Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat Einbr. HH (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat Einbr. HH (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	24. Juli 2018, 15.30 bis 19 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung für die Rechnungsjahre 2019 und 2020: Haushaltsreden des Oberbürgermeisters Dr. Frank Mentrup und der Finanzbürgermeisterin Gabriele Luczak-Schwarz #

Öffentlich

Protokoll TOP 1

2 - Doppelhaushalt 2019/2020: Ausschlussfristen für Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0397

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Redezeiten des Gemeinderates zum Doppelhaushalt 2019/2020 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0339

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

ANTRÄGE

4 - Sanierung von Schultoiletten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0418

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

5 - Öffentliche Toiletten in hochfrequentierten Grünanlagen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0433

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

6 - Erstellung eines einfachen Bebauungsplanes Breite Straße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0436

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

7 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

8 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Protokoll TOP 8

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)