Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	20. März 2018, 15.30 bis 17.30 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Ausscheiden des Herrn Bürgermeisters Michael Obert mit Ablauf des 30.09.2018 - Stellenausschreibung, Wahlverfahren und Festlegung des Termins für die Beigeordnetenwahl #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0057

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Änderung in der Besetzung des Migrationsbeirates #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0060

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Satzungsbeschluss Sanierungsgebiet Innenstadt-Ost #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0811

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bildungshaus Konrad-Zuse-Straße", Karlsruhe-Rintheim, Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0810

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Anpassung der Prüfungsregelungen bei der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbH (AVG) aufgrund der Integration in die Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH (KVVH) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0037

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Sachstandsbericht Kombilösung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0050

Beschluss: Kenntnisnahme

7 - - abgesetzt - #

Öffentlich

8 - Jahresbericht 2017 des Beirates für Menschen mit Behinderungen und der Kommunalen Behindertenbeauftragten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0080

Beschluss: Kenntnisnahme

9 - Gesamtkonzept Smart Production Park: Acceleratpr, Wachstums- und Festigungszentrum in der Hightech-Production und "House of Transformation" mit Netzwerk Smart Production 4.0 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0072

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

9 - Änderungsantrag GRÜNE: Gesamtkonzept Smart Production Park: Accelerator, Wachstums- und Festigungszentrum in der Hightech-Production und "House of Transformation" mit Netzwerk Smart Production 4.0 #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmungsergebnis_TOP 9_Änderungsntrag GRÜNE

10 - Beteiligung der Stadtwerke Karlsruhe GmbH an der EOS Windenergie GmbH & Co. KG (Windpark Riedelberg II bei Zweibrücken) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0067

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

11 - Überplanmäßige Auszahlungen/Aufwendungen für die Durchführung von Energiesparmaßnahmen (Klimaschutzfonds) im Haushaltsjahr 2017 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0061

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Erneute Projektvorstellung Repowering WKA 1 Deponie West, Neuplanung Stadtwerke Karlsruhe GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0077

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ANTRÄGE

13 - Benennung von Straßen und Plätzen: #

Öffentlich

13.1 - Zeitnahe Benennung eines Platzes oder einer Straße nach Gustav Landauer #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0630

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

13.2 - Neue Straßen und Plätze nach verdienstvollen Frauen benennen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0044

Beschluss: verwiesen an Kulturausschuss

14 - Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

15 - Sicherheit an Bahnanlagen erhöhen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0038

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

16 - Angebot an Geburtsvorbereitungskursen und Wochenbettbetreuungen fördern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0047

Beschluss: verwiesen in Sozialausschuss

17 - Erhöhung der Mittel Clearingstelle SkF/akuter Bedarf #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0064

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

17 - Ergänzungsantrag: Erhöhung der Mittel Clearingstelle Skf/akuter Bedarf #

Öffentlich

Beschluss: verwiesen in Sozialausschuss

18 - Fortschreibung der Leitlinien gegen Kinderarmut von Dezember 2010 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0065

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

19 - Erneuerung und Weiterentwicklung der Städtepartnerschaft mit Nancy #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0070

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

20 - Südtangente #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0076

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

20.1 - Ausreichende Plätze für Praxisintegrierte Ausbildung (PIA) für Erzieherinnen und Erzieher #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0140

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ANFRAGEN

21 - Radwegekonzept - Berliner Platz/Herren-/Sophienstraße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0022

Beschluss: Kenntnisnahme

22 - Absterben von alten Bäumen im Schlossgarten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0033

Beschluss: Kenntnisnahme

23 - Auswirkungen des chinesischen Importstopps von Plastikmüll #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0036

Beschluss: Kenntnisnahme

24 - DITIB-Moschee - wichtige Gemeinderatsangelegenheit nach § 20a GemO #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0046

Beschluss: Kenntnisnahme

25 - Leerstand großräumiger Gewerbeflächen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0039

Beschluss: Kenntnisnahme

26 - Aufstellung neuer Altglascontainer durch die DGP/DSD/Knettenbrech & Gurdulic #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0045

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Bedarf an zusätzlichen PIA-Plätzen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0063

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Integrationskurse und Alphabetisierungskurse - Rahmenbedingungen für Frauen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0066

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Widersprüche und Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide des Jobcenters Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0062

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Rasengleise der Stadt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0069

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Müllverpressung bei einer Wohneinheit von Mietern der Volkswohnung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0075

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Ausländerbehörde und Einbürgerungsstelle - Personelle Ausstattung und Kundenservice #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0074

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasste Beschlüsse 20.03.18

34 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)