Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	24. April 2018, 15.30 bis 20 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0151

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeauschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0168

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der KTG Karlsruhe Tourismus GmbH in der Folge des Ausscheidens von Herrn Dr. Eberhard Fischer #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0189

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Satzungsänderung Otto-Schaufler-Stiftung (unselbständige Stiftung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0147

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Bebauungsplan "Tristanstraße 1 (Draisschule)", Karlsruhe-Mühlburg: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0155

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - - abgesetzt - #

Öffentlich

7 - Sanierungsgebiet "Soziale Stadt Programm (SSP) Mühlburg": Änderung der Satzung (Befristung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0149

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Sanierungsgebiet "Stadtumbau West (SUW) Alter Schlachthof": Änderung der Satzung (Befristung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0150

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Fusion der Rechenzentren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0163

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Indoor Meeting 2019 und 2020 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0177

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

11 - Verlängerung Buslinie 10 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0158

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Lernort Kislau - Mitfinanzierung durch die Stadt Karlsruhe im Jahr 2018 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0128

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Neufassung der Sportförderungsrichtlinien #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0160

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

13 - Ergänzungsantrag GfK: Neufassung der Sportförderungsrichtlinien #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

13 - Ergänzungsantrag AfD: Neufassung der Sportförderungsrichtlinien #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

13 - Gem. Ergänzungsantrag: Neufassung der Sportförderrichtlinien #

Öffentlich

Beschluss: in Beschlussvorlage übernommen

13 - Sportförderungsrichtlinien: Anteilige Förderung für kleinere Vereine #

Öffentlich

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

14 - AG Werderplatz: #

Öffentlich

14.1 - Einrichtung eines alkoholakzeptierenden Aufenthalts- und Beratungsangebots #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0078

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14.1 - Ergänzungsantrag CDU: Alkohoholkonsumverbot auf dem Werderplatz #

Öffentlich

Beschluss: erledigt durch Antwort der Verwaltung

14.2 - Einrichtung eines Drogenkonsumraumes in Kombination mit einem Kontaktladen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0079

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14.3 - Ergänzungsantrag CDU zu 14.1 und 14.2 AG Werderplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0180

Beschluss: erledigt durch Antwort der Verwaltung

15 - Arbeitsgruppe "Zuschüsse Kinderbetreuung" Offene HSPKa-Maßnahmen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0091

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

16 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Karlsruhe und der Stadt Rheinstetten nach §§ 25 ff des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit - Anschlussvertrag #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0166

Beschluss: einstimmig zugestimmt

17 - Rahmenplan Nordweststadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0096

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

17 - Änderungsantrag: Rahmenplan Nordweststadt #

Öffentlich

Beschluss: zurückgezogen

18 - Sanierungsgebiet Alt-Knielingen Ortskern - Bildung eines Sanierungsbeirates #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0152

Beschluss: einstimmig zugestimmt

19 - Instandhaltungsvertrag für Lichtsignalanlagen: Verlängerung des bestehenden Vertrages #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0138

Beschluss: einstimmig zugestimmt

20 - Korridorthema Mobilität: IQ-Projekt "Dachmarke Mobilität" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0167

Beschluss: einstimmig zugestimmt

21 - Vollumbau Wildparkstadion - Vorabmaßnahme des Bauherrn zur Kampfmittelerkundung und Aufrechterhaltung des Spielbetriebes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0162

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

21 - Ergänzungsantrag GfK: Vollumbau Wildparkstadion - Vorabmaßnahme des Bauherrn zur Kampfmittelerkundung und Aufrechterhaltung des Spielbetriebs #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

21 - Antrag KULT: Vollumbau Wildparkstadion - Vorabmaßnahme des Bauherrn zur Kampfmittelerkundung und Aufrechterhaltung des Spielbetriebs: Vertagung des Tagesordnungspunktes #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

21 - Änderungsantrag Die Linke: Vollumbau Wildparkstadion #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

21 - Änderungsantrag: Vollumbau Wildparkstadion - Vorabmaßnahme des Bauherrn zur Kampfmittelerkundung und Aufrechterhaltung des Spielbetriebs #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

ANTRÄGE

22 - Franz-Rohde-Haus: Anträge der KULT-Fraktion #

Öffentlich

22.1 - - zurückgezogen - #

Öffentlich

22.2 - Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan für den Block Dragoner-/Wendt-/Ludwig-Marum-/Blücherstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0191

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

23 - "Basler Modell" zur Betreuung der Stadttauben einführen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0063

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

24 - Änderung des Gebührenverzeichnisses der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

25 - Theaterhaus und Prinz-Max-Palais #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0106

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

26 - Entscheidungen über die Auslagerung von Dienstleistungen/Outsourcing politisch diskutieren und treffen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0104

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

27 - Kurzzeitpflege in Karlsruhe: Bestehende Situation verbessern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0105

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

28 - Städtischer Zuschuss zur Majolika #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0115

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

29 - Friedrichsplatz retten - Grüne Oase in der Innenstadt reaktivieren durch Rückverlagerung von Märkten und Festen auf den Marktplatz und andere Plätze #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0122

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

30 - Altenpflege bedarfsgerecht ausbauen - Mittelfristiges Konzept und Priorisierung für stationäre Einrichtungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0141

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

31 - - vertagt - #

Öffentlich

Protokoll außerhalb der TO

32 - - vertagt - #

Öffentlich

33 - - vertagt - #

Öffentlich

34 - - vertagt - #

Öffentlich

35 - - vertagt - #

Öffentlich

36 - - vertagt - #

Öffentlich

ANFRAGEN

37 - Steingärten sind in Mode gekommen, grüne Gärten wieder attraktiv machen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0073

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Umsetzung Entwicklungskonzept zoologischer Stadtgarten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0093

Beschluss: Kenntnisnahme

39 - Ansprengversuche und Beschuss der Fregatte Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0092

Beschluss: Kenntnisnahme

40 - Auto-Poser: #

Öffentlich

40.1 - Poser-Szene in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0108

Beschluss: Kenntnisnahme

40.2 - Lärmbelästigung durch Auto-Poser #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0123

Beschluss: Kenntnisnahme

40.3 - Missstände in der Kaiserpassage #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0117

Beschluss: Kenntnisnahme

41 - Sachstand Bebauungsplan "Sport- und Freizeitflächen Am Brunnenstückweg", Rüppurr (Erweiterungsfläche RFG) #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0107

Beschluss: Kenntnisnahme

42 - Vandalismus - Ursachen und Täter #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0109

Beschluss: Kenntnisnahme

43 - Einbindung der Seitenstreifen der Kriegsstraße in die Fußgänger- und Fahrradampelanlage im Bereich der Hirschstraße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0121

Beschluss: Kenntnisnahme

44 - Akzeptanz des Essensangebots in Karlsruher Schulmensen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0118

Beschluss: Kenntnisnahme

45 - Kontrolle der ambulanten Pflege in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0125

Beschluss: Kenntnisnahme

46 - Ganztagesgrundschulen: Tageslicht im Freien und gute Beleuchtung in Innenräumen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0129

Beschluss: Kenntnisnahme

47 - Multiresistente Keime in Karlsruher Gewässern #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0143

Beschluss: Kenntnisnahme

48 - Kostenlos durch die Innenstadt - Neue ÖPNV-Konzepte für Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0171

Beschluss: Kenntnisnahme

49 - DITIB Großmoschee Oststadt - Fragen zum Sachstand nach Einreichung des Bauantrags #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0181

Beschluss: Kenntnisnahme

50 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse 24.04.18

51 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Protokoll TOP 51

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)