Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich)

Datum	26. März 2019, 15.30 bis 22 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätlichen Ausschüssen und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Sozialausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0151

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0182

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Jahresabschluss 2017: a) Vorlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Karlsruhe und Erläuterung des Beri #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0143

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4 - Konzeption für die städtischen Übergangsunterkünfte und Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Benutzung von städtischen Übergangsunterkünften für Geflüchtete sowie für Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0766

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

5 - Bebauungsplan "Technologiepark Karlsruhe - Vogelsand - 3. Änderung", Karlsruhe-Rintheim Einleitungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0148

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

6 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kriegsstraße 23 - 25", Karlsruhe-Südweststadt: Einleitungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0149

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Steinkreuzstraße 14", Karlsruhe-Wolfartsweier: Einleitungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0150

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - - abgesetzt - #

Öffentlich

9 - Richtlinien für die Heranziehung von Mitarbeitenden zum Schadenersatz bei Eigenschäden der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0566

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Änderungsantrag: Ahndung von alkoholbedingten Taten entsprechend den Regeln für grobe und gröbste Fahrlässigkeit

10 - Vorabbekanntmachung im Amtsblatt der EU über die beabsichtigte Direktvergabe des öffentlichen Personenverkehrs in Karlsruhe an die Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0797

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Bildung einer Gruppe von Behörden für die Neuvergabe von Verkehrsleistungen an die AVG ab 2022 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0800

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Europabericht der Stadt Karlsruhe 2016 - 2018 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0144

Beschluss: Kenntnisnahme

13 - Humboldt- Gymnasium: Profilfach "Informatik, Mathematik, Physik" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0044

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14 - Markgrafen-Gymnasium: Profilfach "Informatik, Mathematik, Physik" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0045

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Max-Planck-Gymnasium: Profilfach "Informatik, Mathematik, Physik" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0046

Beschluss: einstimmig zugestimmt

16 - Auslaufen der Kimmelmannschule: Änderung der Schulbezirke der Lidellschule und der Vogesenschule (SBBZ Lernen) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0047

Beschluss: einstimmig zugestimmt

17 - Einrichtung eines ganztägigen, flexiblen Betreuungsangebots an Grundschulen: Pilotprojekt Viktor-von-Scheffel-Schule #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0113

Beschluss: einstimmig zugestimmt

18 - Bedarfsentwicklung in der stadtteilbezogenen Versorgung Pflegebedürftiger 2019 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0115

Beschluss: einstimmig zugestimmt

19 - Pilotprojekt "INNOVATIVE PFLEGE" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0114

Beschluss: einstimmig zugestimmt

20 - Kapitalerhöhung bei diversen städtischen Gesellschaften durch Zuführungen in die Kapitalrücklage #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0131

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

20 - Anfrage FW: Kapitalerhöhung bei städtischen Gesellschaften - Stadtwerke #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

21 - Überplanmäßige Auszahlung/Aufwendung für die Durchführung von Energiesparmaßnahmen (Klimaschutzfonds) im Haushaltsjahr 2018 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0141

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

22 - Lärmaktionsplan - Anpassung an aktuelle Rechtsprechung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0152

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

23 - Veranstaltungsstätten: #

Öffentlich

23.1 - Analyse der städtischen Veranstaltungsstätten für Großveranstaltungen in den Bereichen Sport, Musik, Kultur unter Einbeziehung des brandschutztechnischen Gutachtens zur Europahalle: Kostenkontrollierte Planungen Europahalle, Machbarkeitsstudie Balls #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0171

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

23.2 - Sanierung Europahalle - kleine Variante #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0139

Beschluss: keine Abstimmung

23.3 - Sanierung Europahalle - große Variante #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0138

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

24 - Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark: #

Öffentlich

24.1 - Satzungsänderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0158

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

24.2 - Nachtragswirtschaftsplan 2019 inkl. mittelfristiger Finanzplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0160

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ANTRÄGE

25 - Straßenbenennung nach Eduard Dietz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0082

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

26 - TinyHouses in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0088

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

27 - Inklusion umsetzen: Stärkung der Kitas für den Umgang mit der Heterogenität der Kinder #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0104

Beschluss: Weiterbehandlung im Jugendhilfeausschuss

28 - Auswirkungen der Forstreform 2020 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0102

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

29 - - abgesetzt - #

Öffentlich

30 - Zusammenarbeit mit Nancy: #

Öffentlich

30.1 - Stärkung der kulturellen Zusammenarbeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0123

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

30.2 - Stärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0119

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

30.3 - Stärkung der Zusammenarbeit im Bereich "urbane Ökologie und Stadtplanung" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0124

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

30.4 - Stärkere verkehrspolitische Zusammenarbeit zwischen Karlsruhe und Nancy #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0120

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

31 - Bäderzeiten im Fächerbad für SG Wasserball Durlach/Ettlingen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0122

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

32 - Wohnungsbau #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0118

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

33 - Park-and-bike-Parkhäuser #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0121

Beschluss: Weiterbehandlung im Planungsausschuss

34 - Anreiz zum Umstieg auf ÖPNV während der Rheinbrückensanierung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0116

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

35 - Durlach: Erhaltungssatzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0125

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

35 - Änderungsantrag: Durlach: Erhaltungssatzung #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

36 - Beteiligung an der Europawahl erhöhen durch einen internationalen Wahlaufruf der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0163

Beschluss: Weiterbehandlung im Migrationsbeirat

37 - Unbürokratische schnelle Familienhilfe im Rahmen der Frühen Hilfen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0168

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

38 - Wiedereinführung einer Jahreskarte im Fächerbad #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0170

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

39 - Service Jugend- und Sozialbehörde verbessern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0177

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

ANFRAGEN

40 - Bestand und Mietentwicklung öffentlich geförderte Wohnungen (Sozialwohnungen) in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0068

Beschluss: Kenntnisnahme

41 - Ersatz von Spielgeräten auf Karlsruhe Kinderspielplätzen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0085

Beschluss: Kenntnisnahme

42 - Zahlungsrückstände bei Strom und Gas: Strom- und Gassperren #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0099

Beschluss: Kenntnisnahme

43 - Akademische Abschlussarbeiten bei der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0105

Beschluss: Kenntnisnahme

44 - Immissionen durch Karlsruher Glaubenshäuser #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0117

Beschluss: Kenntnisnahme

45 - Silvester-Feuerwerk in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0128

Beschluss: Kenntnisnahme

46 - Hort-Situation in Knielingen optimieren #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Beschluss: Kenntnisnahme

47 - Fertigstellung einiger Rohbauteile der Kombilösung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0169

Beschluss: Kenntnisnahme

48 - Zweckentfremdung des "Netzwerk gegen Rechts" durch Die Linke #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0180

Beschluss: Kenntnisnahme

49 - Öffentliche Sicherheit und Recht auf Freizügigkeit für alle EU-Bürger #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0179

Beschluss: Kenntnisnahme

50 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

Bekanntgabe nö gefasste Beschlüsse

51 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Protokoll TOP 51

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Marc Bernhard MdB	AfD Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Michael Borner	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. August 2006
Max Braun	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Hermann Brenk	CDU, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Lüppo Cramer	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Jan Döring	CDU Ordentliches Mitglied	von 23. September 2014 bis 22. Juli 2019
Thorsten Ehlgötz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Gisela Fischer	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 22. Juli 2019
Alexander Geiger	GRÜNE, Altstadtrat Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 1. Januar 2016
Michael Haug	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Klaus Heilgeist	CDU Ordentliches Mitglied	von 1. Dezember 1976 bis 22. Juli 2019
David Hermanns	SPD Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 21. Juli 2019
Thomas H. Hock	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Ekkehard Hodapp	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 1. Mai 2016 bis 22. Juli 2019
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Johannes Honné	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tom Hoyem	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Karl-Heinz Jooß	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Friedemann Kalmbach	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Albert Käuflein	CDU, Bürgermeister Ordentliches Mitglied	von 1. November 2006 bis 31. Dezember 2017
Joschua Konrad	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Marianne Köpfler	CDU, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. August 2017
Johannes Krug	CDU Ordentliches Mitglied	von 1. September 2017 bis 22. Juli 2019
Uwe Lancier	KULT Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Bettina Lisbach	Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 30. April 2016
Gabriele Luczak-Schwarz	CDU, Erste Bürgermeisterin Ordentliches Mitglied	von 26. August 2013 bis 22. September 2014
Sven Maier	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Parsa Marvi	SPD, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Dezember 2021
Zoe Mayer	GRÜNE, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Oktober 2021
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Irene Moser	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Eduardo Mossuto	FÜR Karlsruhe Ordentliches Mitglied	von 26. Juni 2015 bis 22. Juli 2019
Dirk Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Hans Pfalzgraf	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. November 1989 bis 22. Juli 2019
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Istvan Pinter	Ordentliches Mitglied	von 1. Februar 2016 bis 31. Dezember 2018
Renate Rastätter	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Stefan Schmitt	Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Christine Weber	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2019
Jürgen Wenzel	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Karin Wiedemann	CDU, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 30. September 2022
Tim Wirth	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 1. Februar 2019 bis 22. Juli 2019
Erik Wohlfeil	Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Michael Zeh	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Juli 1994
Sabine Zürn	Die Linke Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 22. Juli 2019