Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	23. Oktober 2018, 15.30 bis 19 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Maxauer Straße", Karlsruhe-Knielingen: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0647

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2 - Bebauungsplan "Südlich Haid-und-Neu-Straße 32-36 bis Rintheimer Straße", Karlsruhe-Oststadt: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0655

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Korvette KARLSRUHE: #

Öffentlich

3.1 - Patenschaft zur Korvette KARLSRUHE #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0657

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3.1 - Änderungsantrag Die Linke: Patenschaft zur Korvette Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

3.1 - Änderungsantrag GRÜNE: Karlsruhes humanistische Tradition leben –Übernahme einer Patenschaft für ein Seenotrettungsschiff #

Öffentlich

Beschluss: vertagt

3.1 - Ergänzungsantrag SPD: Patenschaft für ein Seenotrettungsschiff prüfen #

Öffentlich

Beschluss: vertagt

3.2 - Mögliche Patenschaft für ein neues Kriegsschiff #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0588

Beschluss: Kenntnisnahme

4 - Verbundförderung des Landes Baden-Württemberg für den Karlsruher Verkehrsverbund für die Jahre 2019 und 2020 (Verbundfödervertrag) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0634

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Bürgerbeteiligungsprozess zur Erarbeitung eines Integrierten Stadtteilentwicklungskonzepts Oberreut #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0646

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Änderung der "Richtlinie der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Kindertagesstätten und Kinderkrippen" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0611

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Aufnahme neuer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Aufnahme einer neuen Hortgruppe in die Hortplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0608

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Beteiligung der Stadtwerke Karlsruhe GmbH an der Stadtwerke Rastatt Service GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0607

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - "Pflanzenträume/Gartenträume" - Neues Wettbewerbskonzept zur Förderung von Pflanzen im privaten Umfeld (mit Integration des Hinterhof- und Blumenschmuckwettbewerbs) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0643

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

11 - Konzessionsverträge von Stadt und Landkreis zur Vergabe der Konzessionsverträge für die Alarmempfangseinrichtungen in der Integrierten Leitstelle #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0609

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Nachnutzung der Hauptfeuerwache (Ritterstraße) als Rettungszentrum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0610

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Vorbereitende Untersuchungen Ortsmitte Grötzingen - Bericht und Antragstellung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0593

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14 - Einführung Artenschutz-Euro für den Zoologischen Stadtgarten Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0654

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Wildparkstadion: #

Öffentlich

15.1 - Festsetzung des Wirtschaftsplans 2019 Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark (EibS) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0613

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

15.2 - Wildparkstadion - Vergabe von Planungs- und Bauleistungen zum Vollumbau des Stadions im Wildpark #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0656

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

15.2 - Anfrage FW: Ungeklärte Fragen zum Fußballstadion KSC #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

ANTRÄGE

16 - Gute Arbeit - zukunftsfähige Stadtverwaltung: Equal Pay für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0582

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

16 - Änderungsantrag GRÜNE: Fortbestand sozialer Beschäftigungsverhältnisse sichern #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17 - Besseres und gesundes Stadtklima - weniger "Stein- und Schottergärten" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0552

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

18 - Hebammen in Familienzentren - Beratung und Vernetzung ermöglichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0572

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

19 - Abbiegeassistenzsystem für städtische Lkw- und Busflotte - Fahrradfahrer und Fußgänger schützen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0576

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

20 - Einrichtung einer internetbasierenden Wohnungstauschbörse für Immobilien der Volkswohnung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0580

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

20 - Änderungsantrag FÜR Karlsruhe: Einrichtung einer internetbasierenden Wohnungstauschbörse #

Öffentlich

Beschluss: keine Abstimmung

21 - Nach- und Innenverdichtung: Die Beschlüsse des Gemeinderats zur Vorsorge angesichts der Klimaveränderung und die Lebensqualität in dicht bebauten Quartieren stärker berücksichtigen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0579

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

22 - Kooperationspartner für Cannabis-Modellprojekt gewinnen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0581

Beschluss: keine Abstimmung

23 - Sportmotorische Fähigkeiten aller Kinder verbessern - Übertragung des Düsseldorfer Modells auf Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0628

Beschluss: Weiterbehandlung im Sportausschus

24 - Spezialisierte Pflegeangebote für Gruppen mit besonderen Bedürfnissen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0624

Beschluss: Weiterbehandlung im Sozialausschuss

25 - Prüfung von Maßnahmen gegen massive Verkehrs- und Lärmbelästigung in der Rheinhafenstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0658

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

ANFRAGEN

26 - Sachdienliche Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen bereitstellen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0529

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Abriss des Torwächterhauses am Ochsentor in Durlach im Widerspruch zu den Regelungen des Denkmalschutzgesetzes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0573

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Schwimmunterricht in Karlsruher Schulen/Ausfall #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0587

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Politisch motivierte Kriminalität in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0622

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Breite der Radwege auf der Rheinbrücke #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0626

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Zukünftige Nutzung der Gebäude Alte Feuerwache und Badisches Konservatorium (KONS) #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0629

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Fahrdienste für die Beförderung von Schulkindern mit Behinderung an der Ludwig-Guttmann-Schule Karlsbad #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0632

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Versicherungsgeschäfte im Klassenzimmer #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0649

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Jobcenter Karlsruhe - Personelle Ausstattung und Kundenservice #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0659

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Statistik in Regionalverbandsumfrage, hier: Für wen bauen wir Wohnungen? #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0660

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse 23.10.18

37 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Protokoll TOP 37

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Marc Bernhard MdB	AfD Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Michael Borner	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. August 2006
Max Braun	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Hermann Brenk	CDU, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Lüppo Cramer	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Jan Döring	CDU Ordentliches Mitglied	von 23. September 2014 bis 22. Juli 2019
Thorsten Ehlgötz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Gisela Fischer	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 22. Juli 2019
Alexander Geiger	GRÜNE, Altstadtrat Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 1. Januar 2016
Michael Haug	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Klaus Heilgeist	CDU Ordentliches Mitglied	von 1. Dezember 1976 bis 22. Juli 2019
David Hermanns	SPD Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 21. Juli 2019
Thomas H. Hock	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Ekkehard Hodapp	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 1. Mai 2016 bis 22. Juli 2019
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Johannes Honné	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tom Hoyem	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Karl-Heinz Jooß	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Friedemann Kalmbach	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Albert Käuflein	CDU, Bürgermeister Ordentliches Mitglied	von 1. November 2006 bis 31. Dezember 2017
Joschua Konrad	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Marianne Köpfler	CDU, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. August 2017
Johannes Krug	CDU Ordentliches Mitglied	von 1. September 2017 bis 22. Juli 2019
Uwe Lancier	KULT Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Bettina Lisbach	Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 30. April 2016
Gabriele Luczak-Schwarz	CDU, Erste Bürgermeisterin Ordentliches Mitglied	von 26. August 2013 bis 22. September 2014
Sven Maier	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Parsa Marvi	SPD, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Dezember 2021
Zoe Mayer	GRÜNE, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Oktober 2021
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Irene Moser	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Eduardo Mossuto	FÜR Karlsruhe Ordentliches Mitglied	von 26. Juni 2015 bis 22. Juli 2019
Dirk Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Hans Pfalzgraf	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. November 1989 bis 22. Juli 2019
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Istvan Pinter	Ordentliches Mitglied	von 1. Februar 2016 bis 31. Dezember 2018
Renate Rastätter	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Stefan Schmitt	Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Christine Weber	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2019
Jürgen Wenzel	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Karin Wiedemann	CDU, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 30. September 2022
Tim Wirth	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 1. Februar 2019 bis 22. Juli 2019
Erik Wohlfeil	Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Michael Zeh	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Juli 1994
Sabine Zürn	Die Linke Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 22. Juli 2019

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

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24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)