Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	25. Juni 2019, 15.30 bis 22 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Benennung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Karlsruhe für die Jahre 2020 bis 2024 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0584

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2 - Sachstand Kombilösung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0336

Beschluss: Kenntnisnahme

3 - Zukunft Innenstadt: #

Öffentlich

3.1 - IQ-Leitprojekt des Korridorthemas Zukunft Innenstadt: Gutachten zur Zukunftsfähigkeit der Karlsruher City als Einzelhandelsstandort 2030 - Endbericht des CIMA-Gutachtens #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0378

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.1 - Leitprojekt CIMA: Erhöhung der Sicherheit auf der Achse Europaplatz - Berliner Platz #

Öffentlich

3.2 - Kurzfristige Maßnahmen für eine lebendige Innenstadt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0298

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.3 - Innerstädtische Fußgängerzone vom Autoverkehr freihalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0519

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

4 - Leitlinien gegen Kinderarmut: Fortschreibung 2019 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0383

Beschluss: einstimmig beschlossen

5 - Aufnahme neuer Hortgruppen in die Hortplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0541

Beschluss: einstimmig beschlossen

6 - Vergabe der Lieferung von Mittagsverpflegung an 19 Mensen in Schulen und Schulkindergärten für das Schuljahr 2019/2020 mit der Option auf Vertragsverlängerung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0585

Beschluss: einstimmig beschlossen

7 - Verschiedene Liegenschaften im Bereich der Stadt Karlsruhe - Vergabe von Nieder- und Mittelspannungsanlagen bis 36 kV - Zeitvertrag - (6 Lose) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0549

Beschluss: einstimmig beschlossen

ANTRÄGE

8 - Zusätzliche Parkflächen für mindestens 200 motorisierte Zweiräder im Innenstadtbereich und weitere in allen Stadtteilen mit hohem Aufkommen von motorisierten Zweirädern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0394

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

9 - Kooperation "Jung und Alt" - Kindertagesstätten und Altenhilfeeinrichtungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0392

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

10 - Sanktionen gegen Leistungsberechtigte nach SGB II (Hartz IV) unter dem Vorbehalt der Vorläufigkeit aussprechen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0490

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

11 - Faires Bauen und Wohnen für alle #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0507

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

12 - Kommunalfonds für den Wohnungsbau und Grundstückskauf #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0529
Antrag: CDU

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

13 - Konzept "Nächtliche Mobilität" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0527
Antrag: GRÜNE

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

13 - Konzept "Nächtliche Mobilität": Ausweitung Nightliner #

Öffentlich

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

14 - Camping-Platz in städtische Verantwortung übernehmen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0544
Antrag: SPD

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

15 - - zurückgezogen - #

Öffentlich

ANFRAGEN

16 - Mietpreisbremse und Wohnungsleerstände in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0273

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

17 - Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung zur neuen Möblierung des Marktplatzes #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0496

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

18 - Handlungsmöglichkeiten der Stadt in Bezug auf "Bettenburgen" in der Südstadt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0534
Anfrage: GRÜNE

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

19 - Auswirkungen des Immobilienmarktes auf die Erstellung von erschwinglichem Wohnraum in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0561
Anfrage: Die Linke

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

20 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Protokoll TOP 20

21 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Protokoll TOP 21

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)