Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	26. September 2017, 15.30 bis 20 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Verpflichtung des Stadtrats Johannes Krug #

Öffentlich

Protokoll TOP 1

2 - Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien nach dem Ausscheiden von Stadträtin Marianne Köpfler aus dem Gemeinderat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0522

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Änderung der Besetzung verschiedener Aufsichtsräte in der Folge des Ausscheidens von Stadträtin Marianne Köpfler aus dem Gemeinderat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0523

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0550

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

5 - - abgesetzt - #

Öffentlich

6 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Beteiligung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner im Migrationsbeirat sowie der dazugehörigen Wahlordnung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0525

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung einer Vergnügungsteuer (Vergnügungsteuersatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0526

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8 - Bebauungsplan "Tristanstraße 1 (Draisschule)", Karlsruhe-Mühlburg: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0520

Beschluss: einstimmig beschlossen

9 - Bebauungsplan "Edelbergstraße 1 - 3"., Karlsruhe-Grünwinkel: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0562

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bildungshaus Konrad-Zuse-Straße", Karlsruhe-Rintheim: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0557

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Redaktionsstatut Stadtzeitung (Amtsblatt) Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0390

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Eckpunktepapier zwischen Stadt Karlsruhe und Land Baden-Württemberg über die Verständigung zur Neuvergabe der SPNV-Leistungen im Netz 7 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0519

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Badisches Staatstheater: #

Öffentlich

13.1 - Badisches Staatstheater - Sanierung und Erweiterung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0476

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

13.1 - Änderungsantrag GRÜNE: Badisches Staatstheater #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

13.1 - Änderungsantrag GfK: Badisches Staatstheater - Sanierung und Erweiterung #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

13.1 - Ergänzungsantrag CDU: Badisches Staatstheater #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

13.2 - Gesamtausgaben bzw. spätere Gesamteinsparung der Zusatzgebäude des Badischen Staatstheaters #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0479

Beschluss: Kenntnisnahme

13.3 - Bürgerbeteiligung bezüglich der Kosten Sanierung/Neubau des Badischen Staatstheaters Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0499

Beschluss: Kenntnisnahme

13.4 - Einsparsumme und Gesamtkostenentwicklung im Badischen Staatstheater durch Sanierung und Neubau #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0574

Beschluss: Kenntnisnahme

14 - Kapitalerhöhung bei der Stadtwerke Karlsruhe GmbH (SWK) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0527

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Beteiligung der Stadt Karlsruhe an rechtlich selbständigen wirtschaftlichen Unternehmen und Stiftungen: Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2016 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0528

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

16 - Karlsruher Wohnraumförderung - Evaluierung 2017 und Neufassung der Richtlinien zum 26. September 2017 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0521

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

17 - Neubau der Bundestraße B10-neu auf Gemarkung der Stadt Karlsruhe von der Landesgrenze zu Rheinland-Pfalz bis zum bestehenden Anschluss der Raffineriestraße an der B10 (Südtangente) und Neubau eines Anschlusses an die DEA-Scholven-Straße und der #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0559

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

18 - Vorbereitende Untersuchungen Innenstadt Ost - Bericht und Antragstellung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0484

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

19 - Aussegnungshalle Wolfartsweier, Neubau #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0402

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

20 - Unterstützung von "Ambulant betreuten Pflegewohngruppen" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0468

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

21 - Flexibilisierung KVV-Seniorenticket (Karte ab 65) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0487

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

22 - Auflagen beim Verkauf von Nahrungsmitteln auf (Straßen)Festen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0496

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

23 - Gestaltung Marktplatz nach Fertigstellung "Kombilösung" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0495

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

24 - Erläuterung der Sachlage des Aufzugs in Karlsruhe zum G-20-Gipfel #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0494

Beschluss: keine Abstimmung

25 - Mehr Raum für Jugendliche: Schulhöfe öffnen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0517

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

26 - Gute Arbeit - zukunftsfähige Stadtverwaltung: Berufliche Integration von Geflüchteten bei kommunalen Ämtern/Betrieben #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0516

Beschluss: verwiesen in Personalausschuss

27 - Inklusionskonzept und Bedarfsanalyse in der Ferienbetreuung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0518

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

28 - Dorfblütenkonzept #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0547

Beschluss: verwiesen in Sozialausschuss

ANFRAGEN

29 - Notfallkonzept für längerfristige und flächendeckende Stromausfälle #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0464

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Parkplätze im öffentlichen Raum Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0488

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Sicherheit der Museen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0492

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Sachstand der Sporthalle im Neubau der Anne-Frank-Schule #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0498

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Handwerkerhof / derzeitiger Stand mögliche Entwicklung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0511

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Haushaltsstabilitätsgarantie #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0510

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Errichtung einer Ballspielanlage Ludwig-Erhard-Allee/Marie-Juchacz-Straße - Stadtpark Südost #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0514

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Gute Arbeit - zukunftsfähige Stadtverwaltung: Kritische Sicht auf befristete Arbeitsverhältnisse bei der Stadtverwaltung und ihren Gesellschaften #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0515

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - Auslagerung von Aufgaben und Dienstleistungen - "Outsourcing": Bisherige Erfahrungen der Stadtverwaltung Karlsruhe und der städtischen Gesellschaften #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0532

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Konzept Graffitigestaltung im öffentlichen Raum (Urban-Art): Freie Flächen für Graffiti-Nachwuchskünstler und Graffiti-Nachwuchskünstlerinnen und digitale Dokumentation/Archivierung von Street-Art #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0533

Beschluss: Kenntnisnahme

39 - Allgemeine Situation im Bereich Eckenerstraße/Michelinstraße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0535

Beschluss: Kenntnisnahme

40 - Kontrollen ÖPNV #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0534

Beschluss: Kenntnisnahme

41 - Situation im Stadtpark Südost #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0553

Beschluss: Kenntnisnahme

42 - Ausweitung von ökologischen Wiesenflächen - Mittelbedarf für Reduzierung der Mahd und Abräumung des Mähguts #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0554

Beschluss: Kenntnisnahme

43 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse GR-Sitzung 26.09.17

44 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Marc Bernhard MdB	AfD Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Michael Borner	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. August 2006
Max Braun	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Hermann Brenk	CDU, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Lüppo Cramer	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Jan Döring	CDU Ordentliches Mitglied	von 23. September 2014 bis 22. Juli 2019
Thorsten Ehlgötz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Gisela Fischer	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 22. Juli 2019
Alexander Geiger	GRÜNE, Altstadtrat Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 1. Januar 2016
Michael Haug	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Klaus Heilgeist	CDU Ordentliches Mitglied	von 1. Dezember 1976 bis 22. Juli 2019
David Hermanns	SPD Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 21. Juli 2019
Thomas H. Hock	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Ekkehard Hodapp	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 1. Mai 2016 bis 22. Juli 2019
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Johannes Honné	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tom Hoyem	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Karl-Heinz Jooß	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Friedemann Kalmbach	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Albert Käuflein	CDU, Bürgermeister Ordentliches Mitglied	von 1. November 2006 bis 31. Dezember 2017
Joschua Konrad	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Marianne Köpfler	CDU, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. August 2017
Johannes Krug	CDU Ordentliches Mitglied	von 1. September 2017 bis 22. Juli 2019
Uwe Lancier	KULT Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Bettina Lisbach	Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 30. April 2016
Gabriele Luczak-Schwarz	CDU, Erste Bürgermeisterin Ordentliches Mitglied	von 26. August 2013 bis 22. September 2014
Sven Maier	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Parsa Marvi	SPD, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Dezember 2021
Zoe Mayer	GRÜNE, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Oktober 2021
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Irene Moser	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Eduardo Mossuto	FÜR Karlsruhe Ordentliches Mitglied	von 26. Juni 2015 bis 22. Juli 2019
Dirk Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Hans Pfalzgraf	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. November 1989 bis 22. Juli 2019
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Istvan Pinter	Ordentliches Mitglied	von 1. Februar 2016 bis 31. Dezember 2018
Renate Rastätter	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Stefan Schmitt	Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Christine Weber	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2019
Jürgen Wenzel	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Karin Wiedemann	CDU, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 30. September 2022
Tim Wirth	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 1. Februar 2019 bis 22. Juli 2019
Erik Wohlfeil	Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Michael Zeh	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Juli 1994
Sabine Zürn	Die Linke Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 22. Juli 2019