Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich)

Datum	26. März 2019, 15.30 bis 22 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätlichen Ausschüssen und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Sozialausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0151

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0182

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Jahresabschluss 2017: a) Vorlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Karlsruhe und Erläuterung des Beri #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0143

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4 - Konzeption für die städtischen Übergangsunterkünfte und Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Benutzung von städtischen Übergangsunterkünften für Geflüchtete sowie für Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0766

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

5 - Bebauungsplan "Technologiepark Karlsruhe - Vogelsand - 3. Änderung", Karlsruhe-Rintheim Einleitungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0148

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

6 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kriegsstraße 23 - 25", Karlsruhe-Südweststadt: Einleitungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0149

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Steinkreuzstraße 14", Karlsruhe-Wolfartsweier: Einleitungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0150

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - - abgesetzt - #

Öffentlich

9 - Richtlinien für die Heranziehung von Mitarbeitenden zum Schadenersatz bei Eigenschäden der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0566

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Änderungsantrag: Ahndung von alkoholbedingten Taten entsprechend den Regeln für grobe und gröbste Fahrlässigkeit

10 - Vorabbekanntmachung im Amtsblatt der EU über die beabsichtigte Direktvergabe des öffentlichen Personenverkehrs in Karlsruhe an die Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0797

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Bildung einer Gruppe von Behörden für die Neuvergabe von Verkehrsleistungen an die AVG ab 2022 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0800

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Europabericht der Stadt Karlsruhe 2016 - 2018 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0144

Beschluss: Kenntnisnahme

13 - Humboldt- Gymnasium: Profilfach "Informatik, Mathematik, Physik" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0044

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14 - Markgrafen-Gymnasium: Profilfach "Informatik, Mathematik, Physik" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0045

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Max-Planck-Gymnasium: Profilfach "Informatik, Mathematik, Physik" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0046

Beschluss: einstimmig zugestimmt

16 - Auslaufen der Kimmelmannschule: Änderung der Schulbezirke der Lidellschule und der Vogesenschule (SBBZ Lernen) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0047

Beschluss: einstimmig zugestimmt

17 - Einrichtung eines ganztägigen, flexiblen Betreuungsangebots an Grundschulen: Pilotprojekt Viktor-von-Scheffel-Schule #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0113

Beschluss: einstimmig zugestimmt

18 - Bedarfsentwicklung in der stadtteilbezogenen Versorgung Pflegebedürftiger 2019 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0115

Beschluss: einstimmig zugestimmt

19 - Pilotprojekt "INNOVATIVE PFLEGE" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0114

Beschluss: einstimmig zugestimmt

20 - Kapitalerhöhung bei diversen städtischen Gesellschaften durch Zuführungen in die Kapitalrücklage #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0131

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

20 - Anfrage FW: Kapitalerhöhung bei städtischen Gesellschaften - Stadtwerke #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

21 - Überplanmäßige Auszahlung/Aufwendung für die Durchführung von Energiesparmaßnahmen (Klimaschutzfonds) im Haushaltsjahr 2018 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0141

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

22 - Lärmaktionsplan - Anpassung an aktuelle Rechtsprechung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0152

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

23 - Veranstaltungsstätten: #

Öffentlich

23.1 - Analyse der städtischen Veranstaltungsstätten für Großveranstaltungen in den Bereichen Sport, Musik, Kultur unter Einbeziehung des brandschutztechnischen Gutachtens zur Europahalle: Kostenkontrollierte Planungen Europahalle, Machbarkeitsstudie Balls #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0171

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

23.2 - Sanierung Europahalle - kleine Variante #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0139

Beschluss: keine Abstimmung

23.3 - Sanierung Europahalle - große Variante #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0138

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

24 - Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark: #

Öffentlich

24.1 - Satzungsänderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0158

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

24.2 - Nachtragswirtschaftsplan 2019 inkl. mittelfristiger Finanzplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0160

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ANTRÄGE

25 - Straßenbenennung nach Eduard Dietz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0082

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

26 - TinyHouses in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0088

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

27 - Inklusion umsetzen: Stärkung der Kitas für den Umgang mit der Heterogenität der Kinder #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0104

Beschluss: Weiterbehandlung im Jugendhilfeausschuss

28 - Auswirkungen der Forstreform 2020 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0102

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

29 - - abgesetzt - #

Öffentlich

30 - Zusammenarbeit mit Nancy: #

Öffentlich

30.1 - Stärkung der kulturellen Zusammenarbeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0123

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

30.2 - Stärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0119

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

30.3 - Stärkung der Zusammenarbeit im Bereich "urbane Ökologie und Stadtplanung" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0124

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

30.4 - Stärkere verkehrspolitische Zusammenarbeit zwischen Karlsruhe und Nancy #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0120

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

31 - Bäderzeiten im Fächerbad für SG Wasserball Durlach/Ettlingen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0122

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

32 - Wohnungsbau #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0118

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

33 - Park-and-bike-Parkhäuser #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0121

Beschluss: Weiterbehandlung im Planungsausschuss

34 - Anreiz zum Umstieg auf ÖPNV während der Rheinbrückensanierung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0116

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

35 - Durlach: Erhaltungssatzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0125

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

35 - Änderungsantrag: Durlach: Erhaltungssatzung #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

36 - Beteiligung an der Europawahl erhöhen durch einen internationalen Wahlaufruf der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0163

Beschluss: Weiterbehandlung im Migrationsbeirat

37 - Unbürokratische schnelle Familienhilfe im Rahmen der Frühen Hilfen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0168

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

38 - Wiedereinführung einer Jahreskarte im Fächerbad #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0170

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

39 - Service Jugend- und Sozialbehörde verbessern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0177

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

ANFRAGEN

40 - Bestand und Mietentwicklung öffentlich geförderte Wohnungen (Sozialwohnungen) in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0068

Beschluss: Kenntnisnahme

41 - Ersatz von Spielgeräten auf Karlsruhe Kinderspielplätzen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0085

Beschluss: Kenntnisnahme

42 - Zahlungsrückstände bei Strom und Gas: Strom- und Gassperren #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0099

Beschluss: Kenntnisnahme

43 - Akademische Abschlussarbeiten bei der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0105

Beschluss: Kenntnisnahme

44 - Immissionen durch Karlsruher Glaubenshäuser #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0117

Beschluss: Kenntnisnahme

45 - Silvester-Feuerwerk in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0128

Beschluss: Kenntnisnahme

46 - Hort-Situation in Knielingen optimieren #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Beschluss: Kenntnisnahme

47 - Fertigstellung einiger Rohbauteile der Kombilösung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0169

Beschluss: Kenntnisnahme

48 - Zweckentfremdung des "Netzwerk gegen Rechts" durch Die Linke #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0180

Beschluss: Kenntnisnahme

49 - Öffentliche Sicherheit und Recht auf Freizügigkeit für alle EU-Bürger #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0179

Beschluss: Kenntnisnahme

50 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

Bekanntgabe nö gefasste Beschlüsse

51 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Protokoll TOP 51

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)