Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	21. November 2017, 15.30 bis 20 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüssen und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Migrationsbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0673

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2 - Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Karlsruher Fächer GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0662

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen und Kostenerstattungsbeträgen in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0665

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4 - KIT Campus Süd #

Öffentlich

4.1 - Bebauungsplan "KIT Campus Süd/Adenauerring", Karlsruhe-Oststadt: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0661

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4.1 - KULT: Geschäftsordnungsantrag #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

4.2 - Neuer Rahmenplan für das Areal KIT-Campus-Süd östlich des Adenauerrings #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0675

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

5 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Rosenweg Ecke Dahlienweg", Karlsruhe-Rüppurr: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0668

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Sanierungsgebiet "SSP Rintheimer Feld": Änderung der Satzung (Befristung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0667

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Schlosslichtspiele 2018 sowie dauerhafte Etablierung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0681

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Staatliche Majolika Manufaktur Karlsruhe GmbH, Zuschuss der Stadt Karlsruhe für 2018 - Aufhebung des Sperrvermerks #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0529

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

9 - Bildung einer Kommission für Informationstechnik und Digitalisierung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0637

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Beschaffung von IT-Systemen inklusive Dienstleistungen und Garantieerweiterung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0636

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Aufnahme neuer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0663

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Inklusion in Schülerhorten und Änderung der "Richtlinie der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Schülerhorten freier Träger" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0664

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Zukünftige Struktur von Stadtmarketing Karlsruhe GmbH, KTG Karlsruhe Tourismus GmbH und KEG Karlsruhe Event GmbH; Umsetzungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0640

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - Beschluss über die Integration der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbH (AVG) in die Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH (KVVH) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0643

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Erwerb der Grundstücke Flst. Nrn. 19877/1 und 19878/1 mit insgesamt 29.743 m², Durlacher Allee 112 von der Bundesrepublik Deutschland (Bundeseisenbahnvermögen) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0395

Beschluss: einstimmig zugestimmt

16 - Lieferung von Abfallsammelfahrzeugen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0646

Beschluss: einstimmig zugestimmt

17 - Übernahme von Grabstätten als erhaltungswürdige Grabstätten in städtische Pflege #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0544

Beschluss: einstimmig zugestimmt

18 - Eigenbetrieb "Fußballstadion im Wildpark": Feststellung des Wirtschaftsplans 2018 mit Mittelfristplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0631

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

19 - Feststellung des Geschäftsbesorgungsvertrags zwischen Eigenbetrieb und KASIG Stufe 2 gemäß Wirtschaftsplan 2018 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0656

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

20 - Heinrich-Hertz-Schule, Umbau und Modernisierung 2. BA: Vergabe von Metallbau-, Beschlag- und Verglasungsarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0686

Beschluss: einstimmig zugestimmt

21 - Kindertagesstätte Knielingen 2.0: Vergabe von Errichtung einer Kindertagesstätte in Containerbauweise #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0685

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

22 - Klärwerk Karlsruhe, Sanierung der Klärschlammverbrennungslinie 1 bzw. alternativ Neubau einer Klärschlammverbrennungslinie 3; Vergabe der Planungsleistungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0660

Beschluss: einstimmig zugestimmt

23 - Vergabe der Pflegearbeiten in den öffentlichen Grünanlagen für die Jahre 2018 - 2021; 1. Block Lose 11 bis 20 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0680

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

24 - Provisorische Fußgängerbrücke für die Dauer der Erneuerungsarbeiten der Wasserwerkbrücke #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0615

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

25 - Zeitnahe Benennung eines Platzes oder einer Straße nach Gustav Landauer #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0630

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

25 - Änderungsantrag GRÜNE: Zeitnahe Benennung eines Platzes oder einer Straße nach Gustav Landauer #

Öffentlich

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

26 - Modernisierung Turmbergbahn: Autonom fahrende Busse #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0650

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

27 - Öffentlichkeitsarbeit der Stadt bei Großprojekten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0651

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

27 - Ergänzungsantrag GfK: Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Karlsruhe bei Großprojekten #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

28 - Co-Finanzierung des Lernorts Zivilcourage in Kislau durch Gebietskörperschaften #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0655

Beschluss: verwiesen an Kulturausschuss

29 - Maßnahmen zum Schutz des historischen Stadtbildes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0679

Beschluss: verwiesen in Planungsausschuss

ANFRAGEN

30 - DAS FEST: Parkplatzsituation für Anwohnerinnen und Anwohner verbessern #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0593

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Vorübergehend geschlossene Notaufnahmen in Karlsruher Krankenhäusern #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0609

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Fehlender Atelierraum in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0628

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - E-Mobilität fördern: Steckdosen für Parkplätze und Garagen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0629

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Ausweisung des Gebietes "Grüner Weg West", Neureut, als flächenhaftes Naturdenkmal und Landschaftsschutzgebiet #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0653

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Bürgerbüros in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0654

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Maßnahmen gegen Lärm (Quietschen) verursacht durch Stadt- und Straßenbahnen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0652

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - Straßen- und Gleistrassen prüfen, ob eine Wohnbaubebauung möglich ist #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0669

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - - abgesetzt - #

Öffentlich

39 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse 21.11.17

40 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)