Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	18. September 2018, 15.30 bis 19 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Änderung in der Besetzung von Sanierungsbeiräten und des Stiftungsrats für das Zentrum für Kunst und Medien Karlsruhe (ZKM) nach Ausscheiden von Herrn Dr. Eberhard Fischer #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0530

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Änderung in der Besetzung verschiedener Aufsichtsräte in Folge der Niederlegung von Aufsichtsratsmandaten durch Herrn Dr. Eberhard Fischer #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0559

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Wahl der Pflegerinnen und Pfleger für öffentliche Einrichtungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0522

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Wahl der Beisitzer und Stellvertreter für den Gemeindewahlausschuss zur Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl am 26. Mai 2019 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0564

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

5 - Änderungen der Besetzung des Schulbeirats: #

Öffentlich

5.1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Zusammensetzung d #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0556

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5.2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0557

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0558

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Neuregelung der Freien Heilfürsorge für Beamtinnen und Beamte des Einsatzdienstes der Feuerwehr der Stadt Karlsruhe durch Satzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0476

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Änderung der Erhaltungssatzung "Ortskern Daxlanden", Karlsruhe-Daxlanden #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0560

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Fortführung der ergänzenden Vereinbarung zum KVV-Gesellschaftsvertrag über die Finanzierung der Verbundorganisation sowie der verbundbedingten Lasten des KVV für die Jahre 2019 und 2020 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0551

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Ergänzung des Verwaltungsstatuts des Badischen Staatstheaters (Vertrag Land/Stadt) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0486

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Erste Fortschreibung Karlsruher Integrationsplan #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0535

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Beteiligung der Stadt Karlsruhe an rechtlich selbständigen wirtschaftlichen Unternehmen und Stiftungen; Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2017 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0521

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur: Spiel- und Aktionspark Otto Dullenkopf #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0578

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - Überarbeitung/Neufassung der Richtlinien zur Förderung privater Modernisierungsmaßnahmen in den Sanierungsgebieten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0561

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - Änderungsantrag GRÜNE: Überarbeitung/Neufassung der Richtlinien zur Förderung privater Modernisierungsmaßnahmen in den Sanierungsgebieten #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

ANTRÄGE

15 - Zusammenarbeit der Karlsruher Stadtbibliothek mit der Deutschen Zentralbücherei für Blinde (DZB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0409

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

16 - Vergabe-Kriterien vorab beraten und beschließen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0430

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

17 - Trinkwasserstationen in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0434

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

18 - Gut funktionierender Sperrmüll in Karlsruhe? #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0470

Beschluss: verwiesen in Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

19 - Ateliernutzung und künstlerisches Arbeiten in der Schwarzwaldstraße 81/81 a ermöglichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0471

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

20 - Planung von Bauvorhaben im öffentlichen Raum gemäß den Kriterien für eine Teilhabe von Menschen mit Behinderung und gemäß den aktuellen Brandschutzkriterien #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0484

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

21 - Ludwigsbrunnen auf dem Marktplatz: #

Öffentlich

21.1 - Wiederaufbau des Ludwigsbrunnens auf dem Marktplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0482

Beschluss: Weiterbehandlung im Planungsausschuss

21.2 - Denkmalschutz bei Wiederaufstellung des Ludwigsbrunnens berücksichtigen - Orientierung an Weinbrenners Plänen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0491

Beschluss: Weiterbehandlung im Planungsausschuss

22 - Sportentwicklungsplan konkretisieren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0492

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

23 - Videoüberwachung: #

Öffentlich

23.1 - Videoüberwachung von ausgewählten Straßen und Plätzen im öffentlichen Raum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0499

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

23.2 - Videoüberwachung nach Mannheimer Modell #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0574

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

24 - Testfeld "autonomes Fliegen" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0501

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

25 - Verbot von Zirkusaufführungen mit gefährlichen Wildtieren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0505

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

26 - Umbau des Hauptbahnhofs-Vorplatzes baldmöglich beginnen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0504

Beschluss: verwiesen in Planungsausschuss

27 - Erneuerung des Fußballplatzes auf dem Alten Friedhof #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0513

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

28 - Verkehr in der Eckenerstraße #

Öffentlich

28.1 - Dauerzählstelle für Verkehr in der Eckenerstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0511

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

28.2 - Nachfrage zur Verwaltungsantwort vom August/September 2017: Situation der Anwohner im Bereich Eckenerstraße/Michelinstraße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0487

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

29 - Altenpflegefachkräfte für Karlsruhe gewinnen: Geeignete Maßnahmen sammeln, prüfen und gezielt umsetzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0512

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

30 - Breitband in Karlsruhe - Konzept für den Glasfaserausbau #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0515

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

31 - Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich August-Bebel-Straße/Kußmaulstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0514

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

32 - Hitzeplan für Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0516

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

33 - Konkretisierungsplan Eingliederungshilfe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0519

Beschluss: verwiesen in Sozialausschuss

34 - Zeitzeugen/-innen zur Karlsruher Stadtgeschichte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0518

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

35 - Aufzug an der Durlacher Allee in Höhe der Haltestelle Untermühlsiedlung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0525

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

35 - Ergänzungsantrag FW: Aufzug an der Durlacher Allee in Höhe der Haltestelle Untermühlsiedlung #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

36 - Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes auf dem städt. Grundstück Hermann-Schneider-Allee/Waidweg #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0526

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

37 - Mit dem Rad zum Einkaufen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0553

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

38 - Garnisonskirche Knielingen – Nutzung für kulturelle Zwecke #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0568

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

39 - Hebammen in Familienzentren - Beratung und Vernetzung ermöglichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0572

Beschluss: vertagt

ANFRAGEN

40 - Verschmutzung rund um öffentliche (Bade-)Seen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0435

Beschluss: Kenntnisnahme

41 - Polizeiposten in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0442

Beschluss: Kenntnisnahme

42 - Strafzahlungen bei externen Vergaben #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0443

Beschluss: Kenntnisnahme

43 - Evaluation "Fahrradkurier bei Ausweisdokumenten" #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0468

Beschluss: Kenntnisnahme

44 - Vergaberichtlinien beim Verkauf städtischer Gewerbegrundstücke: Flächensparendes Bauen einbeziehen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0481

Beschluss: Kenntnisnahme

45 - Breitbandförderprogramm für Karlsruher Schulen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0502

Beschluss: Kenntnisnahme

46 - Musikschwerpunkt Humboldt-Gymnasium #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0517

Beschluss: Kenntnisnahme

47 - Gesamtkonzept für Wertstoffhöfe in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0520

Beschluss: Kenntnisnahme

48 - Maßnahmen zum Löschen von Waldbränden #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0523

Beschluss: Kenntnisnahme

49 - Familien in Hartz IV in Karlsruhe - Anrechnung des Kindergeldes #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0528

Beschluss: Kenntnisnahme

50 - Inklusive Ferienbetreuung beim Stadtjugendausschuss #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0527

Beschluss: Kenntnisnahme

51 - Zweckentfremdung von Wohnraum durch Ferienwohnungen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0531

Beschluss: Kenntnisnahme

52 - Erhöhung der Anzahl von stationären Pflegeplätzen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0569

Beschluss: Kenntnisnahme

53 - Fragen zum Haushaltsentwurf 2019/20: Gesamtverschuldung, Neuverschuldung und Verlässlichkeit der Steuerprognosen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0577

Beschluss: Kenntnisnahme

54 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasste Beschlüsse

55 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)