Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	27. Juni 2017, 15.30 bis 20 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Wahl einer oder eines Beigeordneten für das Dezernat 3 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0367

Beschluss: gewählt

2 - Bebauungsplan "Ehemalige Artilleriekaserne - westlich Kußmaulstraße", Karlsruhe-Nordweststadt: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0379

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Bearbeitungsstand des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts 2020 (ISEK 2020) und Aufnahme in Korridorthemen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0307

Beschluss: Kenntnisnahme

4 - Einführung einer innovativen Querstruktur für priorisierte Themen der Stadt- und Verwaltungsentwicklung (IQ-Arbeitsweise) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0294

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4 - Ergänzungsantrag GfK: Einführung einer innovativen Querstruktur für priorisierte Themen der Stadt- und Verwaltungsentwicklung (IQ-Arbeitsweise) #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

4 - Änderungsantrag GRÜNE: Einführung einer innovativen Querstruktur für priorisierte Themen der Stadt- und Verwaltungsentwicklung (IQ-Arbeitsweise) #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

5 - Besondere Vorkaufsrechtsatzung "Südliches Innenstadtquartier Kreuzstraße": Präzisierung der Begründung zur Satzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0375

Beschluss: einstimmig beschlossen

6 - Regionale Schulentwicklung: Änderung Sprachenfolge am Humboldt-Gymnasium #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0362

Beschluss: einstimmig beschlossen

7 - Einrichtung des Bildungsgangs Realschule an der Erich-Kästner-Schule Karlsruhe ab dem Schuljahr 2018/19 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0363

Beschluss: einstimmig beschlossen

8 - Antrag auf Einrichtung einer Ganztagsgrundschule nach § 4 a Schulgesetz Baden-Württemberg an der Südendschule zum Schuljahr 2018/19 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0364

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

9 - Antrag auf Einrichtung einer Ganztagsgrundschule nach § 4 a Schulgesetz Baden-Württemberg an der Adam-Remmele-Schule zum Schuljahr 2018/19 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0365

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10 - Gesamtkonzept Wohnungslosenhilfe ´97 - Zehnter Sachstandsbericht 2017 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0368

Beschluss: Kenntnisnahme

11 - Vergabe der Pflegearbeiten in den öffentlichen Grünanlagen für die Jahre 2018 bis 2021; 1. Block Lose 1 bis 10 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0358

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

12 - - abgesetzt - #

Öffentlich

13 - Pflegekonzept Buurtzorg #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0336

Beschluss: verwiesen in Sozialausschuss

14 - - abgesetzt - #

Öffentlich

15 - Qualitätsentwicklung von Ganztagsgrundschulen fördern: Weiterentwicklung zu verbindlichen Ganztagesschulen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0348

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

16 - Umbenennung Kriegsstraße/Einstellung Bauarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0374

Beschluss: keine Abstimmung

16 - Änderungsantrag GfK: Umbenennung Kriegsstraße/Einstellung Bauarbeiten #

Öffentlich

Beschluss: keine Abstimmung

17 - Erhalt des Bürgerzentrums Nordweststadt auf dem Walther-Rathenau-Platz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0373

Beschluss: keine Abstimmung

17 - Interfraktioneller Ergänzungsantrag: Erhalt eines Bürgerzentrums Nordweststadt auf dem Walther-Rathenau-Platz oder in dessen Nähe im Zentrum des Stadtteils #

Öffentlich

Beschluss: keine Abstimmung

18 - Bienen schützen - Masterplan für Biodiversität #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0378

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

18 - Änderungsantrag Schmitt/Wenzel: Bienen schützen - Masterplan für Biodiversität #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

18 - Änderungsantrag SPD: Bienen schützen - Masterplan für Biodiversität #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

ANFRAGEN

19 - Förderung des regionalen Handwerks #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0304

Beschluss: Kenntnisnahme

20 - Tier- und artenschutzgerechte Vogelvergrämung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0338

Beschluss: Kenntnisnahme

21 - Funktioniert die Mietpreisbremse in Karlsruhe? #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0339

Beschluss: Kenntnisnahme

22 - Gestaltung der Tunnelhaltestellen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0344

Beschluss: Kenntnisnahme

23 - Asbestbelastung von Schulgebäuden und Turnhallen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0347

Beschluss: Kenntnisnahme

24 - - abgesetzt - #

Öffentlich

25 - Aktuelle Übersicht über die Leistungsdichte der Freiwilligen Feuerwehr, sowie der Sachstand der baulichen Zustände der Gerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehr in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0370

Beschluss: Kenntnisnahme