Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	24. März 2020, 15.30 bis 22 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Verpflichtung der neu gewählten Stadträtin Christina Bischoff #

Öffentlich

Protokoll TOP 1

2 - Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Karlsruher Fächer GmbH und der Karlsruher Fächer GmbH Co. Stadtentwicklungs-KG #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0121

Beschluss: einstimmig beschlossen

3 - Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der VOLKSWOHNUNG GmbH, der VOLKSWOHNUNG Service GmbH und der VOLKSWOHNUNG Bauträger GmbH in Folge der Niederlegung der Aufsichtsratsmandate durch Frau Anne Segor #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0222

Beschluss: einstimmig beschlossen

4 - Erneute Bestellung von Herrn Landrat Dr. Schnaudigel in den Aufsichtsrat der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0236

Beschluss: einstimmig beschlossen

5 - Änderung der Besetzung der IT-Kommission #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0220

Beschluss: einstimmig beschlossen

6 - Änderung der Satzung der rechtlich unselbständigen Renate- u. Rolf-G.-Brenkmann-Stiftung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0271

Beschluss: einstimmig beschlossen

7 - KfW-Förderung: Gemeinwohl und Netzwerkstadt/Stadtnetzwerk - Smart Cities Made in Germany #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0218

Beschluss: einstimmig beschlossen

8 - Vergabe von Postdienstleistungen, Beförderung und Zustellung von Brief- und Paketsendungen für die Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0141

Beschluss: einstimmig beschlossen

9 - - entfällt - #

Öffentlich

10 - - entfällt - #

Öffentlich

11 - Nutzung kultureller Einrichtungen und Angebote in Karlsruhe 2019 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0237

Beschluss: einstimmig beschlossen

12 - Übernahme der 115-Telefonie für die Stadtverwaltung Baden-Baden - Änderung der Abrechnungsmodalitäten zum 1. Januar 2020 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0273

Beschluss: einstimmig beschlossen

13 - - entfällt - #

Öffentlich

14 - IT- moderne Schule, 1. Zwischenbericht: Sachstand und Ausbau der Supportstruktur #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0173

Beschluss: einstimmig beschlossen

15 - - entfällt - #

Öffentlich

16 - - entfällt - #

Öffentlich

17 - - entfällt - #

Öffentlich

18 - Fördermittel für soziale Maßnahmen in städtebaulichen Erneuerungsgebieten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0176

Beschluss: einstimmig beschlossen

19 - Therme Vierordtbad: Neugestaltung Südriegel und Solehof #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0235

Beschluss: einstimmig beschlossen

20 - Unselbständige Stiftungen der Stadt Karlsruhe: Erwerb der Immobilie "Alte Kreisstraße 3" mit 6 Wohnungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0194

Beschluss: einstimmig beschlossen

21 - Breitbandausbau im Fördergebiet Rheinhafen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0288

Beschluss: einstimmig beschlossen

22 - Überplanmäßige Auszahlungen/Aufwendungen für die Durchführung von Energiesparmaßnahmen (Klimaschutzfonds) im Haushaltsjahr 2019 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0193

Beschluss: einstimmig beschlossen

23 - - entfällt - #

Öffentlich

24 - Abschließender Beschluss zum Landschaftsplan 2030 des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe (NVK) durch die Verbandsversammlung des NVK - Zustimmung der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0168

Beschluss: einstimmig beschlossen

25 - Beschluss der Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes (NVK) zur erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Flächennutzungsplanes 2030 des NVK - Zustimmung der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0169

26 - Einzeländerung Flächennutzungsplan - Sechste Aktualisierung KA-772 "Kleintierzuchtanlage Windelbachstraße" in Karlsruhe-Stupferich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0170

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

27 - - entfällt - #

Öffentlich

28 - Öffentliche Toiletten in hochfrequentierten Grünanlagen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0149

Beschluss: einstimmig beschlossen

29 - Verschiedene Liegenschaften im Bereich der Stadt Karlsruhe, Zeitvertrag: #

Öffentlich

29.1 - Vergabe von Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0165

Beschluss: einstimmig beschlossen

29.2 - Vergabe von Gas-, Wasser- und Entwässerungsanlagen innerhalb von Gebäuden #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0167

Beschluss: einstimmig beschlossen

ANTRÄGE

30 - - entfällt - #

Öffentlich

31 - - entfällt - #

Öffentlich

32 - - entfällt - #

Öffentlich

33 - - entfällt - #

Öffentlich

34 - - entfällt - #

Öffentlich

35 - - entfällt - #

Öffentlich

36 - - entfällt - #

Öffentlich

37 - - entfällt - #

Öffentlich

38 - - entfällt - #

Öffentlich

39 - - entfällt - #

Öffentlich

40 - - entfällt - #

Öffentlich

41 - - entfällt - #

Öffentlich

42 - - entfällt - #

Öffentlich

43 - - entfällt - #

Öffentlich

ANFRAGEN

44 - Prävention und Umgang mit HIV #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0047
Anfrage: GRÜNE

45 - Zukunft des Gebäudes Kimmelmannschule #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0119
Anfrage: FDP

46 - Evaluation Digitales Bürgerbüro #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0120
Anfrage: FDP

47 - Luftreinigung durch künstliche Bäume #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0131
Antrag: FDP

48 - Fußgänger- und Schulbrücke Grötzingen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0158
Anfrage: FDP

49 - Auftragsvergabe von externen Beratungsleistungen seitens der Stadt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/1303
Anfrage: DIE LINKE.

50 - Radweg Theodor-Heuss-Allee #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0190
Anfrage: KAL/Die PARTEI

51 - Kapazitäten des Karlsruher Straßenbahnnetzes #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0202
Anfrage: GRÜNE

52 - Derzeitige und zukünftige Versorgungslage für Schwangerschaftsabbrüche in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0219
Anfrage: GRÜNE, DIE LINKE.

53 - Einsatzbeamtinnen und -beamte der Berufsfeuerwehr Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0233
Anfrage: FDP

54 - Spielplatz zwischen Heinrich-Heine-Ring und Herrenalber Straße ertüchtigen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0241
Anfrage: SPD

55 - Zukunft der Bildungsakademie der Handwerkskammer Karlsruhe in Karlsruhe oder in Bruchsal oder Bretten? #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0242
Anfrage: AfD

56 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Protokoll TOP 56

57 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes / Verschiedenes #

Öffentlich

Protokoll TOP 57

57.1 - Humanitäre Notfallmaßnahme - Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Geflüchteter aus Griechenland #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0189
Antrag: GRÜNE, DIE LINKE.

57.2 - Aufnahme von minderjährigen Flüchlingen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0315
Antrag: SPD

57.3 - Gegenmaßnahmen zu Virenerkrankungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0210
Antrag: FW|FÜR

57.4 - Verbreitung und Gegenmaßnahmen zu Virenerkrankungen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0211
Anfrage: FW|FÜR

57.5 - Maßnahmen zu Virenerkrankungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0339
Änderungs-/Ergänzungsantrag: SPD

57.6 - Auswirkungen der Corona-Krise auf die Bürger*innen und die Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0340
Anfrage: DIE LINKE.

57.7 - Maßnahmen zu Virenerkrankungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0343
Änderungs-/Ergänzungsantrag: SPD

Ausgeschieden
Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Rebecca Ansin	KAL/Die PARTEI, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Benjamin Bauer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Lukas Bimmerle	DIE LINKE., Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Karin Binder	DIE LINKE., Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Christina Bischoff	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. März 2020
Annette Böringer	FDP, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Michael Borner	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. August 2006
Max Braun	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Lüppo Cramer	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Thorsten Ehlgötz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Ellen Fenrich	parteilos, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Thorsten Frewer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. April 2021
Mathilde Göttel	DIE LINKE., Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Christine Großmann	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Michael Haug	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Thomas H. Hock	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Johannes Honné	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tom Hoyem	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Karl-Heinz Jooß	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Friedemann Kalmbach	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Karsten Lamprecht	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Oktober 2022
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	FW\|FÜR, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Sven Maier	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Irene Moser	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Dirk Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Renate Rastätter	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Niko Riebel	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Iris Sardarabady	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Christine Weber	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2019
Jürgen Wenzel	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Michael Zeh	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Juli 1994
David Hermanns	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. Januar 2022 bis 31. Januar 2023
Parsa Marvi	SPD, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Dezember 2021
Zoe Mayer	GRÜNE, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Oktober 2021
Berthe Obermanns	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 29. Februar 2020
Markus Schmidt	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 31. März 2021
Karin Wiedemann	CDU, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 30. September 2022

27. Juni 2023 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

18. Juli 2023 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

25. Juli 2023 - Gemeinderat Einbringung DHH (öffentlich/nicht öffentlich)

19. September 2023 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

10. Oktober 2023 - Gemeinderat HH-Reden der Fraktionen (öffentlich/nicht öffentlich)

24. Oktober 2023 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

10. November 2023 - Klausur Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

21. November 2023 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

28. November 2023 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. Dezember 2023 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)