Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	12. Dezember 2017, 15.30 bis 20 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Neuer Dezernatsverteilungsplan ab 1. Januar 2018 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0735

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2 - Zusammensetzung des Gemeinderats: Ausscheiden des Stadtrats Dr. Albert Käuflein zum 31.12.2017 und Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen des nachfolgenden Herrn Dirk Müller #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0683

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien nach dem Ausscheiden von Stadtrat Dr. Albert Käuflein aus dem Gemeinderat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0684

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Änderung der Besetzung verschiedener Aufsichtsräte in Folge des Ausscheidens von Stadtrat Dr. Albert Käuflein aus dem Gemeinderat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0762

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Schulbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0715

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Verwaltungsrates des Badischen KONServatoriums #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0716

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Berufung sachkkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0772

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Jahresabschluss 2016 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0703

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Sachstandsinformation zur Fusion und zur Umstrukturierung des Datenverarbeitungsverbunds Baden-Württemberg (DVV) #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0737

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0538

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - - abgesetzt - #

Öffentlich

12 - Kulturkonzept Grötzingen 2035 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0723

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Sandkorn-Theater, Fortführung des Theaterbetriebes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0724

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

13 - Änderungsantrag FDP: Sandkorn-Theater, Fortführung des Theaterbetriebs, kein Sperrvermerk in 2018 #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - Verrechnung von Kostenüber- bzw. Kostenunterdeckungen bei den Gebühren für das Marktamt (Ergebnisausgleich gemäß § 14 Absatz 2 KAG für Teilhaushalt 7200 - Märkte) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0702

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0699

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

16 - Zukünftige Rechts-/Betriebsform des Amtes für Abfallwirtschaft #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0700

Beschluss: einstimmig zugestimmt

17 - Freiraumentwicklungsplan Karlsruhe 2017 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0624

Beschluss: einstimmig zugestimmt

18 - Erneuerung der Wasserwerkbrücke: Vergabe der Tiefbauarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0719

Beschluss: einstimmig zugestimmt

19 - Hauptfeuerwache und Leitstelle, Neubau Hauptfeuerwache: Vergabe von Metallbau-, Beschlag- und Verglasungsarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0721

Beschluss: einstimmig zugestimmt

20 - Hauptfeuerwache und Leitstelle, Neubau Hauptfeuerwache: Vergabe von Nieder- und Mittelspannungsanlagen bis 36 kV #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0722

Beschluss: einstimmig zugestimmt

21 - Neubau der Bundesstraße B10-neu auf Gemarkung der Stadt Karlsruhe von der Landesgrenze zu Rheinland-Pfalz bis zum bestehenden Anschluss der Raffineriestraße an die B10 (Südtangente) und Neubau eines Anschlusses an die DEA-Scholven-Straße und die Es #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0742

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

22 - Neugestaltung Kaiserstraße - Wasserspiele auf dem Marktplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0743

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

22 - Änderungsantrag CDU: Neugestaltung Kaiserstraße - Wasserspiele am Marktplatz #

Öffentlich

Beschluss: in Beschlussvorlage übernommen

23 - Neugestaltung Kaiserstraße - zukünftiger Oberflächenbelag #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0744

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ANTRÄGE

24 - - abgesetzt - #

Öffentlich

25 - Instandhaltung und Wiederaufbau von Brunnenanlagen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0666

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

26 - Ernst-Reuter-Gemeinschaftsschule: Machbarkeitsstudie für den Ausbau zur Dreizügigkeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0676

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

27 - Gespräche mit Ditib über den Bau einer Moschee #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0687

Beschluss: keine Abstimmung

28 - Unterzeichnung des Vertrages über ein Verbot von Atomwaffen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0698

Beschluss: keine Abstimmung

29 - Prüfauftrag für die Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an einer der vier Karlsruher Gemeinschaftsschulen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0727

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

30 - - abgesetzt - #

Öffentlich

ANFRAGEN

31 - Innenstadt Ost - Sanierungsprogramm - Verdrängungseffekte #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0671

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Pflegekräfte und Patientenzahlen an Karlsruher Krankenhäusern #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0670

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Innenverdichtung: Wohnungsbau auf bestehenden Garagenhöfen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0677

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Kindertagespflegepersonen in Karlsruhe - Situation und Bedarf #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0688

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Bedarf für Pflegeplätze #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0712

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Umgang mit Teilsperrung der Rheinbrücke in 2018 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0733

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - IT-Sicherheit der Stadt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0730

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

nicht öffentliche gefasste Beschlüsse 12.12.17

39 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

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