Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	15. Mai 2018, 15.30 bis 20 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Schulbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0249

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Migrationsbeirates #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0294

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Wahl der Schöffinnen und Schöffen für 2019 - 2023: #

Öffentlich

3.1 - Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse an den Amtsgerichten Karlsruhe und Karlsruhe-Durlach für 2019 - 2023 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0250

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3.2 - Zustimmung zu den Vorschlagslisten für die Amtsgerichtsbezirke Karlsruhe und Karlsruhe-Durlach #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0251

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4 - Bildung, Zusammensetzung und Richtlinien für den Kleingartenbeirat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0212

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Maxauer Straße", Karlsruhe-Knielingen: Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0196

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Änderungsantrag GRÜNE: Vorhabenbezoger Bebauungsplan Maxauer Straße: Zahl der Besucherparkplätze reduzieren #

Öffentlich

Beschluss: keine Abstimmung

6 - Verordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Verordnung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0258

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

7 - Landschaftsschutzgebiet "Oberwald-Rißnert": Zustimmung des Gemeinderats zum Verordnungsentwurf #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0259

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8 - Polderbau Bellenkopf/Rappenwört: #

Öffentlich

8.1 - Antrag des Landes Baden-Württemberg, vertreten durch das Regierungspräsidium Karlsruhe, Landesbetrieb Gewässer, auf wasserrechtliche Planfeststellung für den Bau und Betrieb des Retentionsraums (Polder) "Bellenkopf/Rappenwört" mit zugehörigen Bauwerk #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0261

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8.1 - Ergänzungsantrag GRÜNE: Polderbau Bellenkopf/Rappenwört: Minimierungs- und Vermeidungsgebot nach § 15 BNatSchG #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

8.1 - Änderungsantrag SPD: Polderbau Bellenkopf/Rappenwört #

Öffentlich

Beschluss: teilweise in modifzierte Beschlussvorlage übernommen

8.2 - Polderbau Bellenkopf/Rappenwört - Hinterfragung der Höherlegung der Hermann-Schneider-Allee #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0275

Beschluss: in Beschlussvorlage übernommen

8.2 - Änderungsantrag GRÜNE: Polderbau Bellenkopf/Rappenwört: Hinterfragung der Höherlegung der Hermann-Schneider-Allee #

Öffentlich

Beschluss: in Beschlussvorlage übernommen

8.2 - Änderungsantrag: KULT Polderbau Bellenkopf/Rappenwört: Keine Höherlegung der Hermann-Schneider-Allee #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

9 - Verteilung der Ausgleichsmittel im Ausbildungsverkehr nach § 15 ÖPNVG BW (ehemals § 45a Personenbeförderungsgesetz); Erlass von Satzungen und Beauftragung des KVV #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0794

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10 - Bürgerbüros: #

Öffentlich

10.1 - Zwischenbericht IQ-Projekt "Neukonzeption Bürgerservice" - Digitales Bürgerbüro Mitte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0161

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10.2 - Konzept für Bürgerbüros #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0114

Beschluss: erledigt

10.3 - Bürgerbüros - Serviceeinrichtungen für die Bürgerschaft #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0182

Beschluss: Kenntnisnahme

11 - Familienumfrage 2017 - Lebenssituation, Einschätzungen und Kinderbetreuungsbedarf #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0248

Beschluss: Kenntnisnahme

12 - Gesamtkonzept Frühe Prävention Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Beschluss: Kenntnisnahme

13 - Aufnahme neuer Hortgruppen in die Hortplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0257