Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	26. September 2017, 15.30 bis 20 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Verpflichtung des Stadtrats Johannes Krug #

Öffentlich

Protokoll TOP 1

2 - Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien nach dem Ausscheiden von Stadträtin Marianne Köpfler aus dem Gemeinderat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0522

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Änderung der Besetzung verschiedener Aufsichtsräte in der Folge des Ausscheidens von Stadträtin Marianne Köpfler aus dem Gemeinderat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0523

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0550

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

5 - - abgesetzt - #

Öffentlich

6 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Beteiligung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner im Migrationsbeirat sowie der dazugehörigen Wahlordnung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0525

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung einer Vergnügungsteuer (Vergnügungsteuersatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0526

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8 - Bebauungsplan "Tristanstraße 1 (Draisschule)", Karlsruhe-Mühlburg: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0520

Beschluss: einstimmig beschlossen

9 - Bebauungsplan "Edelbergstraße 1 - 3"., Karlsruhe-Grünwinkel: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0562

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bildungshaus Konrad-Zuse-Straße", Karlsruhe-Rintheim: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0557

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Redaktionsstatut Stadtzeitung (Amtsblatt) Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0390

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Eckpunktepapier zwischen Stadt Karlsruhe und Land Baden-Württemberg über die Verständigung zur Neuvergabe der SPNV-Leistungen im Netz 7 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0519

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Badisches Staatstheater: #

Öffentlich

13.1 - Badisches Staatstheater - Sanierung und Erweiterung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0476

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

13.1 - Änderungsantrag GRÜNE: Badisches Staatstheater #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

13.1 - Änderungsantrag GfK: Badisches Staatstheater - Sanierung und Erweiterung #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

13.1 - Ergänzungsantrag CDU: Badisches Staatstheater #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

13.2 - Gesamtausgaben bzw. spätere Gesamteinsparung der Zusatzgebäude des Badischen Staatstheaters #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0479

Beschluss: Kenntnisnahme

13.3 - Bürgerbeteiligung bezüglich der Kosten Sanierung/Neubau des Badischen Staatstheaters Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0499

Beschluss: Kenntnisnahme

13.4 - Einsparsumme und Gesamtkostenentwicklung im Badischen Staatstheater durch Sanierung und Neubau #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0574

Beschluss: Kenntnisnahme

14 - Kapitalerhöhung bei der Stadtwerke Karlsruhe GmbH (SWK) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0527

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Beteiligung der Stadt Karlsruhe an rechtlich selbständigen wirtschaftlichen Unternehmen und Stiftungen: Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2016 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0528

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

16 - Karlsruher Wohnraumförderung - Evaluierung 2017 und Neufassung der Richtlinien zum 26. September 2017 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0521

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

17 - Neubau der Bundestraße B10-neu auf Gemarkung der Stadt Karlsruhe von der Landesgrenze zu Rheinland-Pfalz bis zum bestehenden Anschluss der Raffineriestraße an der B10 (Südtangente) und Neubau eines Anschlusses an die DEA-Scholven-Straße und der #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0559

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

18 - Vorbereitende Untersuchungen Innenstadt Ost - Bericht und Antragstellung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0484

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

19 - Aussegnungshalle Wolfartsweier, Neubau #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0402

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

20 - Unterstützung von "Ambulant betreuten Pflegewohngruppen" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0468

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

21 - Flexibilisierung KVV-Seniorenticket (Karte ab 65) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0487

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

22 - Auflagen beim Verkauf von Nahrungsmitteln auf (Straßen)Festen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0496

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

23 - Gestaltung Marktplatz nach Fertigstellung "Kombilösung" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0495

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

24 - Erläuterung der Sachlage des Aufzugs in Karlsruhe zum G-20-Gipfel #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0494

Beschluss: keine Abstimmung

25 - Mehr Raum für Jugendliche: Schulhöfe öffnen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0517

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

26 - Gute Arbeit - zukunftsfähige Stadtverwaltung: Berufliche Integration von Geflüchteten bei kommunalen Ämtern/Betrieben #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0516

Beschluss: verwiesen in Personalausschuss

27 - Inklusionskonzept und Bedarfsanalyse in der Ferienbetreuung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0518

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

28 - Dorfblütenkonzept #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0547

Beschluss: verwiesen in Sozialausschuss

ANFRAGEN

29 - Notfallkonzept für längerfristige und flächendeckende Stromausfälle #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0464

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Parkplätze im öffentlichen Raum Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0488

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Sicherheit der Museen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0492

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Sachstand der Sporthalle im Neubau der Anne-Frank-Schule #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0498

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Handwerkerhof / derzeitiger Stand mögliche Entwicklung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0511

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Haushaltsstabilitätsgarantie #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0510

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Errichtung einer Ballspielanlage Ludwig-Erhard-Allee/Marie-Juchacz-Straße - Stadtpark Südost #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0514

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Gute Arbeit - zukunftsfähige Stadtverwaltung: Kritische Sicht auf befristete Arbeitsverhältnisse bei der Stadtverwaltung und ihren Gesellschaften #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0515

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - Auslagerung von Aufgaben und Dienstleistungen - "Outsourcing": Bisherige Erfahrungen der Stadtverwaltung Karlsruhe und der städtischen Gesellschaften #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0532

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Konzept Graffitigestaltung im öffentlichen Raum (Urban-Art): Freie Flächen für Graffiti-Nachwuchskünstler und Graffiti-Nachwuchskünstlerinnen und digitale Dokumentation/Archivierung von Street-Art #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0533

Beschluss: Kenntnisnahme