Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	19. Juni 2018, 15.30 bis 20 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1.1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Migrationsbeirates #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0410

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1.2 - Bebauungsplan "Oberreut-Waldlage, Änderung im Bereich Otto-Wels- und Rudolf-Breitscheid-Straße", Karlsruhe-Oberreut: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0332

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Ecke Durlacher Allee - Tullastraße (ehemaliger VBK Betriebshof)", Karlsruhe-Oststadt: Einleitungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0333

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Victor-Gollancz-Straße 1-5", Karlsruhe-Südweststadt: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0349

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Forsteinrichtungserneuerung Stadtwald Karlsruhe 2018 - 2027 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0331

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

5 - Sicherheit in Karlsruhe/versenkbare Poller o.ä. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0274

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

6 - Prüfauftrag Kreisverkehr Yorckstraße/Sophienstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0286

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

7 - Gestaltung Marktplatz - Musterbelagsfläche und -beleuchtungskörper auf dem Marktplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0336

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

8 - Nachtruhe sicherstellen durch Geschwindigkeitsreduzierung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0335

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

9 - Gegen das Insekten- und Vogelsterben: Blühende Landschaften für Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0338

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss für Umwelt und Gesundheit

9 - Änderungsantrag SPD: Gegen das Insekten- und Vogelsterben/Blühende Landschaften für Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss für Umwelt und Gesundheit

ANFRAGEN

10 - Nachfrage zu 2017/0514 - Ballspielanlage Ludwig-Erhard-Allee / Marie-Juchacz-Straße - Stadtpark Südost #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0224

Beschluss: Kenntnisnahme

11 - Generalistische Pflegeausbildung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0233

Beschluss: Kenntnisnahme

12 - Konzept Urban Gardening #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0244

Beschluss: Kenntnisnahme

13 - Kosten der Unterkunft bei Hartz IV - Anerkennung bzw. Nichtanerkennung in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0263

Beschluss: Kenntnisnahme

14 - Reinigung von Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden durch Fremdfirmen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0287

Beschluss: Kenntnisnahme

15 - Waldstadt: Entwicklung der Fahrgastzahlen nach Taktausdünnung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0288

Beschluss: Kenntnisnahme

16 - Familienfreundliches Karlsruhe/Flexible Öffnungszeiten der städtischen Betriebskindertagesstätten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0298

Beschluss: Kenntnisnahme

17 - Kommunale Folgekosten - Karlsruher Stadthalle #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0303

Beschluss: Kenntnisnahme

18 - Können "Strafzinsen" für städtische Konten verhindert werden? #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0322

Beschluss: Kenntnisnahme

19 - DITIB Großmoschee Oststadt - Fragen zur baurechtlichen Zulässigkeit #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0325

Beschluss: Kenntnisnahme

20 - Personalsituation in der Ausländerbehörde #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0323

Beschluss: Kenntnisnahme

21 - Steigende Baukosten bei Großprojekten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0330

Beschluss: Kenntnisnahme

22 - Transparenz schaffen über die geplanten Lüpertz-Werke in der U-Strab #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0337

Beschluss: Kenntnisnahme

23 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse 19.06.2018

24 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)