Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	23. Januar 2018, 15.30 bis 20 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Verpflichtung des Stadtrats Dirk Müller #

Öffentlich

Protokoll TOP 1

1.1 - Resolution für das Forum Recht in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0814

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Berufung eines neuen Mitglieds in den Aufsichtsrat der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0801

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Entsendung der Mitglieder der Gesellschafterin Stadt Karlsruhe in den Aufsichtsrat der KME Karlsruhe Marketing und Event GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0799

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2018 - 2020 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0800

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

5 - Änderungsantrag GRÜNE: Einen verkaufsoffenen Sonntag streichen #

Öffentlich

Beschluss: abgelehnt

6 - Bebauungsplan "Oberreut-Waldlage, Änderung im Bereich Otto-Wels- und Rudolf-Breitscheid-Straße", Karlsruhe-Oberreut #

Öffentlich

6.1 - Bebauungsplan "Oberreut-Waldlage, Änderung im Bereich Otto-Wels- und Rudolf-Breitscheid-Straße", Karlsruhe-Oberreut: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Absatz 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0004

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6.2 - Anordnung der Umlegung gemäß § 46 Baugesetzbuch (BauGB) zur Verwirklichung des Bebauungsplanes "Oberreut-Waldlage, Änderung im Bereich Otto-Wels- und Rudolf-Breitscheid-Straße" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0798

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - - abgesetzt - #

Öffentlich

8 - Nahversorgung in den Stadtteilen 2006 bis 2016 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0802

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - - abgesetzt - #

Öffentlich

10 - Benennung einer Straße in der Nordweststadt nach Ludwig Haas #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0720

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

11 - Neubau Schulsport- und Basketballhalle #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0812

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Ergänzungsantrag FW: Neubau Schulport- und Basketballhalle – Warum nicht Erstligatauglich? #

Öffentlich

Beschluss: Antrag ist erledigt

12 - Verschiedene Liegenschaften im Stadtgebiet Karlsruhe, Vergabe von Maler- und Lackierarbeiten, Beschichtungen sowie Tapezierarbeiten (Zeitvertrag vom 01.01.2018 bis 31.12.2021) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0816

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Hauptfeuerwache und Leitstelle, Neubau Hauptfeuerwache, Vergabe von vorgehängte hinterlüftete Fassade #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0817

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - Otto-Hahn-Gymnasium, Brandschutz 1.BA, Projektvorstellung im Rahmen des geminderätlichen Kostenkontrollverfahrens #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0797

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

15 - Aufbau einer Datenplattform zur Vernetzung von Sportstudenten des KIT und Sportvereinen der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0773

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

16 - Einführung des S.M.A.R.T.-Prinzips bei allen städtischen Gesellschaften #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0781

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

17 - Umstellung auf E- und Gasantrieb - Modernisierung der städtischen Busflotte mit Mitteln aus dem Mobilitätsfonds des Bundes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0779

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

18 - Mehr Vielfalt in der Wohnraumförderung: Änderung der strategischen Liegenschaftspolitik #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0789

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

19 - Vollsperrung Rheinbrücke - Erstellung eines Ersatz-Verkehrskonzepts #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0791

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

20 - - zurückgezogen - #

Öffentlich

21 - Kostenkontrollierte Planung für die Sporthalle am Schulzentrum Südwest in Oberreut #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0813

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

ANFRAGEN

22 - Kommunale Handlungsspielräume zur Förderung der biologischen Vielfalt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0678

Beschluss: Kenntnisnahme

23 - Aufwertung der Ortseinfahrt Durlach über die Pfinztalstraße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0741

Beschluss: Kenntnisnahme

24 - Angebot an Geburtsvorbereitungskursen und Wochenbettbetreuungen durch freie Hebammen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0774

Beschluss: Kenntnisnahme

25 - Umsetzung Bundesteilhabegesetz nach Erlass des Ausführungsgesetzes für Baden-Württemberg #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0777

Beschluss: Kenntnisnahme

26 - LED-Straßenbeleuchtung - Auswirkungen auf Mensch und Tier #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0780

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Insektenpopulation in und um Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0785

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Zugausfälle ÖPNV #

Öffentlich

28.1 - Albtal-Verkehrsgesellschaft - Zugausfälle und Kritik am Bahnverkehr der AVG #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0002

Beschluss: Kenntnisnahme

28.2 - Fahrermangel: Fahrtausfälle und Zugausfälle im KVV-Gebiet #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0786

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Fahrradstellplätze vor dem Haupteingang des Zoologischen Stadtgartens #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0806

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Pendler- und Fahrzeugzahlen auf den Einfallstraßen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0821

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Planungen neue DITIB-Moschee Oststadt - Fragen zum aktuellen Sachstand #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0818

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Neubau Stadion im Wildpark - Zusätzliche Kosten durch Erschwernisse bei Rückbau und Entsorgung des alten Stadions und der darunter befindlichen Materialien #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0819

Beschluss: Kenntnisnahme