Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	12. Dezember 2017, 15.30 bis 20 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Neuer Dezernatsverteilungsplan ab 1. Januar 2018 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0735

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2 - Zusammensetzung des Gemeinderats: Ausscheiden des Stadtrats Dr. Albert Käuflein zum 31.12.2017 und Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen des nachfolgenden Herrn Dirk Müller #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0683

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien nach dem Ausscheiden von Stadtrat Dr. Albert Käuflein aus dem Gemeinderat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0684

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Änderung der Besetzung verschiedener Aufsichtsräte in Folge des Ausscheidens von Stadtrat Dr. Albert Käuflein aus dem Gemeinderat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0762

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Schulbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0715

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Verwaltungsrates des Badischen KONServatoriums #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0716

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Berufung sachkkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0772

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Jahresabschluss 2016 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0703

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Sachstandsinformation zur Fusion und zur Umstrukturierung des Datenverarbeitungsverbunds Baden-Württemberg (DVV) #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0737

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0538

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - - abgesetzt - #

Öffentlich

12 - Kulturkonzept Grötzingen 2035 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0723

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Sandkorn-Theater, Fortführung des Theaterbetriebes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0724

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

13 - Änderungsantrag FDP: Sandkorn-Theater, Fortführung des Theaterbetriebs, kein Sperrvermerk in 2018 #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - Verrechnung von Kostenüber- bzw. Kostenunterdeckungen bei den Gebühren für das Marktamt (Ergebnisausgleich gemäß § 14 Absatz 2 KAG für Teilhaushalt 7200 - Märkte) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0702

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0699

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

16 - Zukünftige Rechts-/Betriebsform des Amtes für Abfallwirtschaft #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0700

Beschluss: einstimmig zugestimmt

17 - Freiraumentwicklungsplan Karlsruhe 2017 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0624

Beschluss: einstimmig zugestimmt

18 - Erneuerung der Wasserwerkbrücke: Vergabe der Tiefbauarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0719

Beschluss: einstimmig zugestimmt

19 - Hauptfeuerwache und Leitstelle, Neubau Hauptfeuerwache: Vergabe von Metallbau-, Beschlag- und Verglasungsarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0721

Beschluss: einstimmig zugestimmt

20 - Hauptfeuerwache und Leitstelle, Neubau Hauptfeuerwache: Vergabe von Nieder- und Mittelspannungsanlagen bis 36 kV #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0722

Beschluss: einstimmig zugestimmt

21 - Neubau der Bundesstraße B10-neu auf Gemarkung der Stadt Karlsruhe von der Landesgrenze zu Rheinland-Pfalz bis zum bestehenden Anschluss der Raffineriestraße an die B10 (Südtangente) und Neubau eines Anschlusses an die DEA-Scholven-Straße und die Es #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0742

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

22 - Neugestaltung Kaiserstraße - Wasserspiele auf dem Marktplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0743

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

22 - Änderungsantrag CDU: Neugestaltung Kaiserstraße - Wasserspiele am Marktplatz #

Öffentlich

Beschluss: in Beschlussvorlage übernommen

23 - Neugestaltung Kaiserstraße - zukünftiger Oberflächenbelag #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0744

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ANTRÄGE

24 - - abgesetzt - #

Öffentlich

25 - Instandhaltung und Wiederaufbau von Brunnenanlagen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0666

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

26 - Ernst-Reuter-Gemeinschaftsschule: Machbarkeitsstudie für den Ausbau zur Dreizügigkeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0676

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

27 - Gespräche mit Ditib über den Bau einer Moschee #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0687

Beschluss: keine Abstimmung

28 - Unterzeichnung des Vertrages über ein Verbot von Atomwaffen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0698

Beschluss: keine Abstimmung

29 - Prüfauftrag für die Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an einer der vier Karlsruher Gemeinschaftsschulen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0727

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

30 - - abgesetzt - #

Öffentlich

ANFRAGEN

31 - Innenstadt Ost - Sanierungsprogramm - Verdrängungseffekte #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0671

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Pflegekräfte und Patientenzahlen an Karlsruher Krankenhäusern #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0670

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Innenverdichtung: Wohnungsbau auf bestehenden Garagenhöfen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0677

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Kindertagespflegepersonen in Karlsruhe - Situation und Bedarf #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0688

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Bedarf für Pflegeplätze #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0712

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Umgang mit Teilsperrung der Rheinbrücke in 2018 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0733

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - IT-Sicherheit der Stadt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0730

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

nicht öffentliche gefasste Beschlüsse 12.12.17

39 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Ceren Akbaba	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Benjamin Bauer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Anne Berghoff	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Annette Böringer	FDP/FW, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Max Braun	Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Tobias Bunk	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Franziska Buresch	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Sonja Döring	KAL, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Ivo Dujmovic	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Fabian Gaukel	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Adina Geißinger	Volt, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Marco Gottmann	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Michael Haug	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Susanne Heynen	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Thomas H. Hock	FDP/FW, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Friedemann Kalmbach	FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Andreas Kehrle	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Sonja Klingert	GRÜNE, Stadträtin, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Christian Klinkhardt	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	FDP/FW Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dirk Müller	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Kien Nguyen	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	FDP/FW, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Iris Sardarabady	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Katrin Schütz	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Nicolas Schütz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Andreas Seidler	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Rouven Stolz	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Mathias Tröndle	SPD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Christina Zacharias	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)