Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	25. April 2017, 15.30 bis 20 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0222

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Änderung der Besetzung des Aufsichtsrats der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH in der Folge des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Joschua Konrad #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0221

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0086

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Änderungsantrag GRÜNE: Ausschuss-Beratungen im Regelfall öffentlich durchführen #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

3 - Änderungsantrag AfD: Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

4 - Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0085

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

4 - Änderungsantrag AfD: Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

4 - Interfraktioneller Änderungsantrag: Neufassung der Geschäftsordnung #

Öffentlich

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5 - Satzung zur Änderung der Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2017 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0202

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

6 - Bebauungsplan "KIT Campus Süd/Adenauerring", Karlsruhe-Oststadt: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0226

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

6 - Änderungsantrag: "Bebauungsplan KIT Campus Süd/Adenauerring": Überdachte Fahrradstellplätze zulassen #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

7 - KEG Karlsruhe Event GmbH: Neufassung Gesellschaftsvertrag (Erhöhung Stammkapital und Umstellung Geschäftsjahr auf Kalenderjahr) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0167

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8 - Aufnahme weiterer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0164

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Förderung von Sprachbildung in Karlsruher Kindertageseinrichtungen - Aktuelle Entwicklungen und Änderung der Förderrichtlinie für Sprachbildung in Kindertageseinrichtungen in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0165

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10 - Neubau der Sporthalle der TG Neureut #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0192

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Überplanmäßige Auszahlungen/Aufwendungen für die Durchführung von Energiesparmaßnahmen (Klimaschutzfonds) im Haushaltsjahr 2016 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0172

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Fortschreibung Flächennutzungsplan 2030 #

Öffentlich

12.1 - Flächenkulisse Wohnen und Gewerbe für die Fortschreibung des Flächennutzungsplans FNP 2030 des Nachbarschaftsverbands Karlsruhe (NVK) - Position der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0209

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

12.1 - Änderungsantrag CDU: Herausnahme der Kleingartenflächen aus der Prüfkulisse des Flächennutzungsplan 2030 #

Öffentlich

Beschluss: erledigt durch Ergänzungsvorlage der Verwaltung

12.1 - Änderungsantrag KULT: Flächenkulisse Wohnen und Gewerbe für die Fortschreibung des FNP 2030 des NVK #

Öffentlich

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

12.1 - Änderungsantrag AfD: Fortschreibung Flächennutzungsplan 2030: Flächenkulisse Wohnen und Gewerbe für die Fortschreibung des Flächennutzungsplans 2030 des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe - Position der Stadt Karlsruhe: Ergänzende Beschlussvorlage #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

12.1 - SPD: Fortschreibung Flächennutzungsplan 2030 #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12.2 - Kleingartenplanung 2030 im Verbund mit dem Flächennutzungsplan 2030 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0190

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

12.3 - Einrichtung eines Kleingartenbeirats und Erstellung eines Kleingartenentwicklungsplans #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0236

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

13 - Sachlicher Teil-Flächennutzungsplan Windenergie des Nachbarschaftsverbands Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0210

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - Benennung eines Weges in der Waldstadt mit "Emil-Wachter-Weg" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0200

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Badisches Konservatorium, Umbau Dragonerkaserne: Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0199

Beschluss: einstimmig zugestimmt

16 - Draisschule, Erweiterung Gemeinschaftsschule und Grundschule mit Modernisierung Altbau Grundschule: Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0198

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

17 - "Digitalpakt" für die Karlsruher Schulen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0143

Beschluss: Antrag ist erledigt

18 - Veränderte Besetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung #

Öffentlich

18.1 - Antrag: SPD, GRÜNE #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0780

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18.2 - Antrag: KULT #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0815

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19 - Bericht zu den Lebenslagen bedürftiger Alleinerziehender und ihrer Kinder #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0156

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

20 - Wohnmobilstellplätze in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0191

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

21 - Flächendeckende Einrichtung von E-Ladestationen in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0189

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

22 - U3 Betreuungsbedarf #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0187

Beschluss: keine Abstimmung

23 - Einrichtung von Notrufknöpfen an Fahrscheinautomaten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0218

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

24 - Kulturnutzung in Gewerbe- und Industriegebieten ermöglichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0228

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

25 - Erweiterung bestehender Realschulen und Gemeinschaftsschulen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0231

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

ANFRAGEN

26 - Nutzung landwirtschaftlicher Flächen auf Karlsruher Gemarkung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0032

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Ambulante medizinische Versorgung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0146

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Grundschul- und Hortplanung für die Viktor-von-Scheffel-Schule in Knielingen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0188

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Hartz-IV-Sanktionen beim Jobcenter #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0204

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Südkurve Philipp-Reis-/Rüppurrer Straße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0203

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Anschaffung und Benutzung mehrerer Speed-Capture-Stations/Self-Service-Terminals im Stadtgebiet zur Erfassung und Bearbeitung von Meldeverfahren #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0213

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Aufgabengebiet der Behindertenkoordinatorin #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0215

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Auswertungen der Messungen durch die sogenannte "Aero-Tram" #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0212

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Türkischunterricht in Karlsruher Schulen und die Bespitzelung von Familien mit türkischem Hintergrund #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0214

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Städtische Zuschüsse für DITIB-Jugendorganisation im StJA #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0224

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Zoopädagogik - aktueller Ausbaustand und Zukunftsperspektiven #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0227

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - Kreisverkehr Theodor-Heuss-Allee / L604 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0230

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

25.04.17

39 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)