Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	25. Juli 2017, 15.30 bis 20 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Zusammensetzung des Gemeinderates: Ausscheiden der Stadträtin Marianne Köpfler mit Ablauf des 31.08.2017 und Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen des nachfolgenden Herrn Johannes Krug #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0489

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - KEG Karlsruhe Event GmbH: DAS FEST - Erhöhung des Ticketpreises #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0389

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2 - Änderungsantrag Die Linke: DAS FEST - Erhöung des Ticketpreises #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2 - Anfrage Die Linke: DAS FEST - Erhöhung des Ticketpreises #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

2 - Änderungsantrag SPD: Gesamtkonzept für mehr Teilhabe bei "DAS FEST" #

Öffentlich

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

2 - Änderungsantrag KULT: DAS FEST: Defizitübernahme aufgrund gestiegener Sicherheitskosten durch die Stadt Karlsruhe; Beibehaltung Ticketpreis von 5 Euro. #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

3 - Gestaltung unterirdischer Haltestellen Kombi-Lösung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0418

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Ergänzungsantrag FW: Werbemöglichkeiten für "Baustellen geschädigte" Einzelhändler #

Öffentlich

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

4 - Bürgerumfrage 2017: Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0393

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Ergänzungsantrag KULT: Karlsruher Bürgerportal mit Baustein Bürgerbeteiligung: Erstellung eines Konzeptes unter Einbindung und Ausbau des Transparenzportals #

Öffentlich

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5 - 200 Jahre Badischer Kunstverein #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0415

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - European Coalition of Cities against Racism (ECCAR): Zehn-Punkte-Aktionsplan, Zwischenbericht für Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0426

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Aufnahme weiterer Hortgruppen in die städtische Bedarfsplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0424

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Erhöhung der Benutzungsentgelte für städtische Kindertageseinrichtungen und Schülerhorte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0423

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8 - Änderungsantrag GRÜNE: Verzicht auf Erhöhung der Benutzungsentgelte - finanzielle Ausgleich für die freien Träger #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

9 - Änderung der "Richtlinie der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Kindertagesstätten und Kinderkrippen" - Befristete Förderung von geeigneten Kräften bei der Aufnahme von Kindern mit Fluchterfahrung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0425

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Pilotprojekt Karlsruhe: Mehrgenerationenquartier Mühlburg #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0473

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Zukünftige Struktur von Stadtmarketing Karlsruhe GmbH (StMa), Karlsruher Tourismus GmbH (KTG) und Karlsruher Event GmbH (KEG) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0411

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

11 - Änderungsantrag GRÜNE: KTG und KEG zusammenfassen #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

12 - Einberufung der Versammlung der Jagdgenossen, Satzungsänderung in Folge Erlass des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes (JWMG), Änderung der Pachtverträge und Vergabe der Jagdbezirke zum 01.04.2018 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0427

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Winterdienst auf dem Hauptradwegenetz der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0399

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14 - Änderung des Namenspaten der Vierordtstraße in Palmbach #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0420

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Förmliche Festlegung Sanierungsgebiet "Alt-Knielingen Ortskern" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0401

Beschluss: einstimmig zugestimmt

16 - Ortsmitte Grötzingen: Einleitung Vorbereitender Untersuchungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0417

Beschluss: einstimmig zugestimmt

17 - Antrag an den Regionalverband Mittlerer Oberrhein zur Herausnahme des Teilgrundstücks der Nordtangente-West zwischen B 36 und L 605 aus dem Regionalplan #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0475

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

18 - Fußballstadion im Wildpark, Umbau Sportanlagen beim KIT Vergabe von Tiefbauarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0446

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ANTRÄGE

19 - Zukünftige Räume für das Jugendorchester #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0345

Beschluss: keine Abstimmung

19 - Änderungsantrag GfK: Zukünftige Räume für das Jugendorchester #

Öffentlich

Beschluss: keine Abstimmung

19 - Änderungsantrag SPD: Zukünftige Räume für das Jugendorchester #

Öffentlich

Beschluss: keine Abstimmung

19 - Ergänzungsantrag KULT: Raumbedarf für das Jugendorchester/Erweiterung des Raumprogramms für das neue KONS #

Öffentlich

Beschluss: keine Abstimmung

20 - Erstellung einer Konzeption und eines Maßnahmenkatalogs für ein sauberes Gewerbegebiet Winterrot (Palmbach) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0337

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

21 - Autonomes Fahren/Innenstadt an den Rhein #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0459

Beschluss: keine Abstimmung

22 - Einrichtung weiterer Zonen mit Bewohnerparken #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0471

Beschluss: verwiesen in Planungsausschuss

23 - Online-Baumkataster - Informationen zu Straßenbäumen im städtischen Transparenzportal veröffentlichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0469

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

24 - Fahrradabstellmöglichkeiten an ÖPNV-Knotenpunkten ausbauen und in ein Gesamtkonzept einbinden #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0472

Beschluss: verwiesen in Planungsausschuss

ANFRAGEN

25 - Beschäftigungsquote von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mit Behinderungen in den städtischen Gesellschaften KBG, AVG, KVV und KVD #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0360

Beschluss: Kenntnisnahme

26 - Kleingartenbeirat #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0412

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Abgesagte SkateNite 2017 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0430

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Anwohnerparken #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0431

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Kinderarmut und Bildungschancen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0458

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Wohnsituation alleinerziehender Mütter und Väter und derer Kinder #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0460

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Grundwassersanierung mittels "Funnel and Gate" versus 14 Tiefbohrungen zum Beheizen und Kühlen des Alten Schlachthofs #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0465

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Das Leibgrenadierdenkmal am Mühlburger Tor missbraucht als wilde Toilette #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0466

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse 25.07.17

34 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

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24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

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