Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	22. Januar 2019, 15.30 bis 22 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Verpflichtung der Stadträtin Christine Weber #

Öffentlich

Protokoll TOP 1

2 - Zusammensetzung des Gemeinderates: Ausscheiden der Stadträtin Dr. Ute Leidig mit Ablauf des 31.01.2019 und Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen des nachfolgenden Herrn Tim Wirth #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0882

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien nach dem Ausscheiden von Stadträtin Dr. Ute Leidig aus dem Gemeinderat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0883

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Änderung der Besetzung verschiedener Aufsichtsräte und des Stiftungsrates ZKM in Folge der Niederlegung von Mandaten durch Stadträtin Dr. Ute Leidig #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0906

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der KASIG - Karlsruher Schieneninfrastruktur-Gesellschaft mbH und der VBK - Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH in Folge der Niederlegung der Aufsichtsratsmandate durch Herrn Istvan Pinter #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0902

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Berufung sachkundiger einwohnerinnen und einwohner in gemeinderätliche ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzunh des Schulbeirats aufgrund Änderungen bei den Vertretungen der Lehrkräfte der beruflichen Schulen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0910

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Sanierungsgebiet Innenstadt-Ost: Bildung eines Sanierungsbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0904

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8 - Neufassung der Satzung für das Badische KONServatorium #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0895

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Änderung der Satzung der Heimstiftung Karlsruhe sowie Erlass einer Satzung für den gemeinnützigen Betrieb gewerblicher Art "Jugend-, Alten- und Wohnungslosenhilfe" der Heimstiftung Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0905

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnen am Fasanengarten westlich der Parkstraße", Karlsruhe-Oststadt: Einleitungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0810

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

11 - Änderung der "Grundsätze für die Förderung von Bürgerzentren in Stadtteilen" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0920

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Neuausrichtung Bürgerbüro Ost #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0893

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - EU-Initiative "Urban Innovative Actions" - Beteiligung der Stadt Karlsruhe am Förderaufruf der EU #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0896

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - Sanierungsgebiet Durlach Stadteingang: Einleitung vorbereitender Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

15 - Prüfung der Ansprüche der Stadt Karlsruhe im Dieselskandal #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0771

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

16 - Parkplatz am Hauptfriedhof/Belag erneuern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0845

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

17 - Austauschprogramm für städtische Auszubildende mit Nancy #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0878

Beschluss: verwiesen in Personalausschuss

18 - Kältehilfe: Kältebus und Kältenotrufnummer für Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0889

Beschluss: verwiesen in Sozialausschuss

19 - Verkehrschaos in Knielingen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0917

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

19 - Anwohner schützen – Schleichverkehre verhindern #

Öffentlich

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

ANFRAGEN

20 - Einhaltung der Hilfsfristen im Rettungsdienstbereich Karlsruhe und deren Prüfung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0820

Beschluss: Kenntnisnahme

21 - Ökologisches Geschirr auf Karlsruher Märkten/Festen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0873

Beschluss: Kenntnisnahme

22 - Fächerbad für Wasserballtraining nutzen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0874

Beschluss: Kenntnisnahme

23 - Sanierungsstand der Schultoiletten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0875

Beschluss: Kenntnisnahme

24 - Unterpunkte des Summenschlüssels 899000 in der PKS16 und PKS17 (Polizeilichen Kriminalstatistik 2016 und 2017) für den Stadtkreis Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0891

Beschluss: Kenntnisnahme