Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	24. April 2018, 15.30 bis 20 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0151

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeauschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0168

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der KTG Karlsruhe Tourismus GmbH in der Folge des Ausscheidens von Herrn Dr. Eberhard Fischer #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0189

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Satzungsänderung Otto-Schaufler-Stiftung (unselbständige Stiftung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0147

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Bebauungsplan "Tristanstraße 1 (Draisschule)", Karlsruhe-Mühlburg: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0155

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - - abgesetzt - #

Öffentlich

7 - Sanierungsgebiet "Soziale Stadt Programm (SSP) Mühlburg": Änderung der Satzung (Befristung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0149

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Sanierungsgebiet "Stadtumbau West (SUW) Alter Schlachthof": Änderung der Satzung (Befristung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0150

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Fusion der Rechenzentren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0163

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Indoor Meeting 2019 und 2020 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0177

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

11 - Verlängerung Buslinie 10 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0158

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Lernort Kislau - Mitfinanzierung durch die Stadt Karlsruhe im Jahr 2018 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0128

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Neufassung der Sportförderungsrichtlinien #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0160

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

13 - Ergänzungsantrag GfK: Neufassung der Sportförderungsrichtlinien #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

13 - Ergänzungsantrag AfD: Neufassung der Sportförderungsrichtlinien #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

13 - Gem. Ergänzungsantrag: Neufassung der Sportförderrichtlinien #

Öffentlich

Beschluss: in Beschlussvorlage übernommen

13 - Sportförderungsrichtlinien: Anteilige Förderung für kleinere Vereine #

Öffentlich

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

14 - AG Werderplatz: #

Öffentlich

14.1 - Einrichtung eines alkoholakzeptierenden Aufenthalts- und Beratungsangebots #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0078

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14.1 - Ergänzungsantrag CDU: Alkohoholkonsumverbot auf dem Werderplatz #

Öffentlich

Beschluss: erledigt durch Antwort der Verwaltung

14.2 - Einrichtung eines Drogenkonsumraumes in Kombination mit einem Kontaktladen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0079

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14.3 - Ergänzungsantrag CDU zu 14.1 und 14.2 AG Werderplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0180

Beschluss: erledigt durch Antwort der Verwaltung

15 - Arbeitsgruppe "Zuschüsse Kinderbetreuung" Offene HSPKa-Maßnahmen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0091

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

16 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Karlsruhe und der Stadt Rheinstetten nach §§ 25 ff des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit - Anschlussvertrag #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0166

Beschluss: einstimmig zugestimmt

17 - Rahmenplan Nordweststadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0096

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

17 - Änderungsantrag: Rahmenplan Nordweststadt #

Öffentlich

Beschluss: zurückgezogen

18 - Sanierungsgebiet Alt-Knielingen Ortskern - Bildung eines Sanierungsbeirates #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0152

Beschluss: einstimmig zugestimmt

19 - Instandhaltungsvertrag für Lichtsignalanlagen: Verlängerung des bestehenden Vertrages #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0138

Beschluss: einstimmig zugestimmt

20 - Korridorthema Mobilität: IQ-Projekt "Dachmarke Mobilität" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0167

Beschluss: einstimmig zugestimmt

21 - Vollumbau Wildparkstadion - Vorabmaßnahme des Bauherrn zur Kampfmittelerkundung und Aufrechterhaltung des Spielbetriebes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0162

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

21 - Ergänzungsantrag GfK: Vollumbau Wildparkstadion - Vorabmaßnahme des Bauherrn zur Kampfmittelerkundung und Aufrechterhaltung des Spielbetriebs #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

21 - Antrag KULT: Vollumbau Wildparkstadion - Vorabmaßnahme des Bauherrn zur Kampfmittelerkundung und Aufrechterhaltung des Spielbetriebs: Vertagung des Tagesordnungspunktes #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

21 - Änderungsantrag Die Linke: Vollumbau Wildparkstadion #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

21 - Änderungsantrag: Vollumbau Wildparkstadion - Vorabmaßnahme des Bauherrn zur Kampfmittelerkundung und Aufrechterhaltung des Spielbetriebs #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

ANTRÄGE

22 - Franz-Rohde-Haus: Anträge der KULT-Fraktion #

Öffentlich

22.1 - - zurückgezogen - #

Öffentlich

22.2 - Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan für den Block Dragoner-/Wendt-/Ludwig-Marum-/Blücherstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0191

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

23 - "Basler Modell" zur Betreuung der Stadttauben einführen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0063

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

24 - Änderung des Gebührenverzeichnisses der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

25 - Theaterhaus und Prinz-Max-Palais #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0106

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

26 - Entscheidungen über die Auslagerung von Dienstleistungen/Outsourcing politisch diskutieren und treffen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0104

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

27 - Kurzzeitpflege in Karlsruhe: Bestehende Situation verbessern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0105

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

28 - Städtischer Zuschuss zur Majolika #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0115

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

29 - Friedrichsplatz retten - Grüne Oase in der Innenstadt reaktivieren durch Rückverlagerung von Märkten und Festen auf den Marktplatz und andere Plätze #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0122

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

30 - Altenpflege bedarfsgerecht ausbauen - Mittelfristiges Konzept und Priorisierung für stationäre Einrichtungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0141

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

31 - - vertagt - #

Öffentlich

Protokoll außerhalb der TO

32 - - vertagt - #

Öffentlich

33 - - vertagt - #

Öffentlich

34 - - vertagt - #

Öffentlich

35 - - vertagt - #

Öffentlich

36 - - vertagt - #

Öffentlich

ANFRAGEN

37 - Steingärten sind in Mode gekommen, grüne Gärten wieder attraktiv machen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0073

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Umsetzung Entwicklungskonzept zoologischer Stadtgarten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0093

Beschluss: Kenntnisnahme

39 - Ansprengversuche und Beschuss der Fregatte Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0092

Beschluss: Kenntnisnahme

40 - Auto-Poser: #

Öffentlich

40.1 - Poser-Szene in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0108

Beschluss: Kenntnisnahme

40.2 - Lärmbelästigung durch Auto-Poser #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0123

Beschluss: Kenntnisnahme

40.3 - Missstände in der Kaiserpassage #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0117

Beschluss: Kenntnisnahme

41 - Sachstand Bebauungsplan "Sport- und Freizeitflächen Am Brunnenstückweg", Rüppurr (Erweiterungsfläche RFG) #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0107

Beschluss: Kenntnisnahme

42 - Vandalismus - Ursachen und Täter #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0109

Beschluss: Kenntnisnahme

43 - Einbindung der Seitenstreifen der Kriegsstraße in die Fußgänger- und Fahrradampelanlage im Bereich der Hirschstraße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0121

Beschluss: Kenntnisnahme

44 - Akzeptanz des Essensangebots in Karlsruher Schulmensen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0118

Beschluss: Kenntnisnahme

45 - Kontrolle der ambulanten Pflege in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0125

Beschluss: Kenntnisnahme

46 - Ganztagesgrundschulen: Tageslicht im Freien und gute Beleuchtung in Innenräumen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0129

Beschluss: Kenntnisnahme

47 - Multiresistente Keime in Karlsruher Gewässern #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0143

Beschluss: Kenntnisnahme

48 - Kostenlos durch die Innenstadt - Neue ÖPNV-Konzepte für Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0171

Beschluss: Kenntnisnahme

49 - DITIB Großmoschee Oststadt - Fragen zum Sachstand nach Einreichung des Bauantrags #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0181

Beschluss: Kenntnisnahme

50 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse 24.04.18

51 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Protokoll TOP 51

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Marc Bernhard MdB	AfD Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Michael Borner	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. August 2006
Max Braun	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Hermann Brenk	CDU, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Lüppo Cramer	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Jan Döring	CDU Ordentliches Mitglied	von 23. September 2014 bis 22. Juli 2019
Thorsten Ehlgötz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Gisela Fischer	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 22. Juli 2019
Alexander Geiger	GRÜNE, Altstadtrat Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 1. Januar 2016
Michael Haug	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Klaus Heilgeist	CDU Ordentliches Mitglied	von 1. Dezember 1976 bis 22. Juli 2019
David Hermanns	SPD Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 21. Juli 2019
Thomas H. Hock	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Ekkehard Hodapp	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 1. Mai 2016 bis 22. Juli 2019
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Johannes Honné	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tom Hoyem	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Karl-Heinz Jooß	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Friedemann Kalmbach	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Albert Käuflein	CDU, Bürgermeister Ordentliches Mitglied	von 1. November 2006 bis 31. Dezember 2017
Joschua Konrad	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Marianne Köpfler	CDU, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. August 2017
Johannes Krug	CDU Ordentliches Mitglied	von 1. September 2017 bis 22. Juli 2019
Uwe Lancier	KULT Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Bettina Lisbach	Grüne Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 30. April 2016
Gabriele Luczak-Schwarz	CDU, Erste Bürgermeisterin Ordentliches Mitglied	von 26. August 2013 bis 22. September 2014
Sven Maier	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Parsa Marvi	SPD, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Dezember 2021
Zoe Mayer	GRÜNE, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Oktober 2021
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Irene Moser	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Eduardo Mossuto	FÜR Karlsruhe Ordentliches Mitglied	von 26. Juni 2015 bis 22. Juli 2019
Dirk Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Hans Pfalzgraf	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. November 1989 bis 22. Juli 2019
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Istvan Pinter	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 1. Februar 2016 bis 31. Dezember 2018
Renate Rastätter	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Stefan Schmitt	pl Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Christine Weber	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2019
Jürgen Wenzel	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Karin Wiedemann	CDU, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 30. September 2022
Tim Wirth	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 1. Februar 2019 bis 22. Juli 2019
Erik Wohlfeil	KULT Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Michael Zeh	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Juli 1994
Sabine Zürn	Die Linke Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 22. Juli 2019