Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	24. September 2019, 15.30 bis 22 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - - abgesetzt - #

Öffentlich

2 - Bestellung der Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstige Gremien #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0733

Beschluss: einstimmig beschlossen

2.1 - Stiftungs- und Verwaltungsräte #

Öffentlich

2.2 - Beiräte und sonstige Gremien #

Öffentlich

2.3 - Aufsichtsräte #

Öffentlich

3 - Wahl der Pflegerinnen und Pfleger für öffentliche Einrichtungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0759

Beschluss: einstimmig beschlossen

4 - Zweckverband für die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz: Bestellung der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Karlsruhe in der Verbandsversammlung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0735

Beschluss: einstimmig beschlossen

5 - Abwasserzweckverband "Mittleres Pfinztal und Boxbachtal": Bestellung der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Karlsruhe in der Verbandsversammlung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0737

Beschluss: einstimmig beschlossen

6 - Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) "Eurodistrikt PAMINA": Wahl der Vertreter der Stadt Karlsruhe in der Versammlung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0739

Beschluss: einstimmig beschlossen

7 - - abgesetzt - #

Öffentlich

8 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: #

Öffentlich

Beschluss: einstimmig beschlossen

8.1 - Kulturausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0740

8.2 - Jugendhilfeausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0743

8.3 - Sozialausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0744

8.4 - Sportausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0745

8.5 - Verwaltungsrat Badisches KONServatorium #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0757

8.6 - Ausschuss für Umwelt und Gesundheit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0734

9 - Berufung der nicht gemeinderätlichen Mitglieder des Kleingartenbeirates #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0762

Beschluss: einstimmig beschlossen

10 - - abgesetzt - #

Öffentlich

11 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnen am Fasanengarten westlich der Parkstraße", Karlsruhe-Oststadt: #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0780

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

11 - Antrag: Bebauungsplan Fasanengarten #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

11 - Ergänzungsantrag: Bebauungsplan Fasanengarten #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

12 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Ecke Fautenbruchstraße/Ettlinger Straße (alter Wasserturm)", Karlsruhe - Südstadt Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0823

Beschluss: einstimmig beschlossen

13 - Bevölkerungsentwicklung in Karlsruhe bis 2035 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0773

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - Befragung Raumbedarf von Vereinen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0779

Beschluss: Kenntnisnahme

15 - Neufassung der Richtlinien über den Beförderungsdienst für schwerbehinderte Menschen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0732

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

16 - Zukunft des Gehörlosenzentrums #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0590

Beschluss: einstimmig beschlossen

17 - Armutsbericht Stadt Karlsruhe 2019 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0736

Beschluss: Kenntnisnahme

18 - Jahresbericht 2018 des Beirats für Menschen mit Behinderungen und der kommunalen Behindertenbeauftragten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0747

Beschluss: Kenntnisnahme

19 - Beteiligung der Stadt Karlsruhe an rechtlich selbständigen wirtschaftlichen Unternehmen und Stiftungen; Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2018 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0749

Beschluss: einstimmig beschlossen

20 - IQ-Leitprojekt Fahrradstadt Karlsruhe: Förderprogramm "Lastenräder für Karlsruher Familien" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0604

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

20 - Änderungsantrag: Lastenradförderung #

Öffentlich

ANTRÄGE

21 - - abgesetzt - #

Öffentlich

22 - Wirkungsvolle Maßnahmen gegen Wohnungsnot: Baugebot, Ankauf leerstehender Wohngebäude sowie Unterstützung der Grundsteuer C #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0508
Antrag: GRÜNE

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

23 - Unterzeichnung des ICAN-Städteappells für den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0710
Antrag: GRÜNE

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

23 - Änderungsantrag: Unterzeichnung des ICAN-Städteappells für den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

24 - Trinkbrunnen in der Stadt einrichten und sichtbar machen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0716
Antrag: GRÜNE

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

24 - Ergänzungsantrag: Bierbrunnen in Karlsruhe #

Öffentlich

24 - Ergänzungsantrag DIE LINKE: Konzept zur Einrichtung von Trinkbrunnen an Bahn- und Bushaltestellen #

Öffentlich

25 - Betriebsratsmitglieder als Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten in alle Aufsichtsräte städtischer Gesellschaften einbinden #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0724
Antrag: GRÜNE

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

25.1 - Betriebsratsmitglieder als Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten in alle Aufsichtsräte städtischer Gesellschaften einbinden #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0924
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

25.2 - Betriebsratsmitglieder als Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten in alle Aufsichtsräte städtischer Gesellschaften einbinden #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0931
Änderungs-/Ergänzungsantrag: SPD

26 - Mehr Grün und mehr Wasser für den Marktplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0725
Antrag: GRÜNE

27 - Sondernutzungsgebühren während des Baus der Kombilösung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0753
Antrag: FDP, FW|FÜR

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

28 - Maßnahmen zum Erhalt der Bäume im Waldgebiet Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0755
Antrag: SPD

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

29 - Wartezeiten vor Freibädern reduzieren - Einführung einer "Eintritts-App" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0756
Antrag: GRÜNE

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

30 - Öffentlichen Verkehr beschleunigen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0760
Antrag: GRÜNE, KAL/Die PARTEI, DIE LINKE

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

31 - Autofreie Südliche Waldstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0761
Antrag: GRÜNE, SPD, KAL/Die PARTEI, DIE LINKE

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

31 - Aufhebung der ausgewiesenen Parkflächen in der südlichen Waldstraße #

Öffentlich

31 - Autofreie Südliche Waldstraße #

Öffentlich

31 - Autofreie Südliche Waldstraße #

Öffentlich

32 - Unterstützung leih.lokal und Reparatur-Café #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0764
Antrag: SPD

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

32 - Änderungsantrag: Unterstützung des Leihladen.lokal und des Reparatur-Cafés #

Öffentlich

33 - Graffitischutz an Verteilerkästen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0765
Antrag: SPD

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

33.1 - Änderungsantrag: Graffitis schützen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0916
Antrag: KAL/Die PARTEI

33.2 - Änderungsantrag: Graffitischutz an Verteilerkästen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0921
Antrag: DIE LINKE.

34 - Umsetzung des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt, genannt Istanbul-Konvention, völkerrechtlicher Vertrag vom 11.05.2011, für Deutschland in Kraft getreten am 01.02.2018 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0770
Antrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

35 - Masterplan für den Waldumbau und den Erhalt der Straßenbäume #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0794
Antrag: GRÜNE

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

36 - Aufnahme der 4-spurigen Varianten in die Planungen der Umfahrung Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0802
Antrag: AfD

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

36 - Änderungsantrag: Aufnahme von bis zu 42-spurigen und 4-stöckigen Varianten in die Planungen der Umfahrung Hagsfeld #

Öffentlich

37 - Junge Bäume nicht nur pflanzen, sondern auch am Leben erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0803
Antrag: AfD

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

38 - Klimanotstand in Karlsruhe: Der Karlsruher Gemeinderat spricht sich für den übergangsweisen Weiterbetrieb des Kernkraftwerks Philippsburg aus #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0804
Antrag: AfD

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

38 - Änderungsantrag: Klimanotstand in Karlsruhe: Der Karlsruher Gemeinderat spricht sich für den übergangsweisen Weiterbetrieb des Kernkraftwerks Philippsburg aus #

Öffentlich

ANFRAGEN

39 - - abgesetzt - #

Öffentlich

40 - Baggerseen - eine ungenutzte Möglichkeit für Badespaß #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0709
Anfrage: SPD

41 - Unbefugtes Plakatieren und Beschriften im Karlsruher Stadtgebiet, verboten gemäß § 2 der Polizeiverordnung - Warum wird es offensichtlich toleriert? #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0726
Anfrage: AfD

42 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Bekanntgabe nö gefasste Beschlüsse

43 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Protokoll TOP 43

Dr. Frank Mentrup	Vorsitz	seit 1. März 2013
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Rebecca Ansin	KAL/Die PARTEI, Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 22. Juli 2024
Lukas Arslan	DIE LINKE., Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 22. Juli 2024
Benjamin Bauer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Karin Binder	DIE LINKE., Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 22. Juli 2024
Christina Bischoff	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 1. März 2020 bis 22. Juli 2024
Annette Böringer	FDP, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Michael Borner	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 1. August 2006 bis 22. Juli 2024
Max Braun	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Lüppo Cramer	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Thorsten Ehlgötz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 1. November 1999 bis 22. Juli 2024
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Ellen Fenrich	parteilos, Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 22. Juli 2024
Thorsten Frewer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 1. April 2021 bis 22. Juli 2024
Mathilde Göttel	DIE LINKE., Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 22. Juli 2024
Christine Großmann	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 22. Juli 2024
Michael Haug	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
David Hermanns	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. Januar 2022 bis 31. Januar 2023
Thomas H. Hock	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Johannes Honné	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 22. Juli 2024
Tom Hoyem	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 22. Juli 2024
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Karl-Heinz Jooß	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 1. November 1999 bis 22. Juli 2024
Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Karsten Lamprecht	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 1. Oktober 2022 bis 22. Juli 2024
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	FW\|FÜR, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Sven Maier	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 22. Juli 2024
Parsa Marvi	SPD, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Dezember 2021
Zoe Mayer	GRÜNE, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Oktober 2021
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Irene Moser	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2024
Dirk Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Berthe Obermanns	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 29. Februar 2020
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Renate Rastätter	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2024
Niko Riebel	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 22. Juli 2024
Dr. Iris Sardarabady	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Markus Schmidt	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 31. März 2021
Oliver Schnell	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Christine Weber	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 1. Januar 2019 bis 22. Juli 2024
Jürgen Wenzel	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 22. Juli 2024
Karin Wiedemann	CDU, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 30. September 2022
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Michael Zeh	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 1. Juli 1994 bis 22. Juli 2024

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)