Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	9. April 2019, 15.30 bis 22 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Resolution zur Forstreform 2020 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0294

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Änderung in der Besetzung des Ältestenrates #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0285

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0269

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Sachstand zum VerfassungsFEST 70 Jahre Grundgesetz und Sachstand zum Forum Recht #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0283

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Polder Bellenkopf/Rappenwört - Ergänzende Stellungnahme der Stadt Karlsruhe im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0249

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

Antrag GRÜNE: Höherlegung der Hermann-Schneider-Allee durch Aufständerung

6 - Planfeststellung für den barrierefreien Ausbau der Straßenbahnhaltestellen in Karlsruhe-Daxlanden #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0129

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

7 - Förderung von Leistungssport-Vereinsmannschaften der 1. und 2. Bundesliga #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0226

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Sporthalle TG Neureut #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0223

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Sporthalle SSC #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0224

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Vergabe von Grundstücken der Stadt Karlsruhe und ihrer Gesellschaften grundsätzlich im Erbbaurecht statt Verkauf #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0135

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10 - Änderungsantrag GRÜNE, KULT: Verkauf von Grundstücken der Stadt und ihrer Gesellschaften grundsätzlich im Erbbaurecht #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

10 - Änderungsantrag: FÜR Karlsruhe: Vergabe von Grundstücken der Stadt und ihrer Gesellschaften grundsätzlich im Erbbaurecht statt Verkauf #

Öffentlich

Beschluss: Antrag zurückgezogen

Antrag GRÜNE: Kein Verkauf von städtischen Wohnobjekten

11 - Korridorthema "Zukunft Innenstadt" - IQ-Leitprojekt "Innenstadt von Morgen aus Sicht der Studierenden" - Ergebnisbericht zur Studierendenbefragung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0142

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Städtebauliche Neuordnung südlich der Stuttgarter Straße zwischen Mittelbruchstraße und Zimmerstraße - Umsetzung der Gesamtmaßnahme und Kostenrahmen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0745

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Anfrage FW: Entwicklung Stuttgarter Straße

13 - Benennung einer Straße in Neureut-Kirchfeld mit "Labor-Service-Straße" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0157

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - Weitergehende Abwasserreinigung im Klärwerk Karlsruhe, Teilprojekt Neubau der Adsorptionsstufe: Vergabe der Rohbauarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0228

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

15 - - abgesetzt - #

Öffentlich

16 - Regelmäßige Busverbindung zur Messe Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0215

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

16 - Ergänzungsantrag KULT: Schnellbuslinie zur Messe Karlsruhe bis Baden-Airpark weiterführen #

Öffentlich

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

17 - Bündnis für faires Wohnen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0216

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

18 - Gestaltung des Bernhardusplatzes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0192

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

18 - Ergänzungsantrag SPD: Gestaltung Bernhardusplaz #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

19 - Zukunft der Grundsteuer #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0217

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

20 - Förderung der Chancengleichheit/Bildungsgerechtigkeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0207

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

21 - Teilhabe von Nichthörenden und Schwerhörenden bei städtischen Sitzungen und Veranstaltungen verbessern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0229

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

22 - Rücknahme der Klage gegen die zweite Rheinbrücke #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0221

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

23 - Schülerhort Am Brurain: Erweiterung Außenflächen/Sonnenschutz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0233

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

23 - Ergänzungsantrag CDU: Schülerhort Am Brurain #

Öffentlich

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

24 - Planung zur Verkehrsberuhigung rund um die Albbrücke Weiherfeld-Dammerstock #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0239

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

25 - Deutlichere Markierungen von Fahrradstraßen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0244

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

ANFRAGEN

26 - Personalengpässe am Städtischen Klinikum #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0127

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Plastik-Fasten-Aktion von der Stadt aus einführen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0218

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Fehlende bedachte Unterstände an den Wartestellen am Europaplatz und Durlacher Tor #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0219

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Open Data in der Karlsruher Stadtverwaltung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0222

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Umgang des Karlsruher Ordnungsamtes mit Fuß- und Radweg blockierendem Lieferverkehr #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0225

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Krise bei der Stadthallensanierung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0220

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Elektromobilität mit e-Roller-Sharing-Angeboten fördern #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0240

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Smartphone-basiertes Ersthelfersystem bei plötzlichem Herzstillstand #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0246

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes #

Öffentlich

34.1 - Auswirkungen der Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0243

Beschluss: Kenntnisnahme

34.2 - Wegfall von Leistungen durch die Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes - Auswirkungen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0247

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Gewährung existenzsichernder Leistungen ab dem 01.01.2020 für Menschen mit Behinderung, die in stationären Wohnangeboten leben #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0248

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Fallzahlen zu Fahrradrowdys #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0241

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - 30er-Zonen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0242

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse 09.04.2019

39 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)