Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	24. März 2020, 15.30 bis 22 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Verpflichtung der neu gewählten Stadträtin Christina Bischoff #

Öffentlich

Protokoll TOP 1

2 - Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Karlsruher Fächer GmbH und der Karlsruher Fächer GmbH Co. Stadtentwicklungs-KG #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0121

Beschluss: einstimmig beschlossen

3 - Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der VOLKSWOHNUNG GmbH, der VOLKSWOHNUNG Service GmbH und der VOLKSWOHNUNG Bauträger GmbH in Folge der Niederlegung der Aufsichtsratsmandate durch Frau Anne Segor #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0222

Beschluss: einstimmig beschlossen

4 - Erneute Bestellung von Herrn Landrat Dr. Schnaudigel in den Aufsichtsrat der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0236

Beschluss: einstimmig beschlossen

5 - Änderung der Besetzung der IT-Kommission #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0220

Beschluss: einstimmig beschlossen

6 - Änderung der Satzung der rechtlich unselbständigen Renate- u. Rolf-G.-Brenkmann-Stiftung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0271

Beschluss: einstimmig beschlossen

7 - KfW-Förderung: Gemeinwohl und Netzwerkstadt/Stadtnetzwerk - Smart Cities Made in Germany #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0218

Beschluss: einstimmig beschlossen

8 - Vergabe von Postdienstleistungen, Beförderung und Zustellung von Brief- und Paketsendungen für die Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0141

Beschluss: einstimmig beschlossen

9 - - entfällt - #

Öffentlich

10 - - entfällt - #

Öffentlich

11 - Nutzung kultureller Einrichtungen und Angebote in Karlsruhe 2019 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0237

Beschluss: einstimmig beschlossen

12 - Übernahme der 115-Telefonie für die Stadtverwaltung Baden-Baden - Änderung der Abrechnungsmodalitäten zum 1. Januar 2020 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0273

Beschluss: einstimmig beschlossen

13 - - entfällt - #

Öffentlich

14 - IT- moderne Schule, 1. Zwischenbericht: Sachstand und Ausbau der Supportstruktur #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0173

Beschluss: einstimmig beschlossen

15 - - entfällt - #

Öffentlich

16 - - entfällt - #

Öffentlich

17 - - entfällt - #

Öffentlich

18 - Fördermittel für soziale Maßnahmen in städtebaulichen Erneuerungsgebieten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0176

Beschluss: einstimmig beschlossen

19 - Therme Vierordtbad: Neugestaltung Südriegel und Solehof #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0235

Beschluss: einstimmig beschlossen

20 - Unselbständige Stiftungen der Stadt Karlsruhe: Erwerb der Immobilie "Alte Kreisstraße 3" mit 6 Wohnungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0194

Beschluss: einstimmig beschlossen

21 - Breitbandausbau im Fördergebiet Rheinhafen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0288

Beschluss: einstimmig beschlossen

22 - Überplanmäßige Auszahlungen/Aufwendungen für die Durchführung von Energiesparmaßnahmen (Klimaschutzfonds) im Haushaltsjahr 2019 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0193

Beschluss: einstimmig beschlossen

23 - - entfällt - #

Öffentlich

24 - Abschließender Beschluss zum Landschaftsplan 2030 des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe (NVK) durch die Verbandsversammlung des NVK - Zustimmung der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0168

Beschluss: einstimmig beschlossen

25 - Beschluss der Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes (NVK) zur erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Flächennutzungsplanes 2030 des NVK - Zustimmung der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0169

26 - Einzeländerung Flächennutzungsplan - Sechste Aktualisierung KA-772 "Kleintierzuchtanlage Windelbachstraße" in Karlsruhe-Stupferich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0170

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

27 - - entfällt - #

Öffentlich

28 - Öffentliche Toiletten in hochfrequentierten Grünanlagen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0149

Beschluss: einstimmig beschlossen

29 - Verschiedene Liegenschaften im Bereich der Stadt Karlsruhe, Zeitvertrag: #

Öffentlich

29.1 - Vergabe von Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0165

Beschluss: einstimmig beschlossen

29.2 - Vergabe von Gas-, Wasser- und Entwässerungsanlagen innerhalb von Gebäuden #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0167

Beschluss: einstimmig beschlossen

ANTRÄGE

30 - - entfällt - #

Öffentlich

31 - - entfällt - #

Öffentlich

32 - - entfällt - #

Öffentlich

33 - - entfällt - #

Öffentlich

34 - - entfällt - #

Öffentlich

35 - - entfällt - #

Öffentlich

36 - - entfällt - #

Öffentlich

37 - - entfällt - #

Öffentlich

38 - - entfällt - #

Öffentlich

39 - - entfällt - #

Öffentlich

40 - - entfällt - #

Öffentlich

41 - - entfällt - #

Öffentlich

42 - - entfällt - #

Öffentlich

43 - - entfällt - #

Öffentlich

ANFRAGEN

44 - Prävention und Umgang mit HIV #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0047

45 - Zukunft des Gebäudes Kimmelmannschule #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0119

46 - Evaluation Digitales Bürgerbüro #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0120

47 - Luftreinigung durch künstliche Bäume #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0131

48 - Fußgänger- und Schulbrücke Grötzingen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0158

49 - Auftragsvergabe von externen Beratungsleistungen seitens der Stadt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/1303

50 - Radweg Theodor-Heuss-Allee #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0190

51 - Kapazitäten des Karlsruher Straßenbahnnetzes #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0202

52 - Derzeitige und zukünftige Versorgungslage für Schwangerschaftsabbrüche in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0219

53 - Einsatzbeamtinnen und -beamte der Berufsfeuerwehr Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0233

54 - Spielplatz zwischen Heinrich-Heine-Ring und Herrenalber Straße ertüchtigen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0241

55 - Zukunft der Bildungsakademie der Handwerkskammer Karlsruhe in Karlsruhe oder in Bruchsal oder Bretten? #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0242

56 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Protokoll TOP 56

57 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes / Verschiedenes #

Öffentlich

Protokoll TOP 57

57.1 - Humanitäre Notfallmaßnahme - Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Geflüchteter aus Griechenland #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0189

57.2 - Aufnahme von minderjährigen Flüchlingen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0315

57.3 - Gegenmaßnahmen zu Virenerkrankungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0210

57.4 - Verbreitung und Gegenmaßnahmen zu Virenerkrankungen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0211

57.5 - Maßnahmen zu Virenerkrankungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0339

57.6 - Auswirkungen der Corona-Krise auf die Bürger*innen und die Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0340

57.7 - Maßnahmen zu Virenerkrankungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0343

Dr. Frank Mentrup	Vorsitz	seit 1. März 2013
Ceren Akbaba	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Verena Anlauf	Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Benjamin Bauer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Anne Berghoff	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Annette Böringer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Max Braun	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Tobias Bunk-Merkel	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Franziska Buresch	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Sonja Döring	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Ivo Dujmovic	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Elke Ernemann	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Fabian Gaukel	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Adina Geißinger	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Marco Gottmann	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 10. September 2024
Michael Haug	Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Susanne Heynen	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Thomas H. Hock	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tanja Kaufmann	Ordentliches Mitglied	seit 1. Dezember 2024
Andreas Kehrle	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sonja Klingert	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Christian Klinkhardt	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Gerhard Lenz	Ordentliches Mitglied	seit 11. September 2024
Aljoscha Löffler	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Bettina Meier-Augenstein	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 31. August 2025
Dirk Müller	Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Kien Nguyen	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Tilman Pfannkuch	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Iris Sardarabady	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Melis Schmid	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2025
Dr. Paul Schmidt	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Katrin Schütz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Nicolas Schütz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Andreas Seidler	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Rouven Stolz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Mathias Tröndle	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sibel Uysal	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Leonie Wolf	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Christina Zacharias	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 30. November 2024