Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	14. März 2017, 15.30 bis 20 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Änderung in der Besetzung des Ältestenrates #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0104

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der VBK - Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0103

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - - abgesetzt - #

Öffentlich

4 - - abgesetzt - #

Öffentlich

5 - - abgesetzt - #

Öffentlich

6 - Bebauungsplan "Eggensteiner, Sudeten- und Pionierstraße, 1. Änderung", Karlsruhe-Knielingen: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0126

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

7 - Einführung einer Benutzungsordnung und Änderung der Entgeltordnung ab 01.04.2017 für Räumlichkeiten in öffentlichen Gebäuen und in der Begegnungsstätte im Ortsteil Grötzingen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0147

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Grillplatzordnung für städtische Grillplätze #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0717

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Änderung der Landschaftsschutzgebietsverordnung "Rheinaue" im Zuge der Planung des Polders "Bellenkopf-Rappenwört" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0130

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10 - Bewirtschaftungsvertrag der Rathauskantine und Vertrag zur Gesundheitsförderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0830

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

11 - Vergabe von Postdienstleistungen, Beförderung und Zustellung von Brief- und Paketsendungen für die Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0124

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Sachstandsbericht Kombilösung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0129

Beschluss: Kenntnisnahme

12 - Gemeinsamer Ergänzungsantrag FW, StR Schmitt (pl): Zukünftige Verkehrsführung Kriegsstraße und Kostenentwicklung Kombilösung #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

12 - Ergänzungsantrag Die Linke: Sachstandsbericht Kombilösung #

Öffentlich

Beschluss: erledigt

13 - Generation 55plus in Karlsruhe 2015 - Umfrage im Rahmen des KOSIS-Projekts "Aktives Altern" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0712

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - Jahresbericht 2016 des Beirats für Menschen mit Behinderungen und der Kommunalen Behindertenbeauftragten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0127

Beschluss: Kenntnisnahme

15 - Neufassung der Richtlinien über den Beförderungsdienst für schwerbehinderte Menschen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0128

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

16 - Analyse der städtischen Veranstaltungsstätten für Großveranstaltungen in den Bereichen Sport, Musik, Kultur unter Einbeziehung des brandschutztechnischen Gutachtens zur Europahalle - Ergebnisse der Aufträge des Gemeinderates vom 22. März 2016 - #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0090

Beschluss: keine Abstimmung

16 - Ergänzungsantrag CDU, GRÜNE, KULT: Sportstättenkonzept im Zusammenhang mit der Europahalle #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

17 - Erweiterung und Präzisierung der Zulassungsrichtlinien für den Karlsruher Christkindlesmarkt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0091

Beschluss: einstimmig zugestimmt

18 - Ausübung des Vorkaufsrechts zugunsten eines Dritten (Karlsruher Fächer GmbH, "KFG") gem. §§ 24 i. V. m. 27 a BauGB an dem Grundstück Nr. 90 mit 207 m², Gebäude- und Freifläche, Kaiserstr. 40, Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0125

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

19 - Deponietechnische Verwertung von Aushubmaterial aus dem Bauvorhaben Kriegsstraßentunnel der Stadt Karlsruhe auf den Deponien Karlsruhe Ost und West #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0123

Beschluss: einstimmig zugestimmt

20 - Neues Fußballstadion, Gründung Eigenbetrieb "Fußballstadion im Wildpark"/Geschäftsbesorgung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0092

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

21 - Sanierung der Bulacher Hochbrücke, Fahrtrichtung Stadtmitte und Einbau lärmarmer Beläge auf der L 605 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0122

Beschluss: einstimmig zugestimmt

22 - Hauptfeuerwache und Leitstelle, Neubau Hauptfeuerwache: Vergabe von Erd-, Mauer-, Beton- und Stahlbetonarbeiten sowie Abdichtungsarbeiten und Stahlbauarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0121

Beschluss: einstimmig zugestimmt

23 - Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbH: Beteiligung an der Transport-Technologie-Consult Karlsruhe (TKK), Anteilserwerb sowie Änderung des Gesellschaftsvertrags der Transport-Technologie-Consult Karlsruhe (TTK) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0087

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ANTRÄGE

24 - Sicherheitskonzepte der Stadt Karlsruhe mit Bürgerbeteiligung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0030

Beschluss: weitere Beratung im Hauptausschuss

24 - Gemeinsamer Änderungsantrag StR Schmitt (pl)/Wenzel (FW): Quartiersbezogene Sicherheitskonzepte #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

25 - Keine Schaustellerbetriebe mit lebenden Tieren auf Karlsruher Märkten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0031

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

26 - Südumfahrung Knielingen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0043

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

27 - "Basler Modell" zur Betreuung der Stadttauben einführen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0063

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss für Umwelt und Gesundheit

27 - Änderungsantrag GRÜNE: "Basler Modell" zur Betreuung der Stadttauben einführen hier: Vorberatung um Ausschuss für Umwelt und Gesundheit / Einbeziehung von weiteren Sachverständigen #

Öffentlich

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss für Umwelt und Gesundheit

27 - Änderungsantrag FDP: Basler Modell in AUG vorberaten #

Öffentlich

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss für Umwelt und Gesundheit

28 - e-Paketzusteller in der gesamten Innenstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0080

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

29 - Prüfung und Gegenüberstellung bestehender Softwarelösungen zur Anmeldung und Datenverarbeitung der Anmeldung bei Kindertagesstätten und Kindergärten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0084

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

30 - Bauzeit der Wasserwerkbrücke verringern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0136

Beschluss: verwiesen an Bauausschuss

31 - Bebauung des Botanischen Gartens #

Öffentlich

31.1 - Konsensuskonferenz zur Frage einer Bebauung des Botanischen Gartens am Adenauerring #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0139

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

31.2 - Botanischer Garten am KIT: Änderung des Bebauungsplans Nr. 221 "Am Fasanengarten" bzw. des neu aufzustellenden Bebauungsplans, Flurstück 6617 / Beauftragung Prüfung Denkmalschutz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0138

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

32 - Tonnagebegrenzung für LKW im Weinweg nördlich Einmündung Heinrich-Wittmann-Straße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0137

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

ANFRAGEN

33 - Fahrermangel bei der Albtal-Verkehrsgesellschaft #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0021

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Vorkommnisse am Schloss in der Silvesternacht #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0034

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Klimaanpassungsmaßnahmen für starke Hitzewellen im Bereich Gesundheit #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0033

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Unzulässige Bebauung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0035

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - Entwicklung des Sporthallenbedarfs für den Schulsport #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0047

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Maßnahmen gegen das Schilfsterben am Knielinger See #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0046

Beschluss: Kenntnisnahme

39 - Ausweisung von Rodelflächen auf Geh- und Spazierwegen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0066

Beschluss: Kenntnisnahme

40 - Wo bleibt die Kulturbotschafterin/der Kulturbotschafter? #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0065

Beschluss: Kenntnisnahme

41 - Erhöhung der Sondernutzungsgebühren #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0081

Beschluss: Kenntnisnahme

42 - Majolika-Relief im Postgebäude am Entenfang #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0078

Beschluss: Kenntnisnahme

43 - Städtische Planungen für den Festplatz Rüppurr #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0082

Beschluss: Kenntnisnahme

44 - Einschätzung der Sicherheitslage bei der geplanten Kundgebung zum "9. Tag der deutschen Zukunft" (TddZ) am 3. Juni 2017 ab 13 Uhr in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0083

Beschluss: Kenntnisnahme

45 - Bekämpfung der Ausbreitung von Ratten in der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0079

Beschluss: Kenntnisnahme

46 - Lebenssituation von Senioren und Seniorinnen mit geistigen Behinderungen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0107

Beschluss: Kenntnisnahme

47 - Verbindlichkeit geplanter Lärmschutzmaßnahmen für Rüppurr #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0106

Beschluss: Kenntnisnahme

48 - Sanierung Emil-Wachter-Brunnen in der Walstadt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0132

Beschluss: Kenntnisnahme

49 - Wiederherstellung des Naherholungswertes des Stadtteilparks Jägerhausseen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0133

Beschluss: Kenntnisnahme

50 - Taubenplage im Waldstadtzentrum #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0134

Beschluss: Kenntnisnahme

51 - Städtische Zuschüsse für die private Karlshochschule #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0135

Beschluss: Kenntnisnahme

52 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse 14.03.2017

53 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

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24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

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