Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	23. Oktober 2018, 15.30 bis 19 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Maxauer Straße", Karlsruhe-Knielingen: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0647

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2 - Bebauungsplan "Südlich Haid-und-Neu-Straße 32-36 bis Rintheimer Straße", Karlsruhe-Oststadt: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0655

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Korvette KARLSRUHE: #

Öffentlich

3.1 - Patenschaft zur Korvette KARLSRUHE #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0657

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3.1 - Änderungsantrag Die Linke: Patenschaft zur Korvette Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

3.1 - Änderungsantrag GRÜNE: Karlsruhes humanistische Tradition leben –Übernahme einer Patenschaft für ein Seenotrettungsschiff #

Öffentlich

Beschluss: vertagt

3.1 - Ergänzungsantrag SPD: Patenschaft für ein Seenotrettungsschiff prüfen #

Öffentlich

Beschluss: vertagt

3.2 - Mögliche Patenschaft für ein neues Kriegsschiff #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0588

Beschluss: Kenntnisnahme

4 - Verbundförderung des Landes Baden-Württemberg für den Karlsruher Verkehrsverbund für die Jahre 2019 und 2020 (Verbundfödervertrag) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0634

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Bürgerbeteiligungsprozess zur Erarbeitung eines Integrierten Stadtteilentwicklungskonzepts Oberreut #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0646

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Änderung der "Richtlinie der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Kindertagesstätten und Kinderkrippen" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0611

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Aufnahme neuer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Aufnahme einer neuen Hortgruppe in die Hortplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0608

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Beteiligung der Stadtwerke Karlsruhe GmbH an der Stadtwerke Rastatt Service GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0607

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - "Pflanzenträume/Gartenträume" - Neues Wettbewerbskonzept zur Förderung von Pflanzen im privaten Umfeld (mit Integration des Hinterhof- und Blumenschmuckwettbewerbs) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0643

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

11 - Konzessionsverträge von Stadt und Landkreis zur Vergabe der Konzessionsverträge für die Alarmempfangseinrichtungen in der Integrierten Leitstelle #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0609

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Nachnutzung der Hauptfeuerwache (Ritterstraße) als Rettungszentrum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0610

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Vorbereitende Untersuchungen Ortsmitte Grötzingen - Bericht und Antragstellung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0593

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14 - Einführung Artenschutz-Euro für den Zoologischen Stadtgarten Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0654

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Wildparkstadion: #

Öffentlich

15.1 - Festsetzung des Wirtschaftsplans 2019 Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark (EibS) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0613

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

15.2 - Wildparkstadion - Vergabe von Planungs- und Bauleistungen zum Vollumbau des Stadions im Wildpark #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0656

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

15.2 - Anfrage FW: Ungeklärte Fragen zum Fußballstadion KSC #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

ANTRÄGE

16 - Gute Arbeit - zukunftsfähige Stadtverwaltung: Equal Pay für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0582

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

16 - Änderungsantrag GRÜNE: Fortbestand sozialer Beschäftigungsverhältnisse sichern #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17 - Besseres und gesundes Stadtklima - weniger "Stein- und Schottergärten" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0552

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

18 - Hebammen in Familienzentren - Beratung und Vernetzung ermöglichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0572

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

19 - Abbiegeassistenzsystem für städtische Lkw- und Busflotte - Fahrradfahrer und Fußgänger schützen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0576

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

20 - Einrichtung einer internetbasierenden Wohnungstauschbörse für Immobilien der Volkswohnung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0580

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

20 - Änderungsantrag FÜR Karlsruhe: Einrichtung einer internetbasierenden Wohnungstauschbörse #

Öffentlich

Beschluss: keine Abstimmung

21 - Nach- und Innenverdichtung: Die Beschlüsse des Gemeinderats zur Vorsorge angesichts der Klimaveränderung und die Lebensqualität in dicht bebauten Quartieren stärker berücksichtigen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0579

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

22 - Kooperationspartner für Cannabis-Modellprojekt gewinnen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0581

Beschluss: keine Abstimmung

23 - Sportmotorische Fähigkeiten aller Kinder verbessern - Übertragung des Düsseldorfer Modells auf Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0628

Beschluss: Weiterbehandlung im Sportausschus

24 - Spezialisierte Pflegeangebote für Gruppen mit besonderen Bedürfnissen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0624

Beschluss: Weiterbehandlung im Sozialausschuss

25 - Prüfung von Maßnahmen gegen massive Verkehrs- und Lärmbelästigung in der Rheinhafenstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0658

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

ANFRAGEN

26 - Sachdienliche Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen bereitstellen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0529

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Abriss des Torwächterhauses am Ochsentor in Durlach im Widerspruch zu den Regelungen des Denkmalschutzgesetzes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0573

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Schwimmunterricht in Karlsruher Schulen/Ausfall #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0587

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Politisch motivierte Kriminalität in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0622

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Breite der Radwege auf der Rheinbrücke #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0626

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Zukünftige Nutzung der Gebäude Alte Feuerwache und Badisches Konservatorium (KONS) #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0629

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Fahrdienste für die Beförderung von Schulkindern mit Behinderung an der Ludwig-Guttmann-Schule Karlsbad #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0632

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Versicherungsgeschäfte im Klassenzimmer #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0649

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Jobcenter Karlsruhe - Personelle Ausstattung und Kundenservice #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0659

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Statistik in Regionalverbandsumfrage, hier: Für wen bauen wir Wohnungen? #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0660

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse 23.10.18

37 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Protokoll TOP 37

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)