Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	21. November 2017, 15.30 bis 20 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüssen und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Migrationsbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0673

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2 - Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Karlsruher Fächer GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0662

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen und Kostenerstattungsbeträgen in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0665

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4 - KIT Campus Süd #

Öffentlich

4.1 - Bebauungsplan "KIT Campus Süd/Adenauerring", Karlsruhe-Oststadt: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0661

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4.1 - KULT: Geschäftsordnungsantrag #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

4.2 - Neuer Rahmenplan für das Areal KIT-Campus-Süd östlich des Adenauerrings #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0675

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

5 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Rosenweg Ecke Dahlienweg", Karlsruhe-Rüppurr: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0668

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Sanierungsgebiet "SSP Rintheimer Feld": Änderung der Satzung (Befristung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0667

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Schlosslichtspiele 2018 sowie dauerhafte Etablierung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0681

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Staatliche Majolika Manufaktur Karlsruhe GmbH, Zuschuss der Stadt Karlsruhe für 2018 - Aufhebung des Sperrvermerks #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0529

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

9 - Bildung einer Kommission für Informationstechnik und Digitalisierung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0637

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Beschaffung von IT-Systemen inklusive Dienstleistungen und Garantieerweiterung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0636

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Aufnahme neuer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0663

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Inklusion in Schülerhorten und Änderung der "Richtlinie der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Schülerhorten freier Träger" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0664

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Zukünftige Struktur von Stadtmarketing Karlsruhe GmbH, KTG Karlsruhe Tourismus GmbH und KEG Karlsruhe Event GmbH; Umsetzungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0640

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - Beschluss über die Integration der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbH (AVG) in die Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH (KVVH) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0643

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Erwerb der Grundstücke Flst. Nrn. 19877/1 und 19878/1 mit insgesamt 29.743 m², Durlacher Allee 112 von der Bundesrepublik Deutschland (Bundeseisenbahnvermögen) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0395

Beschluss: einstimmig zugestimmt

16 - Lieferung von Abfallsammelfahrzeugen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0646

Beschluss: einstimmig zugestimmt

17 - Übernahme von Grabstätten als erhaltungswürdige Grabstätten in städtische Pflege #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0544

Beschluss: einstimmig zugestimmt

18 - Eigenbetrieb "Fußballstadion im Wildpark": Feststellung des Wirtschaftsplans 2018 mit Mittelfristplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0631

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

19 - Feststellung des Geschäftsbesorgungsvertrags zwischen Eigenbetrieb und KASIG Stufe 2 gemäß Wirtschaftsplan 2018 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0656

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

20 - Heinrich-Hertz-Schule, Umbau und Modernisierung 2. BA: Vergabe von Metallbau-, Beschlag- und Verglasungsarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0686

Beschluss: einstimmig zugestimmt

21 - Kindertagesstätte Knielingen 2.0: Vergabe von Errichtung einer Kindertagesstätte in Containerbauweise #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0685

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

22 - Klärwerk Karlsruhe, Sanierung der Klärschlammverbrennungslinie 1 bzw. alternativ Neubau einer Klärschlammverbrennungslinie 3; Vergabe der Planungsleistungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0660

Beschluss: einstimmig zugestimmt

23 - Vergabe der Pflegearbeiten in den öffentlichen Grünanlagen für die Jahre 2018 - 2021; 1. Block Lose 11 bis 20 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0680

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

24 - Provisorische Fußgängerbrücke für die Dauer der Erneuerungsarbeiten der Wasserwerkbrücke #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0615

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

25 - Zeitnahe Benennung eines Platzes oder einer Straße nach Gustav Landauer #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0630

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

25 - Änderungsantrag GRÜNE: Zeitnahe Benennung eines Platzes oder einer Straße nach Gustav Landauer #

Öffentlich

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

26 - Modernisierung Turmbergbahn: Autonom fahrende Busse #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0650

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

27 - Öffentlichkeitsarbeit der Stadt bei Großprojekten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0651

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

27 - Ergänzungsantrag GfK: Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Karlsruhe bei Großprojekten #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

28 - Co-Finanzierung des Lernorts Zivilcourage in Kislau durch Gebietskörperschaften #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0655

Beschluss: verwiesen an Kulturausschuss

29 - Maßnahmen zum Schutz des historischen Stadtbildes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0679

Beschluss: verwiesen in Planungsausschuss

ANFRAGEN

30 - DAS FEST: Parkplatzsituation für Anwohnerinnen und Anwohner verbessern #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0593

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Vorübergehend geschlossene Notaufnahmen in Karlsruher Krankenhäusern #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0609

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Fehlender Atelierraum in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0628

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - E-Mobilität fördern: Steckdosen für Parkplätze und Garagen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0629

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Ausweisung des Gebietes "Grüner Weg West", Neureut, als flächenhaftes Naturdenkmal und Landschaftsschutzgebiet #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0653

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Bürgerbüros in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0654

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Maßnahmen gegen Lärm (Quietschen) verursacht durch Stadt- und Straßenbahnen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0652

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - Straßen- und Gleistrassen prüfen, ob eine Wohnbaubebauung möglich ist #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0669

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - - abgesetzt - #

Öffentlich

39 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse 21.11.17

40 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Marc Bernhard MdB	AfD Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Michael Borner	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. August 2006
Max Braun	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Hermann Brenk	CDU, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Lüppo Cramer	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Jan Döring	CDU Ordentliches Mitglied	von 23. September 2014 bis 22. Juli 2019
Thorsten Ehlgötz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Gisela Fischer	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 22. Juli 2019
Alexander Geiger	GRÜNE, Altstadtrat Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 1. Januar 2016
Michael Haug	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Klaus Heilgeist	CDU Ordentliches Mitglied	von 1. Dezember 1976 bis 22. Juli 2019
David Hermanns	SPD Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 21. Juli 2019
Thomas H. Hock	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Ekkehard Hodapp	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 1. Mai 2016 bis 22. Juli 2019
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Johannes Honné	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tom Hoyem	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Karl-Heinz Jooß	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Friedemann Kalmbach	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Albert Käuflein	CDU, Bürgermeister Ordentliches Mitglied	von 1. November 2006 bis 31. Dezember 2017
Joschua Konrad	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Marianne Köpfler	CDU, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. August 2017
Johannes Krug	CDU Ordentliches Mitglied	von 1. September 2017 bis 22. Juli 2019
Uwe Lancier	KULT Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Bettina Lisbach	Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 30. April 2016
Gabriele Luczak-Schwarz	CDU, Erste Bürgermeisterin Ordentliches Mitglied	von 26. August 2013 bis 22. September 2014
Sven Maier	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Parsa Marvi	SPD, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Dezember 2021
Zoe Mayer	GRÜNE, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Oktober 2021
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Irene Moser	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Eduardo Mossuto	FÜR Karlsruhe Ordentliches Mitglied	von 26. Juni 2015 bis 22. Juli 2019
Dirk Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Hans Pfalzgraf	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. November 1989 bis 22. Juli 2019
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Istvan Pinter	Ordentliches Mitglied	von 1. Februar 2016 bis 31. Dezember 2018
Renate Rastätter	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Stefan Schmitt	Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Christine Weber	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2019
Jürgen Wenzel	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Karin Wiedemann	CDU, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 30. September 2022
Tim Wirth	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 1. Februar 2019 bis 22. Juli 2019
Erik Wohlfeil	Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Michael Zeh	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Juli 1994
Sabine Zürn	Die Linke Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 22. Juli 2019