Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	21. Januar 2020, 15.30 bis 22 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - - abgesetzt - #

Öffentlich

2 - Festsetzung des Wahltages für die Oberbürgermeisterwahl in 2020 und einer eventuellen Neuwahl, Ausschreibung der Stelle sowie Entscheidung über eine öffentliche Bewerbervorstellung gemäß § 47 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1312

Beschluss: Zugestimmt zu geändertem Beschlusstext

2.1 - Zweite Vorstellung der Bewerber*innen zur Wahl des Oberbürgermeisters bei eventueller Neuwahl #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0066

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

3 - Neubesetzung Gestaltungsbeirat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1277

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Schulbeirat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1324

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Spitalhof (Nahversorgung Hohenwettersbach)", Karlsruhe-Hohenwettersbach: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1158

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

6 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Kriegsstraße 23 - 25", Karlsruhe-Südweststadt: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1279

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

7 - - abgesetzt - #

Öffentlich

8 - Gleisentfernung Kaiserstraße: #

Öffentlich

8.1 - Weiteres Vorgehen Gleisentfernung Kaiserstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1306

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

8.1.1 - Weiteres Vorgehen Gleisentfernung Kaiserstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0042

Beschluss: erledigt

8.1.2 - Versorgungsleitungen in der Kaiserstraße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0063

Beschluss: erledigt

8.2 - Erhaltung der Gleise zwischen Europaplatz und Kronenplatz nach Fertigstellung der Kombilösung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1156

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

8.3 - Moratorium für den Abbau von Gleisen im städtischen Gebiet #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1274

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

9 - - abgesetzt - #

Öffentlich

10 - Konzept Höhenentwicklung in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1268

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - - abgesetzt - #

Öffentlich

12 - IQ-Leitprojekt Öffentlicher Raum und Mobilität Innenstadt: Ausschreibungsunterlagen für nicht offenes Verfahren, Phase II, Angebotsabgabe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1280

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

13 - Brunnen in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1069

Beschluss: keine Abstimmung

13.1 - Brunnen in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1138

Beschluss: keine Abstimmung

13.2 - Brunnen in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0054

Beschluss: keine Abstimmung

14 - Verkehrskonzept für Bernhardusplatz: Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1139

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

14.1 - Verkehrskonzept für Bernhardusplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0072

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

15 - Maßnahmen für Radverkehr: #

Öffentlich

15.1 - Haltebereich (Radaufstellstreifen) für Fahrradfahrer*innen an allen Ampelanlagen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1151

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

15.2 - Radweg zwischen Hagsfeld und Durlach Center #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1152

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

15.3 - Fahrradfreundliche Straßenbahnschienen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1211

Beschluss: keine Abstimmung

15.4 - Separate Fußgänger- und Fahrradbrücke über den Rhein #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1298

Beschluss: keine Abstimmung

15.5 - Kosten einer separaten Fußgänger- und Fahrradbrücke über den Rhein #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0064

Beschluss: keine Abstimmung

16 - Sofortmaßnahmen zum Klimaschutz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1155

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

16.1 - Sofortmaßnahmen zum Klimaschutz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0067

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

16.2 - Sofortmaßnahmen Klimaschutz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0074

Beschluss: keine Abstimmung

Änderungs-/Ergänzungsantrag

17 - Fußgängerzone in Durlach für motorisierten Durchgangsverkehr komplett sperren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1170

Beschluss: keine Abstimmung

18 - Bodenwertmodell für die Erhebung der Grundsteuer #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1176

Beschluss: erledigt

19 - Konzept "Ausstiegsprogramm für Frauen in Zwangs- und Armutsprostitution" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1220

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

20 - Ausweitung des Karlsruher Sonnenfächers #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1221

Beschluss: erledigt

21 - Medienbus ersetzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1297

Beschluss: erledigt

21.1 - Die Verwaltung schafft einen neuen Medienbus an #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0043

Beschluss: erledigt

22 - - abgesetzt - #

Öffentlich

23 - Energie- und Klimascheck Kläranlage Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1308

Beschluss: erledigt

24 - Pilotprojekt Präventive Hausbesuche bei 75-Jährigen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1311

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

24.1 - Pilotprojekt Präventive Hausbesuche #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0065

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

25 - Hortangebot der Südendschule aufrechterhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1313

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

25.1 - Den Hortbetrieb Südendschule ergänzend zum Ganztagesschulangebot Südendschule aufrecht erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0073

Beschluss: zurückgezogen

26 - Kommunale Kofinanzierung der Berufseinstiegsqualifizierung an Karlsruher Schulen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1315

Beschluss: vertagt

27 - Bürgerfreundlichkeit der Neuorganisation der Terminvergabe und der Arbeitsabläufe bei den Bürgerbüros und Ortsverwaltungen überprüfen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1327

Beschluss: vertagt

27.1 - Bürgerfreundlichkeit der Neuorganisation der Terminvergabe und der Arbeitsabläufe bei den Bürgerbüros und Ortsverwaltungen überprüfen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0044

Beschluss: vertagt

28 - Öffentliche Sitzung der Strukturkommission am 22.01.2020 für TOP 1 und 4 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1328

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

ANFRAGEN

29 - Stadtteilfeste unterstützen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/1154

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Stand der Realisierung eines integrierten Rettungszentrums #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/1200

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Pedelecs: Aktuelle Unfallstatistik und Sicherheitstrainings #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/1223

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Deutsch-Französische Jugendfreizeiten für Karlsruhe und Nancy #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/1244

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Verfahren "Zukunft Nord" und Bebauungsplanverfahren "Westlich der Erzbergerstraße zwischen New-York-Straße und Lilienthalstraße" #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/1242

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Enger Zeitablauf bei Stadionneubau und Risiken #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/1299

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - 365 Euro ÖPNV Jahresticket #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/1300

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Möglichkeiten der Umsetzung von Tempo 30 als Maximalgeschwindigkeit #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/1304

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - Fahrradverkehr an der Kreuzung Fritz-Erler-Straße/Markgrafenstraße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/1305

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - - abgesetzt - #

Öffentlich

39 - Aktueller Status der Smarter City Initiative in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/1302

Beschluss: Kenntnisnahme

40 - - abgesetzt - #

Öffentlich

41 - Sichere Übergänge für Schülerinnen und Schüler auf dem Schulweg von Knielingen in die Nordweststadt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/1331

Beschluss: Kenntnisnahme

42 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

43 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Protokoll TOP 43

Dr. Frank Mentrup	Vorsitz	seit 1. März 2013
Ceren Akbaba	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Verena Anlauf	Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Benjamin Bauer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Anne Berghoff	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Annette Böringer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Max Braun	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Tobias Bunk-Merkel	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Franziska Buresch	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Sonja Döring	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Ivo Dujmovic	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Elke Ernemann	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Fabian Gaukel	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Adina Geißinger	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Marco Gottmann	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 10. September 2024
Michael Haug	Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Susanne Heynen	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Thomas H. Hock	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tanja Kaufmann	Ordentliches Mitglied	seit 1. Dezember 2024
Andreas Kehrle	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sonja Klingert	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Christian Klinkhardt	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Gerhard Lenz	Ordentliches Mitglied	seit 11. September 2024
Aljoscha Löffler	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Bettina Meier-Augenstein	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 31. August 2025
Dirk Müller	Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Kien Nguyen	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Tilman Pfannkuch	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Iris Sardarabady	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Melis Schmid	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2025
Dr. Paul Schmidt	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Katrin Schütz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Nicolas Schütz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Andreas Seidler	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Rouven Stolz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Mathias Tröndle	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sibel Uysal	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Leonie Wolf	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Christina Zacharias	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 30. November 2024