Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	27. November 2018, 15.30 bis 20 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Wahl eines Beigeordneten für das Dezernat 5 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0764

Beschluss: gewählt

2 - Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2019/2020: Satzungsbeschluss zur Vorlage und Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0769

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Bestellung eines Naturschutzbeauftragten für den Stadtkreis Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0763

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Schulbeirats aufgrund Änderungen bei den Vertretungen der Schülerinnen und Schüler #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0744

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen und Kostenerstattungsbeträgen in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0772

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

6 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Ecke Durlacher Allee - Tullastraße (ehemaliger VBK Betriebshof), Karlsruhe-Oststadt: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0768

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

7 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Victor-Gollancz-Straße 1-5", Karlsruhe-Südweststadt: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0770

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Spitalhof (Nahversorgung Hohenwettersbach)", Karlsruhe-Hohenwettersbach: Einleitungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0755

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Kombilösung, Straßenbahn in der Kriegsstraße mit Straßentunnel: Weiteres Vorgehen Abluftkamin am Karlstor #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0819

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Fortschreibung des Mietspiegels der Stadt Karlsruhe zum 1. Januar 2019 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0765

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Vergabe der Lieferung von Mittagsverpflegung an acht Schulmensen für den Zeitraum 7. Januar 2019 bis 26. Juli 2019 mit der Option auf Vertragsverlängerung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0697

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Max-Planck-Gymnasium: Antrag auf Einrichtung einer Ganztagsschule in offener Angebotsform #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0753

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

13 - WTA-Tennisturnier TC Rüppurr #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0756

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14 - - abgesetzt - #

Öffentlich

15 - Wildparkstadion - Erbbaurechtsvertrag Parkdeck #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0761

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ANTRÄGE

16 - Freiwillige Förderung durch die Stadt Karlsruhe öffentlich sichtbar machen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0625

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

17 - Verkehrsgutachten zur Vergrößerung der Fußgängerzone beim Europaplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0681

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

18 - Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes auf dem Festplatz Rüppurr #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0688

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

19 - Konzept für Willkommensfeiern in Stadtteilen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0692

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

20 - Übersicht von öffentlichen, frei zugänglichen Sportflächen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0757

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

21 - Schaffung einer Notübernachtungsstelle für Frauen in prekären Situationen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0758

Beschluss: verwiesen in Sozialausschuss

ANFRAGEN

22 - Räume für Vereinsveranstaltungen bezuschussen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0627

Beschluss: Kenntnisnahme

23 - Verringerung der Pflegekräfte um 47 % in naher Zukunft im Städtischen Klinikum #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0680

Beschluss: Kenntnisnahme

24 - Sanierung des Wohn- und Geschäftshauses Kronenstr. 24 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0690

Beschluss: Kenntnisnahme

25 - Geplanter Neubau Wildparkstadion - Areal der Sportvereinigung Germania Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0694

Beschluss: Kenntnisnahme

26 - Lebensräume für Reptilien / hier: Kirchfeld-Nord #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0700

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Erstwohnsitzkampagne: Auftragnehmer und Kostentragung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0739

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Anbindung Neubaugebiet Oberer Säuterich #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0738

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 27.11.2018

30 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)