Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	17. Juli 2018, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Wahl einer/eines Beigeordneten für das Dezernat 6 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0404

Beschluss: gewählt

2 - Ausscheiden aus dem aktiven Dienst bei der Stadt Karlsruhe von Herrn Bürgermeister Klaus Stapf mit Ablauf des 31. Januar 2019 - Stellenausschreibung, Wahlverfahren und Festlegung des Termins für die Beigeordnetenwahl #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0398

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Änderung in der Besetzung des Hauptausschusses und des Sozialausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0354

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Neufassung der Satzung für das Badische KONServatorium #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0385

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

5 - Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Karlsruhe für den Großmarkt, die Wochenmärkte, die Jahrmärkte, die Kirchweihen und andere Volksfeste, den Christkindlesmarkt und die Spezialmärkte (Gebührensatzung für Märkte und Volksfeste) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0388

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0392

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Preis der Stadt Karlsruhe für Absolventinnen und Absolventen der Hochschule Kehl #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0451

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - - abgesetzt - #

Öffentlich

9 - Quartiersentwicklung Karlsruhe bis Ende 2020 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0399

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Aufnahme einer neuen Hortgruppe in die städtische Bedarfsplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0421

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zu Bau und Betrieb der Hardtwaldschule #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0387

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Ludwig Guttmann Schule, Investitionskostenzuschuss für Außenstelle Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0386

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - IT - moderne Schule - erste Umsetzungsschritte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0384

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - Inklusion in Ganztagsgrundschule und Ergänzender Betreuung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0403

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Weinbrennerschule: Umstellung auf Ganztagsgrundschulbetrieb in der verbindlichen Form #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0406

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

15 - Ergänzungsantrag GRÜNE: Weinbrennerschule: Umstellung auf Ganztagesschulbetrieb in der verbindlichen Form #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

16 - Einrichtung einer Oberstufe an einer Gemeinschaftsschule #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0405

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

17 - Profilfach "Informatik, Mathematik, Physik" am Goethe-Gymnasium #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0407

Beschluss: einstimmig zugestimmt

18 - Profilfach "Informatik, Mathematik, Physik" am Gymnasium Neureut #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0408

Beschluss: einstimmig zugestimmt

19 - Kapitalerhöhung bei der KVVH - Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH über insgesamt 20 Mio. Euro durch Zuführungen in die Kapitalrücklage #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0358

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

20 - Korridorthema Wirtschaft- und Wissenschaftsstadt: IQ-Leitprojekt "karlsruhe.digital": Zwischenbericht und künftige Organisation #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0357

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

21 - Analyse der städtischen Veranstaltungsstätten für Großveranstaltungen in den Bereichen Sport, Musik, Kultur unter Einbeziehung des brandschutztechnischen Gutachtens zur Europahalle #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0356

Beschluss: einstimmig zugestimmt

22 - Benennung eines Weges in Neureut nach Karl Hubbuch #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0401

Beschluss: einstimmig zugestimmt

23 - Einwohnerantrag zum Bau eines Aufzuges an der Durlacher Allee in der Höhe der Haltestelle Untermühlsiedlung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0475

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

24 - Fußballstadion im Wildpark: #

Öffentlich

24.1 - Jahresabschluss zum 31.12.2017 des Eigenbetriebs Fußballstadion im Wildpark #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0402

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

24.2 - Zustimmung zum Abschluss der zweiten und dritten Stufe des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der KASIG und dem Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0400

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

24.3 - Sachstandsbericht Vergabeverfahren Vollumbau Wildparkstadion: Vertragswerk KSC, Hospitality-Parkhaus #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0448

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

24.4 - Wildparkstadion: Vergabe von Vorabmaßnahmen im Wildparkstadion - temporärer Spielbetrieb und Provisorien #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0449

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

24.5 - Wildparkstadion: Vergabe von Vorabmaßnahmen im Wildparkstadion - Kampfmittelerkundung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0450

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

24.6 - Vollumbau Stadion im Wildpark - Zusätzliche Kosten bei Rückbau und Entsorgung der Erdwälle und der Bauwerke des alten Stadions #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0440

Beschluss: Kenntnisnahme

25 - Drais-Gemeinschaftsschule und Grundschule, Erweiterung: Vergabe von Erd-, Entwässerungskanal-, Mauer-, Beton- und Stahlbetonarbeiten sowie Abbruch- und Rückbauarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0452

Beschluss: einstimmig zugestimmt

26 - Schloss-Schule Durlach, Erweiterung und Modernisierung: Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0473

Beschluss: einstimmig zugestimmt

27 - Stadthalle Modernisierung: Projektvorstellung im Rahmen des gemeinderätlichen Kostenkontrollverfahrens #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0371

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

28 - Städtischer Zuschuss zur Majolika #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0115

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

29 - Gebührenfreie Kitas in Karlsruhe: #

Öffentlich

29.1 - Stufenplan für gebührenfreie Kitas in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0170

Beschluss: Antrag ist erledigt

29.1 - Ergänzungsantrag KULT: Gebührenfreiheit für das 1. Kindergartenjahr prüfen #

Öffentlich

Beschluss: Antrag ist erledigt

29.1 - Ergänzungsantrag Die Linke: Stufenplan für gebührenfreie Kitas in Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: Antrag zurückgezogen

29.1 - Ergänzungsantrag FW: Gebührenfreie Kitas in Karlsruhe – Tagesmütter und -väter einbeziehen #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

29.1 - Gemeinsamer Änderungsantrag: Gebührenfreie Kitas in Karlsruhe: Stufenplan für gebührenfreie Kitas #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

29.1 - Änderungsantrag CDU: Entwicklung der Kitagebühren in Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

29.2 - Konzept für beitragsfreie Kinderbetreuung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0187

Beschluss: Antrag ist erledigt

29.2 - Änderungsantrag SPD: Beitragsfreie Kinderbetreuung #

Öffentlich

Beschluss: Antrag ist erledigt

30 - Fahrradständer an Schulen und Turnhallen verbessern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0297

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

31 - Regelmäßige Sondersitzungen des Hauptausschusses zu sicherheitspolitischen Themen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0302

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

32 - Einrichtung eines Spielplatzes in der Karlsruher Innenstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0304

Beschluss: verwiesen in Planungsausschuss

32 - Änderungsantrag FÜR Karlsruhe: Einrichtung eines Spielplatzes in der Karlsruher Innenstadt #

Öffentlich

Beschluss: verwiesen in Planungsausschuss

33 - Solarmodule für städtische Gebäude prüfen – Vorbildliche Energiewirtschaft betreiben #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0340

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

34 - Bewerbungsstrategien Karlsruher Pass und Kinderpass überdenken #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0396

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

35 - - abgesetzt - #

Öffentlich

36 - Tragfähigkeitsanalyse des Haushalts des Konzerns Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0412

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

37 - Mehr Mobilität ermöglichen für Menschen mit kognitiven Einschränkungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0411

Beschluss: verwiesen in Sozialausschuss

38 - Bebauung Sophien-Carrée #

Öffentlich

38.1 - Aufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung für das Sophien-Carrée #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0417

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

38.2 - Stadtklimatische Auswirkungen der geplanten Bebauung des Sophiencarrée #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0416

Beschluss: Kenntnisnahme

39 - - vertagt - #

Öffentlich

40 - Wohnmobil-Stellplätze für Kurzbesucher und Kurzbesucherinnen in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0422

Beschluss: keine Abstimmung

40 - Änderungsantrag FÜR Karlsruhe: Wohnmobil-Stellplätze für Kurzbesucher und Kurzbesucherinnen in Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: keine Abstimmung

41 - - vertagt - #

Öffentlich

42 - - vertagt - #

Öffentlich

ANFRAGEN

43 - Versorgung mit niedergelassenen Ärzten/Ärztinnen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0328

Beschluss: Kenntnisnahme

44 - Erhöhung der Sicherheit für Fahrradfahrer und Fahrradfahrerinnen auf der Mannheimer Straße durch einen Schutzstreifen in der Fahrbahnmitte #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0352

Beschluss: Kenntnisnahme

45 - Fusion der Rüppurrer Sportvereine: - Ersatzflächen für Bioland-Hof - technische und finanzielle Anforderungen für Querung der Bahnstrecke #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0419

Beschluss: Kenntnisnahme

46 - Überschuldete Haushalte und gemeinnützige Schuldnerberatung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0431

Beschluss: Kenntnisnahme

47 - Ökologische Qualität der Karlsruher Fließgewässer, insbesondere der Alb #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0334

Beschluss: Kenntnisnahme

48 - Zukünftige kommunale Flotte: Stand der Planungen bei den Verkehrsbetrieben und den städtischen Unternehmen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0432

Beschluss: Kenntnisnahme

49 - Zusätzliche Risiken und zusätzliche Kosten beim Betrieb von Windkraftanlagen - Welche Auswirkungen hat das auf die Rendite, die die Stadt bzw. die Stadtwerke aus ihren Windkraftbeteiligungen erwarten? #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0438

Beschluss: Kenntnisnahme