Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	26. Februar 2019, 15.30 bis 22 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Verpflichtung des Stadtrats Tim Wirth #

Öffentlich

Protokoll TOP 1

2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0067

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Planungsausschusses aufgrund Neuwahl des Beirats für Menschen mit Behinderungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0100

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Neubesetzung Gestaltungsbeirat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0083

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - - abgesetzt - #

Öffentlich

6 - Übernahme des Jugendtreffs in Knielingen durch den Stadtjugendausschuss e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0043

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Aufnahme einer neuen Hortgruppe in die Hortplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0048

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Aufnahme neuer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0049

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Anrechnung der Auszubildenden für die praxisintegrierte Erzieherinnen- und Erzieherausbildung (PIA) sowie der Auszubildenden der Fachrichtung Jugend- und Heimerziehung (FJH) auf den förderfähigen Stellenschlüssel #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0050

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Rechtsformwechsel der Dienstleistungs- und Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Krankenhäuser eG im Deutschen Städtetag (GDEKK), Gründung einer Tochtergesellschaft sowie Fusion dieser Tochtergesellschaft mit der AGKAMED GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0032

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

11 - Neugestaltung des Marktplatzes: Vergabe von Tiefbauarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0080

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Vorstellung der Planung und Vergabe einer schlüsselfertigen Schulsport- und Basketballhalle am Standort Elisabeth-Selbert-Schule #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0053

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Änderungsantrag GRÜNE: Planung Schulsport- und Basketballhalle an der Elisabeth-Selbert-Schule Verwendung von Recyclingbeton #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

13 - Fußballstadion im Wildpark: Abruf der Mietoption Tribünendächer der provisorischen Tribünen Nord und Süd #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0081

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt zu geändertem Beschlusstext

ANTRÄGE

14 - Pflege öffentlicher Grünflächen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0890

15 - Verzicht auf Leiharbeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0918

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

15 - Ergänzungsantrag KULT: Verzicht auf Leiharbeit #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

15 - Änderungsantrag GRÜNE: Verzicht auf Leiharbeit: Leiharbeit nur in Ausnahmefällen #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

16 - Verstärkte Maßnahmen zur Dach- und Fassadenbegrünung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0919

17 - Notfallnummern auf Kinderspielplätzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0058

18 - Gehwegparken - Folgen der Parkraumreduzierung, Forderung von Ausgleichsmaßnahmen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0066

19 - Keine Beteiligung an der Studie "Cannabis zu Genusszwecken" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0065

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

20 - Bebauungspläne der Siemens-Siedlung („Binsenschlauch Teil 1 und 2“) in der Nordweststadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0062

21 - Karlsruhe zum sicheren Hafen erklären #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0074

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

22 - Ausschreibungskriterien für Mittagessen in Schulen ändern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0073

23 - - abgesetzt - #

Öffentlich

ANFRAGEN

24 - Bauliche Situation städtischer Übergangswohnheime #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0879

25 - Unbeschrankte Bahnübergänge sichern #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0892

26 - Muttermilchbank in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0916

27 - Radioaktive Strahlung durch das geplante flächendeckende Granitpflaster in der Kaiserstraße und auf dem Marktplatz #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0070

28 - Zukunft des 1. Baseball und Softball Club Karlsruhe Cougars e. V. #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0069

29 - Fahrscheinlose Innenstadtzone des KVV #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0071

30 - Rad- und Fußgängerverkehr am Durlacher Tor und Ludwig-Erhard-Allee #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0072

31 - Alten- und Pflegeheime in Karlsruhe – Qualität und Qualitätskontrolle #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0077

32 - Pläne für Radschulwege an weiterführenden Schulen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0078

33 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

34 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)