Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	11. Dezember 2018, 15.30 bis 20 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Zusammensetzung des Gemeinderates: Ausscheiden des Stadtrats Istvan Pinter mit Ablauf des 31.12.2018 und Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen der nachfolgenden Frau Christine Weber #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0860

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien nach dem Ausscheiden von Stadtrat Istvan Pinter aus dem Gemeinderat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0861

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallentsorgungssatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0786

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Antrag FDP: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallentsorgungssatzung): Antrag auf Absetzung #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

4 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0787

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

5 - Satzung zur Änderung der Satzung für Jahrmärkte, Volksfeste und Spezialmärkte der Stadt Karlsruhe (Jahrmarktsatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0795

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Änderung der Zulassungsrichtlinien für den Karlsruher Christkindlesmarkt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0796

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

7 - Satzung der Stadt Karlsruhe über Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen (Friedhofsgebührensatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0804

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über Gebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Entwässerungsgebührensatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0805

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

9 - Satzung zur Änderung der Satzung der Karl Friedrich-, Leopold- und Sophienstiftung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0867

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10 - - abgesetzt - #

Öffentlich

11 - Ergänzung des Nahverkehrsplans 2014 des Karlsruher Verkehrsverbunds #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0799

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Neuer Konzessionsvertrag mit der Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0798

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Eckpunktepapier zwischen der Stadt Karlsruhe, dem ZSPNV Rheinland-Pfalz Süd sowie dem Landkreis Germersheim über die Bildung einer Gruppe von Behörden #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0801

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14 - Beteiligung der Karlsruher Verkehrsverbund GmbH an der ticket2go Betreibergesellschaft mbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0802

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Erlass eines Alkoholkonsumverbots auf dem Werderplatz in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0790

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

15 - Änderungsantrag GRÜNE: Erlass eines Alkoholkonsumverbots auf dem Werderplatz in Karlsruhe: "Polizeiverordnung zum Alkoholkonsumverbot am Werderplatz nach drei Jahren evaluieren" #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

16 - Sicherheitsempfinden der Bevölkerung: 4. Sachstandsbericht zur öffentlichen Sicherheit und Ordnung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0812

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

17 - Beteiligung der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbH an der Mobility Inside Holding GmbH & Co. KG sowie an der Mobility Inside Verwaltungs GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0793

Beschluss: einstimmig zugestimmt

18 - Verrechnung von Kostenüber- bzw. Kostenunterdeckungen bei den Gebühren für das Marktamt (Ergebnisausgleich gemäß § 14 Absatz 2 KAG für Teilhaushalt 7200 -Märkte) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0794

Beschluss: einstimmig zugestimmt

19 - Systemwechsel bei Sammlung und Transport des Karlsruher Restmülls #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0791

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

20 - Baugebote #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0759

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

21 - Kreative und junge Potentiale fördern und nutzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0807

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

22 - Regulärer Weiterbetrieb der Turmbergbahn über die Wintermonate #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0809

Beschluss: Zustimmung

23 - Aberkennung der Ehrenbürgerschaft Paul von Hindenburgs #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0808

Beschluss: Zustimmung

24 - Sichere Schulwege und Überquerungshilfen für jüngere und ältere Menschen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0821

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

25 - Mehr Räume für die Karlsruher Stadtgesellschaft: Freiwerdende Liegenschaften der Kirchen prüfen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0822

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

26 - Nutzung des Messplatzes besser koordinieren und Sicherheit gewährleisten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0823

Beschluss: Antrag ist erledigt

26 - Ergänzungsantrag FW, pl: Messplatz - Sicherheit gewährleisten #

Öffentlich

Beschluss: Antrag ist erledigt

27 - Änderung der „Grundsätze für die Förderung von Bürgerzentren in Stadtteilen" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0828

Beschluss: Antrag ist erledigt

27 - Ergänzungsantrag SPD: Änderung der "Grundsätze für die Förderung von Bürgerzentren in Stadtteilen" #

Öffentlich

Beschluss: keine Abstimmung

ANFRAGEN

28 - Verbrennung des Karlsruher Plastikmülls #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0691

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Fehlverhalten von Radfahrern im Stadtgebiet #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0735

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Wohnungsnot in Karlsruhe und allgemeiner Wohnungsbau #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0767

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Personalbedingte Fahrtausfälle bei der Albtal-Verkehrsgesellschaft (AVG) #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0783

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Armut in Karlsruhe - Trends #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0815

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse 11.12.18

34 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

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