Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) Verabschiedung Gemeinderat

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) Verabschiedung Gemeinderat

Datum	16. Juli 2019, 15.30 bis 22 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen für den Eintritt der neu gewählten Mitglieder in den Gemeinderat der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0583

Beschluss: einstimmig beschlossen

2 - Vergabe freigestellter Schülerverkehre für sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) und Schulkindergärten in Karlsruhe für die Schuljahre 2019/2020 bis 2022/2023 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0599

Beschluss: einstimmig beschlossen

3 - Herstellung der erforderlichen Infrastruktur für den Campingplatz auf dem städtischen Grundstück Flst. Nr. 46791/2 mit ca. 2.070 m², Tiengener Straße, Durlach #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0621

Beschluss: einstimmig beschlossen

3 - Ergänzungsantrag FÜR Ka: Herstellen von Infrastruktur Campingplatz #

Öffentlich

Beschluss: keine Abstimmung

4 - Auftragsvergabe zur Beschaffung von Forstschleppern sowie Bau- und Arbeitsmaschinen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0595

Beschluss: einstimmig beschlossen

5 - Auftragsvergabe über die Übernahme, Sortierung und Verwertung von kommunalen Wertstoffen aus der Wertstofftonne der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0596

Beschluss: einstimmig beschlossen

6 - Jahresabschluss zum 31.12.2018 des Eigenbetriebs Fußballstadion im Wildpark #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0384

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

7 - Weitergehende Abwasserreinigung im Klärwerk Karlsruhe, Teilprojekt Neubau der Adsorptionsstufe: Vergabe der Elektro-, Mess-, Steuer- und Regelungstechnik #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0602

Beschluss: einstimmig beschlossen