Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	20. Februar 2018, 15.30 bis 20 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Schulbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0011

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - - abgesetzt - #

Öffentlich

3 - Bebauungsplan "Edelbergstraße 1 - 3", Karlsruhe-Grünwinkel: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0035

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - IT-moderne Schule: Konzept zur Digitalisierung der Karlsruher Schulen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0026

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Aufnahme neuer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0008

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Eintrittsgelderhöhung Zoologischer Stadtgarten zum 1. März 2018 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0028

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ANTRÄGE

7 - Livestream aus dem Gemeinderat: Haushaltsreden zum Doppelhaushalt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0778

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8 - Beleuchtung von Bolzplätzen nahe Jugendtreffs #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0788

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

9 - Flächendeckende akut stationäre medizinische Versorgung und Notfallversorgung sichern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0021

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

10 - Umnutzung der ehemaligen Karlsruher Hospizwohnung als Einrichtung für Jugendliche und junge Erwachsene mit Mehrfachbehinderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0029

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

11 - Ausweitung der Geschwisterkindregelung: #

Öffentlich

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmungsergebnis_TOP 11

11.1 - Ausweitung der Geschwisterkindregelung auf die Kindertagespflege #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0032

11.2 - Ausweitung der Geschwisterkindermäßigung für Kinder unter drei Jahren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0048

11.3 - Ergänzungsantrag GRÜNE: Ausweitung der Geschwisterkindregelung #

Öffentlich

12 - Biozertifizierung der Karlsruher Stadtgärtnerei #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0030

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

13 - Erhebung eines freiwilligen Artenschutz-Euro für die Entwicklung des Karlsruher Zoos zu einem Natur- und Artenschutzzentrum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0031

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ANFRAGEN

14 - Altersprüfung und Beratung der sogenannten minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0820

Beschluss: Kenntnisnahme

15 - Zoologischer Stadtgarten - Öffnung des Osteingangs und kostenfreier Besuch für Kitas während des Neubaus der Wasserwerkbrücke #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0003

Beschluss: Kenntnisnahme

16 - Preisgebundene Mietwohnungen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0005

Beschluss: Kenntnisnahme

17 - Hausaufgaben für "Fahrradfreundliche Kommune" Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0012

Beschluss: Kenntnisnahme

18 - Umsetzung der Bleiberechtregelung für geduldete Menschen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0013

Beschluss: Kenntnisnahme

19 - Holzbau in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0023

Beschluss: Kenntnisnahme

20 - Temporäre Möblierung in der Fußgängerzone #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0034

Beschluss: Kenntnisnahme

21 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse 20.02.18

22 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)