Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

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Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	23. Mai 2017, 16.30 bis 20 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Resolution des Gemeinderates für Toleranz und Vielfalt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0306

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1 - Änderungsantrag: Resolution des Gemeinderates für Toleranz und Vielfalt #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2 - Ausscheiden des Ersten Bürgermeisters Wolfram Jäger mit Ablauf des 31.12.2017 - Stellenausschreibung, Wahlverfahren und Festlegung des Termins für die Beigeordnetenwahl und der gesonderten Wahl der oder des Ersten Beigeordneten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0277

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung inder Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0340

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Amalienbadstraße 41, 1. Änderung", Karlsruhe-Durlach: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0279

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Rosenweg Ecke Dahlienweg", Karlsruhe-Rüppurr: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Absatz 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0299

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Trilaterale Vereinbarung zwischen den Partnerstädten Karlsruhe, Krasnodar und Nancy #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0270

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Vergabe freigestellter Schülerverkehre für sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) und einen Schulkindergarten in Karlsruhe und Karlsbad-Langensteinbach für die Schuljahre 2017/2018 bis 2020/2021 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0269

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Integration der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbh (AVG) in die KVVH - Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH, Grundsatzbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0256

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Änderung des Konzessionsvertrages Stadt mit den Verkehrsbetrieben Karlsruhe GmbH (VBK) und der Karlsruher Schienen Infrastruktur GmbH (KASIG) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0309

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - - abgesetzt - #

Öffentlich

11 - RegioMove - Umsetzung des Projektes und Abschluss der Verträge #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0271

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Verlängerung der Frühlingstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0273

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Stadthalle, Modernisierung: Vergabe von Tischlerarbeiten 1 (Bestuhlung Brahmssaal) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0274

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14 - Stadthalle, Modernisierung: Vergabe von Raumlufttechnische Anlage #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0275

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Stadthalle, Modernisierung: Vergabe von Heizanlagen und zentrale Wassererwärmungsanlagen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0276

Beschluss: einstimmig zugestimmt

16 - Stadthalle Modernisierung: Vergabe von Nieder- und Mittelspannungsanlagen bis 36 kV, Blitzschutzanlagen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0278

Beschluss: einstimmig zugestimmt

17 - Stadthalle, Modernisierung: Vergabe von Gas-, Wasser- und Entwässerungsanlagen innerhalb von Gebäuden #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0282

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

18 - Strategien für bessere sportmotorische Fähigkeiten von Grundschulkindern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0201

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

19 - Öldialyse #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0234

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

20 - Südliche Waldstraße nur für Fuß- und Radverkehr #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0235

Beschluss: verwiesen in Planungsausschuss

21 - Benennung eines öffentlichen Raums nach Ludwig Haas #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0239

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

22 - Zukunft des L'Oreal-Geländes in Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0247

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

23 - Neubau des Wildparkstadions auf das Notwendige redzuzieren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0301

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

23 - Änderungsantrag Die Linke: Neubau des Wildparkstadions auf das Notwendige reduzieren #

Öffentlich

Beschluss: teilweise abgelehnt

ANFRAGEN

24 - Sozialarbeit am Werderplatz #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0216

Beschluss: Kenntnisnahme

25 - Fahrraddiebstahl in Karlsruhe - Prävention und Aufklärung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0229

Beschluss: Kenntnisnahme

26 - Vollständige Google-Transit-Anbindung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0238

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Krankenhauskeime im Städtischen Klinikum #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0243

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Bebauung an der Ludwig-Erhard-Allee #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0244

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Ausfall der Müllabfuhr #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0267

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Lärm- und Schadstoffbelastung an der Eckenerstraße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0268

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Wildparkstadion: Parken im Grünstreifen bei Spielen des KSC / Beeinträchtigung des Radverkehrs #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0302

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Breitbandversorgung in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0303

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse, Aushang 23.05.17

34 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)