Staatstheater während der Bauarbeiten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0804

Beschluss: Kenntnisnahme

24 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

25 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)