Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	23. Oktober 2018, 15.30 bis 19 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Maxauer Straße", Karlsruhe-Knielingen: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0647

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2 - Bebauungsplan "Südlich Haid-und-Neu-Straße 32-36 bis Rintheimer Straße", Karlsruhe-Oststadt: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0655

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Korvette KARLSRUHE: #

Öffentlich

3.1 - Patenschaft zur Korvette KARLSRUHE #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0657

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3.1 - Änderungsantrag Die Linke: Patenschaft zur Korvette Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

3.1 - Änderungsantrag GRÜNE: Karlsruhes humanistische Tradition leben –Übernahme einer Patenschaft für ein Seenotrettungsschiff #

Öffentlich

Beschluss: vertagt

3.1 - Ergänzungsantrag SPD: Patenschaft für ein Seenotrettungsschiff prüfen #

Öffentlich

Beschluss: vertagt

3.2 - Mögliche Patenschaft für ein neues Kriegsschiff #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0588

Beschluss: Kenntnisnahme

4 - Verbundförderung des Landes Baden-Württemberg für den Karlsruher Verkehrsverbund für die Jahre 2019 und 2020 (Verbundfödervertrag) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0634

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Bürgerbeteiligungsprozess zur Erarbeitung eines Integrierten Stadtteilentwicklungskonzepts Oberreut #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0646

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Änderung der "Richtlinie der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Kindertagesstätten und Kinderkrippen" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0611

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Aufnahme neuer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Aufnahme einer neuen Hortgruppe in die Hortplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0608

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Beteiligung der Stadtwerke Karlsruhe GmbH an der Stadtwerke Rastatt Service GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0607

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - "Pflanzenträume/Gartenträume" - Neues Wettbewerbskonzept zur Förderung von Pflanzen im privaten Umfeld (mit Integration des Hinterhof- und Blumenschmuckwettbewerbs) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0643

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

11 - Konzessionsverträge von Stadt und Landkreis zur Vergabe der Konzessionsverträge für die Alarmempfangseinrichtungen in der Integrierten Leitstelle #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0609

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Nachnutzung der Hauptfeuerwache (Ritterstraße) als Rettungszentrum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0610

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Vorbereitende Untersuchungen Ortsmitte Grötzingen - Bericht und Antragstellung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0593

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14 - Einführung Artenschutz-Euro für den Zoologischen Stadtgarten Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0654

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Wildparkstadion: #

Öffentlich

15.1 - Festsetzung des Wirtschaftsplans 2019 Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark (EibS) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0613

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

15.2 - Wildparkstadion - Vergabe von Planungs- und Bauleistungen zum Vollumbau des Stadions im Wildpark #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0656

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

15.2 - Anfrage FW: Ungeklärte Fragen zum Fußballstadion KSC #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

ANTRÄGE

16 - Gute Arbeit - zukunftsfähige Stadtverwaltung: Equal Pay für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0582

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

16 - Änderungsantrag GRÜNE: Fortbestand sozialer Beschäftigungsverhältnisse sichern #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17 - Besseres und gesundes Stadtklima - weniger "Stein- und Schottergärten" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0552

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

18 - Hebammen in Familienzentren - Beratung und Vernetzung ermöglichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0572

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

19 - Abbiegeassistenzsystem für städtische Lkw- und Busflotte - Fahrradfahrer und Fußgänger schützen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0576

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

20 - Einrichtung einer internetbasierenden Wohnungstauschbörse für Immobilien der Volkswohnung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0580

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

20 - Änderungsantrag FÜR Karlsruhe: Einrichtung einer internetbasierenden Wohnungstauschbörse #

Öffentlich

Beschluss: keine Abstimmung

21 - Nach- und Innenverdichtung: Die Beschlüsse des Gemeinderats zur Vorsorge angesichts der Klimaveränderung und die Lebensqualität in dicht bebauten Quartieren stärker berücksichtigen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0579

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

22 - Kooperationspartner für Cannabis-Modellprojekt gewinnen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0581

Beschluss: keine Abstimmung

23 - Sportmotorische Fähigkeiten aller Kinder verbessern - Übertragung des Düsseldorfer Modells auf Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0628

Beschluss: Weiterbehandlung im Sportausschus

24 - Spezialisierte Pflegeangebote für Gruppen mit besonderen Bedürfnissen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0624

Beschluss: Weiterbehandlung im Sozialausschuss

25 - Prüfung von Maßnahmen gegen massive Verkehrs- und Lärmbelästigung in der Rheinhafenstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0658

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

ANFRAGEN

26 - Sachdienliche Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen bereitstellen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0529

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Abriss des Torwächterhauses am Ochsentor in Durlach im Widerspruch zu den Regelungen des Denkmalschutzgesetzes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0573

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Schwimmunterricht in Karlsruher Schulen/Ausfall #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0587

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Politisch motivierte Kriminalität in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0622

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Breite der Radwege auf der Rheinbrücke #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0626

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Zukünftige Nutzung der Gebäude Alte Feuerwache und Badisches Konservatorium (KONS) #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0629

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Fahrdienste für die Beförderung von Schulkindern mit Behinderung an der Ludwig-Guttmann-Schule Karlsbad #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0632

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Versicherungsgeschäfte im Klassenzimmer #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0649

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Jobcenter Karlsruhe - Personelle Ausstattung und Kundenservice #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0659

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Statistik in Regionalverbandsumfrage, hier: Für wen bauen wir Wohnungen? #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0660

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse 23.10.18

37 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Protokoll TOP 37

Dr. Frank Mentrup	Vorsitz	seit 1. März 2013
Ceren Akbaba	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Verena Anlauf	Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Benjamin Bauer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Anne Berghoff	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Annette Böringer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Max Braun	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Tobias Bunk-Merkel	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Franziska Buresch	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Sonja Döring	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Ivo Dujmovic	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Elke Ernemann	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Fabian Gaukel	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Adina Geißinger	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Marco Gottmann	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 10. September 2024
Michael Haug	Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Susanne Heynen	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Thomas H. Hock	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tanja Kaufmann	Ordentliches Mitglied	seit 1. Dezember 2024
Andreas Kehrle	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sonja Klingert	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Christian Klinkhardt	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Gerhard Lenz	Ordentliches Mitglied	seit 11. September 2024
Aljoscha Löffler	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Bettina Meier-Augenstein	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 31. August 2025
Dirk Müller	Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Kien Nguyen	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Tilman Pfannkuch	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Iris Sardarabady	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Melis Schmid	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2025
Dr. Paul Schmidt	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Katrin Schütz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Nicolas Schütz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Andreas Seidler	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Rouven Stolz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Mathias Tröndle	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sibel Uysal	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Leonie Wolf	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Christina Zacharias	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 30. November 2024