Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	17. Oktober 2017, 15.30 bis 20 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Wahl einer/eines Beigeordneten für das Dezernat 2 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0587

Beschluss: gewählt

2 - Wahl einer/eines Ersten Beigeordneten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0586

Beschluss: gewählt

3 - Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers der Ortsverwaltung Neureut #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0585

Beschluss: gewählt

4 - Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Karlsruher Verkehrsverbund GmbH in der Folge des Ausscheidens von Herrn Simon Sterbenk #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0591

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Finanzierung des Aufwands der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder des Gemeinderates der Stadt Karlsruhe (Fraktionsfinanzierungssatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0551

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

6 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Blumentorstraße 6 (Anna-Leimbach-Haus)", Karlsruhe-Durlach: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0596

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Beteiligung der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbh (AVG) an der Baden-Württemberg Tarif GmbH (BW Tarif GmbH) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0616

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - IQ Leitprojekt "Karlsruhe.de - Weiterentwicklung und Modernisierung": Aufhebung des Sperrvermerks #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0588

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Humboldt-Gymnasium: Verlängerung des Schulversuchs G9 um fünf weitere Schuljahre #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0589

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Fortschreibung Lärmaktionsplan 2016 - "Ruhige Gebiete/Erholungszonen" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0416

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Benennung einer Straße in Karlsruhe-Durlach mit "Am dm-Platz" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0590

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Klärwerk Karlsruhe, Neubau Flockenfiltration, Überflutungsschaden: Schadensbeseitigung und Veranlassung der Instandsetzungen durch die Stadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0607

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Stadthalle, Modernisierung: Vergabe von Nieder- und Mittelspannungsanlagen bis 36 kV (Beleuchtung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0558

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

14 - Erweiterung und Einrichtung kommunaler Kitas in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0560

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

15 - Gute Arbeit - zukunftsfähige Stadtverwaltung: Equal Pay für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0582

Beschluss: verwiesen in Personalausschuss

ANFRAGEN

16 - Beteiligung der Stadt Karlsruhe mit einem Projekt zu "Fonds Bauhaus heute" #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0612

Beschluss: Kenntnisnahme

17 - Entwicklung eines städtischen Gesamtkonzeptes zur Versorgung an Pflegeplätzen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0613

Beschluss: Kenntnisnahme

18 - Betreuungssituation von Schülerinnen und Schülern nach Übergang in weitergehende Schulen ohne Ganztagesbetreuung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0573

Beschluss: Kenntnisnahme

19 - Befristete Arbeitsverhältnisse in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0592

Beschluss: Kenntnisnahme

20 - Tigermückenbestand in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0594

Beschluss: Kenntnisnahme

21 - Auswirkungen der Erhöhung der Jahres- und Versäumnisgebühren der Stadtbibliothek #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0595

Beschluss: Kenntnisnahme

22 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

23 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)